Berlin - Für die Beschäftigten im Gesundheitswesen, die sich um die Pflege von Covid-19-Patienten kümmern, soll es noch einmal eine Prämie geben. Das hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Montag nach der Sitzung des Corona-Kabinetts angekündigt. Damit solle die Dankbarkeit für diesen schweren Dienst ausgedrückt werden, sagte Spahn. „Unser Gesundheitssystem war bisher zu keiner Zeit überlastet, das ist auch den dort Beschäftigten zu verdanken“, so Spahn.

Für die Prämie habe man 450 Millionen Euro bewilligt, das sei doppelt so viel wie bei der ersten Prämie vom Frühjahr. Das Geld soll von den Kliniken, die in einer bestimmten Anzahl Covid-19-Patienten behandeln, an die dort Beschäftigten verteilt werden. Obwohl die Zahl der Intensiv-Patienten stetig sinkt, gibt es laut Spahn derzeit immer noch mehr Covid-19-Patienten in den Krankenhäusern als beim Höchststand im vergangenen Frühjahr. Dies zeige die außergewöhnliche Belastung im Gesundheitsdienst.

Um den Gesundheitsämtern vor Ort bei der Kontaktnachverfolgung zu helfen, sollen noch einmal mehr Bundeswehrsoldaten eingesetzt werden. Ihre Zahl soll von 1500 auf über 2000 steigen. Außerdem werden weiter verstärkt Medizinstudenten und -studentinnen angeworben, sagte Spahn.

Neue Impfverordnung: Länder dürfen über Einzelfälle entscheiden

Am Montag trat außerdem die neue Impfverordnung in Kraft. Sie sieht erstmalig vor, dass die Bundesländer Einzelfallentscheidungen treffen können, mit denen Menschen mit besonderen Risiken und Lebensumständen bevorzugt geimpft werden können. Dafür sollen die Länder entsprechende Stellen schaffen, an die sich die Betroffenen wenden können.

Außerdem gestattet die neue Impfverordnung, dass Impfdosen, die etwa in den Zentren am Abend übrig sind, auch an jene Menschen verimpft werden dürfen, die laut Prioritätenlisten noch nicht an der Reihe wären. „Aus meiner Sicht ist alles besser als wegwerfen“, sagte Spahn. Es sollte aber auch dabei eine Systematik geben, die in gewisser Weise noch der festgelegten Impfreihenfolge entspricht. Danach könnten dann Feuerwehrleute oder Polizisten bevorzugt geimpft werden. Dass Lehrer und Erzieher – angesichts der neu entflammten Öffnungsdebatte für Schulen und Kitas – schneller geimpft werden könnten, beantwortete der Gesundheitsminister allerdings mit einem kurzen und bündigen Nein.

Keine Wahlmöglichkeit beim Impfstoff

Auch Wahlmöglichkeiten werde es beim Impfstoff zumindest in absehbarer Zeit nicht geben. Man setze jetzt erst einmal alles daran, möglichst schnell möglichst viele Menschen zu impfen, so Spahn. Wer sich seinen Impfstoff aussuchen wolle, müsse länger warten.

Vermutlich ab morgen wird in den Bundesländern nun auch der Impfstoff von Astrazeneca verwendet, der in Deutschland für Menschen zwischen 18 und 64 Jahren empfohlen wird. Damit sind in der Bundesrepublik nun drei Impfstoffe im Einsatz.

Mit einem schnellen Ende des Lockdowns rechnet auch Spahn nicht. Die Inzidenz sinke zwar „in ermutigender Größenordnung“, für eine Lockerung reiche das aber noch nicht. Daher bereitet die Bundesregierung ein Gesetz vor, dass die Verlängerung des Zustands der epidemischen Lage über den März hinaus vorsieht.