Midterms in den USA: Donald Trumps Comeback ist lange noch nicht entschieden

Die Midterms in den USA fallen unerwartet ausgeglichen aus. Besonders spannend ist der Wahlsieg des Republikaners Ron DeSantis. Er könnte Trump gefährlich werden.

Der ehemalige Präsident Donald Trump spricht am Wahltag im Mar-a-Lago zu Unterstützern.
Der ehemalige Präsident Donald Trump spricht am Wahltag im Mar-a-Lago zu Unterstützern.AP/Andrew Harnik

Farhad Manjoo, Kolumnist der New York Times, traute sich schon früh am Abend der US-Midterms, um kurz vor zehn New Yorker Zeit, eine vorläufige Schlagzeile zu formulieren. „Kein totales Blutbad“ war sein schnelles Fazit der Wahl. Kein Fazit, das irgendwen in Euphorie, aber auch nicht in totale Depression gestürzt hätte.

Manjoos Prognose bestätigte sich im Verlauf des Abends. Die Republikaner holten sich, wie es bei den Midterms für die Oppositionspartei üblich ist, das Repräsentantenhaus zurück (so jedenfalls die aktuellen Hochrechnungen). Aber es war kein Erdrutsch. Anstatt, wie erhofft, bis zu 60 Mandate hinzuzugewinnen, waren es, nach letzten Schätzungen, weniger als 20 (wohl nur 13, Stand 8:12 Uhr deutscher Zeit).

Eine rote Welle war das nicht

Das Rennen um die Mehrheit im Senat ist noch unentschieden. Aber alleine, dass die Demokraten so spät in der Nacht noch Aussicht darauf hatten, ihre knappe Mehrheit in dieser Kammer zu behalten, durfte als bemerkenswert gelten.

Eine rote Welle, wie im Jahr 2010 nach zwei Jahren Obama-Regierung, war das nicht, die da über Amerika rollte. Ungeachtet der Tatsache, dass die Republikaner Bidens Präsidentschaft als Katastrophe darzustellen, ihn für rasende Inflation, eine angebliche Explosion der Gewaltkriminalität sowie die linke Indoktrinierung amerikanischer Kinder verantwortlich zu machen versuchten, hat Amerika der demokratischen Partei nicht mehrheitlich den Rücken gekehrt.

Sensationelle Überraschungen gab es nicht

Doch umgekehrt gab es auch keinen Erdrutsch. Die Bemühungen der Demokraten, die Zwischenwahl als Wahl einer Generation zu zeichnen, in der nichts weniger als die Demokratie selbst auf dem Spiel stehe, hat das Wahlvolk weit weniger mobilisiert, als manche das gehofft hatten. Nicht einmal die Angstthemen der Linken, die Abtreibung und die Klimakrise, hatten die Kraft, ihnen moderatere konservative Wähler in Massen in die Arme zu treiben und in Wackelstaaten sowie Bezirken sensationelle Überraschungen hervorzubringen.

Stattdessen setzte sich eine Entwicklung in der US-Politik fort, die bereits lange vor der Ära Trump eingesetzt hat und die Politologen mit dem Begriff der Kalzifizierung umschreiben. Die Ergebnisse in den US-Wahlbezirken sind seit rund 20 Jahren weitestgehend vorhersehbar. Marginale Unterschiede bei den Stimmenauszählungen entscheiden über die Macht.

Die große Mehrheit der Wähler wählt stur nach Parteilinie

Die deprimierende Lehre daraus ist, dass die reale Politik im Grunde genommen keinen Unterschied macht. Bidens Gesetzgebungserfolge bei der Finanzierung des Klimaschutzes und der Infrastruktur haben den Demokraten ebenso wenig geholfen, wie Trumps vollkommen verpatzte Reaktion auf Covid mit einem unverantwortbaren Preis an Menschenleben ihm geschadet hat. Die große Mehrheit der Wähler wählt stur nach Parteilinie, völlig unberührt davon, ob und was die Partei eigentlich leistet oder vorhat, wenn sie an der Macht ist.

Für die letzten zwei Jahre der Biden-Regierung bedeutet das nun ein aus den Obama-Jahren vertrautes Szenario. Große Gesetzesinitiativen wird er nicht mehr durch den Kongress bringen. Stattdessen muss er sich mit einem frustrierend obstruktiven Kongress herumschlagen und die wirklich dringenden Dinge per Exekutivanordnung regeln. Seine legislativen Errungenschaften wird er gegen Sabotageversuche durch den Kongress und durch Verfassungsklagen hart verteidigen müssen. Problemthemen wie die Einwanderung bleiben weiterhin auf Bundesebene ungeregelt, einen Versuch, durch nationale Gesetzgebung die Beschränkung der Schwangerschaftsabbrüche durch das Verfassungsgericht zu neutralisieren, braucht er gar nicht erst anzustrengen.

Florida ist tiefrot geworden

Der einzige Staat, in dem die gewohnte Arithmetik nicht mehr funktioniert hat, war unterdessen Florida. Der einst violette Staat ist, wie von vielen vorausgesagt, tiefrot geworden. Ron DeSantis ist mit einem Vorsprung von mehr als 20 Prozent zum Gouverneur gewählt worden, der republikanische Senator Marco Rubio hat seine demokratische Herausforderin Val Demings um 16 Prozent abgehängt.

Diese republikanische Gleichschaltung der verschiedensten Wählergruppen, von Latinos bis hin zur wohlhabenden weißen Mittelschicht aus den Vororten, ist vor allem dem gewieften und skrupellosen Strategen DeSantis zu verdanken. Vor vier Jahren noch wurde er mit 30.000 Stimmen Mehrheit gewählt. Jetzt waren es rund anderthalb Millionen.

Rivalität zwischen Trump und DeSantis

Damit hat DeSantis als Star der republikanischen Partei gegenüber Trump deutlich an Boden gewonnen. Umso mehr, als sich die von Trump unterstützten, extremeren Kandidaten an vielen Stellen schwergetan haben. Die Verschwörungstheoretikerin Kari Lake lag zum Redaktionsschluss im eigentlich konservativen Staat Arizona deutlich im Rückstand, Mehmet Oz wurde in Pennsylvania abgestraft, Lauren Boebert wurde in Colorado und Don Balduc in New Hampshire besiegt. Alleine Trump-Mann JD Vance konnte sich in Ohio behaupten.

Ob dies nun den Anfang des Endes der Ära Trump in den USA bedeutet, müssen die kommenden Monate zeigen. Ein Aufatmen für all jene, die sich Sorgen um die amerikanische Demokratie machen, bedeutet das freilich nicht. Nicht wenige haben vor dem scharf kalkulierenden, aber nicht minder totalitär veranlagten DeSantis noch mehr Angst als vor Trump selbst.

Einen kleinen Hoffnungsschimmer sieht jedoch zumindest Times-Redakteur Ezra Klein in dieser sich zuspitzenden Rivalität zwischen DeSantis und Trump. „Was“, fragte er am Wahlabend, „wenn sich DeSantis und Trump gegeneinander aufreiben und den Weg für einen dritten republikanischen Kandidaten frei machen, der eine andere Auffassung von Politik vertritt?“ Durchspielen kann man ja so etwas mal.

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