Michail Gorbatschow: Er agierte wie ein Advokat der Bundesrepublik Deutschland

Im Westen wurde er respektiert – in der politischen Elite Russlands galt er stattdessen mindestens als ein Schwächling, wenn nicht gar als Verräter. Ein Nachruf.

Berliner Zeitung

Als Michail Gorbatschow im März 1985 in Moskau zum Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Sowjetunion gewählt wurde, führte die Sowjetunion einen Krieg, den sie nicht gewinnen konnte, in Afghanistan. Und sie hatte ein repressives, bürokratisches System, das nicht überlebensfähig war. In dieser Lage stand vor dem 54 Jahre alten Führungspolitiker der Sowjetunion eine Sisyphosaufgabe.

Seine außergewöhnliche Eloquenz und ein Charme, der Gesprächspartner fesseln vermochte, erlaubten es ihm, im Sowjetland große Hoffnungen zu wecken. Ein erster öffentlicher Auftritt im Stadtzentrum von Leningrad (jetzt: Sankt Petersburg) im Frühling 1985 geriet zur Sensation. Gorbatschow unterhielt sich auf der Straße vor Kameras des sowjetischen Fernsehens mit Bürgern, ermunterte zu freier Aussprache.

Damit gab er einen Impuls, der nicht mehr zu stoppen war

Zunächst sprach er von „sozialökonomischer Beschleunigung“, dann bald von „Glasnost“ (Transparenz) und „Perestroika“ (Umgestaltung). Bald waren sowjetische Zeitungen nicht mehr langweilig. Sie wurden zu Foren zunehmend freier Diskussion. Begeisterung weit über die Grenzen der Sowjetunion hinaus weckte Gorbatschow mit einer Rede im Januar 1987 vor dem Zentralkomitee der KPdSU. Darin sprach er den Schlüsselsatz: „Wir brauchen die Demokratie wie die Luft zum Atmen.“ Damit gab er einen Impuls, der nicht mehr zu stoppen war. Diesem Anstoß hielt weder die Berliner Mauer stand noch die Macht von Parteibürokraten von Prag bis Budapest.

Doch bald zeigte sich, dass eine immer größere Lücke klaffte zwischen dem Benennen der angehäuften Probleme und ihrer Lösung. Die Versorgung in der Sowjetunion verschlechterte sich. Vollmundigen Versprechungen standen leere Regale gegenüber. Der Rubel verlor an Wert, jahrzehntelange verdeckte Konflikte entluden sich ab 1988 gewaltsam. Da kam es im aserbaidschanischen Sumgait zu Mordaktionen eines Mobs gegen Armenier, die ihrerseits in der Region Bergkarabach zu Sezession drängten. Gorbatschow ließ sich an beiden Brennpunkten nicht blicken. Der sowjetische Staat konnte seine Bürger nicht mehr vor Pogromen schützen.

Der Traum von Veränderung ging über in die Tragik blutiger Konflikte. Gorbatschow wirkte zunehmend hilflos und auch als Gefangener des Parteiapparates. Noch im Jahre 1986 verkündete er den Delegierten eines KPdSU-Parteitages, die „unverbrüchliche Völkerfreundschaft“ sei „fest im Bewusstsein von Millionen Menschen verankert“. Er tat so, als gäbe es nur ein harmonisch zusammenlebendes „Sowjetvolk“. Doch bald darauf demonstrierten Kasachen für Unabhängigkeit, brachen im Kaukasus bewaffnete Konflikte aus, demonstrierten Bewohner der baltischen Republiken der Sowjetunion zu Hunderttausenden für Eigenständigkeit. Über eine klare Analyse dieser Widersprüche verfügte Gorbatschow nicht. So wurde der Generalsekretär mehr und mehr machtloser Kommentator des Zerfalls einer Weltmacht. Dabei spielte auch eine Rolle, dass Gorbatschow Jurist und sein Interesse für historische Prozesse gering war.

Der Sowjetunion war Frieden im Innern nicht vergönnt

Gorbatschow gelang es einige Jahre lang, von der Eskalation der inneren Konflikte im Lande durch außenpolitische Schritte abzulenken. Mit den USA vereinbarte er Abrüstung bei den Atomraketen. Er ließ im Februar 1989 nach fast zehn Jahren Krieg die sowjetischen Truppen aus Afghanistan abziehen. Er gab nach dem Fall der Berliner Mauer seine Zustimmung zur Wiedervereinigung. In einem stundenlangen Gespräch mit der britischen Premierministerin Margret Thatcher Anfang 1990, welche der deutschen Wiedervereinigung mehr als nur skeptisch gegenüberstand, agierte er wie ein Advokat der Bundesrepublik Deutschland.

Für seinen Beitrag zur Vereinigung Deutschlands und zum Ende des Kalten Krieges erhielt Gorbatschow 1990 den Friedensnobelpreis. Doch seinem Land, das damals noch Sowjetunion hieß, war Frieden im Innern nicht vergönnt. Im Januar 1991 versuchten sowjetische Sicherheitskräfte mit Gewalt, das Abdriften Litauens aus dem Unionsstaat zu stoppen. Es gab Tote und Verletzte. Dokumente deuten darauf hin, dass die sinnlose Gewaltaktion zumindest nicht ohne Mitwissen Gorbatschows erfolgt sein kann.

Erhebliche Teile des Machtapparates in Moskau sahen den Zerfall der Sowjetunion bereits in den Jahren 1990/91 so, wie es der russische Präsident Wladimir Putin später auf die neoimperiale Formel brachte, der Zerfall der Sowjetunion sei „die größte geopolitische Tragödie des 20. Jahrhunderts“. Leitende Parteifunktionäre, führende Vertreter des Geheimdienstes KGB und des Militärs kamen im Sommer 1991 zu dem Schluss, Gorbatschow sei mindestens ein Schwächling, wenn nicht gar ein Verräter. Die Folge war im August 1991 ein Putschversuch gegen Gorbatschow, dilettantisch organisiert wie das gesamte spätsowjetische System. Das Abenteuer scheiterte nach drei Tagen.

Doch da Gorbatschow die Putschisten nicht hatte stoppen können, verlor er nach dem Scheitern des Putsches die ohnehin bereits morsche Stütze seiner Macht, die KPdSU. Nachfolger Boris Jelzin, der im Juni 1991 zum Präsidenten der Russischen Föderation gewählt worden war, verbot die Partei und demütigte den entmachteten Generalsekretär vor laufenden Kameras. Gorbatschow blieb noch bis Dezember Staatsoberhaupt als Präsident der Sowjetunion. Doch seine Macht war in diesen wenigen Monaten vergleichbar eher geringer als die der britischen Königin.

Im Dezember 1991 löste sich die Sowjetunion auf, als die Präsidenten der Russischen Föderation, der Ukraine und von Belarus darüber einen Vertrag schlossen. Gorbatschow hatte zuvor noch für einen Vertrag über die Fortführung eines Unionsstaates geworben. Doch Einfluss auf die Ereignisse hatte er nicht mehr. Dabei spielte eine wesentliche Rolle, dass die Verwandlung der Sowjetunion in einen demokratischen Verfassungsstaat kaum möglich war. Denn zu stark waren die nationalstaatlichen Interessen der örtlichen Eliten in den Unionsrepubliken geworden. Während in Mitteleuropa Grenzen fielen, entstanden auf dem Gebiet der Sowjetunion neue Grenzen und blutige Frontlinien in Bürgerkriegen, vor allem im Kaukasus und in Zentralasien.

Politisch saß er am Ende seines Lebens zwischen allen Stühlen

Gorbatschow blieb auch nach dem Machtverlust ein oft optimistisch gestimmter Träumer und politischer Romantiker. Bei den russischen Präsidentenwahlen 1996 versuchte er ein Comeback. Doch er erhielt nur 0,51 Prozent der Stimmen. Der Traditions-Kommunist und Stalin-Verehrer Gennadi Sjuganow hingegen erhielt offiziell 40 Prozent. Gorbatschow aber ließ sich nicht entmutigen. Er versuchte, die Herzen seiner Landsleute ab 2001 als Vorsitzender einer Sozialdemokratischen Partei Russlands zurückzugewinnen. Auf deren Parteitagen hielt er Reden, die den Anschein erweckten, da formiere sich eine neue Volkspartei. Doch Gorbatschows Sozialdemokraten blieben eine Splittergruppe. Wegen zu geringer Mitgliederzahl wurden sie 2007 aufgelöst.

Als Mitherausgeber der Nowaja Gaseta, die im Frühjahr ihre Druckausgabe wegen der kriegsbedingten Zensur einstellte, engagierte sich Gorbatschow für eine freie Presse. Politisch saß er am Ende seines Lebens zwischen allen Stühlen. Er kritisierte westliche Politiker, sie hätten durch die Ost-Ausdehnung der Nato Russland in die Enge getrieben. Aber er warnte auch vor den immer lauter werdenden militaristischen Tönen in der russischen Elite. Im Februar 2022 musste Gorbatschow erleben, dass mit dem Angriffsbefehl des russischen Präsidenten auf die Ukraine auch seine Hoffnungen auf eine dauerhafte Entspannung zwischen Ost und West zerschlagen wurden.

Der Autor ist ein deutscher Journalist, Historiker und Buchautor. Hier schreibt er unter einem Pseudonym.

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