Bodo Ramelow am Mittwoch bei der Ernennung der Minister.
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ErfurtEs ist also gerade noch einmal gut gegangen. Im Thüringer Landtag haben sich genügend Demokraten gefunden, um dem Land wieder eine Regierung zu geben. Unter einem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, dem 70 Prozent der Bevölkerung nach fünf Jahren Erfahrung zutrauen, das Amt zum Wohle Thüringens zu führen.

Wenn sich alle Beteiligten an ihre Zusagen halten, hat das Land nun ein Jahr Zeit, um Luft zu schöpfen und die Erledigung der dringendsten Aufgaben in die Wege zu leiten, bis Neuwahlen hoffentlich den demokratischen Normalzustand wiederherstellen: eine von der Mehrheit im Parlament getragene Regierung und eine handlungsfähige Opposition.

Klar ist aber auch, dass die Ereignisse von Thüringen Zweifel an der bis dato gesichert scheinenden Überzeugung hinterlassen, in Deutschland sei die Demokratie in guten Händen. Zu viele Politiker von CDU und FDP in Erfurt und in Berlin haben gezeigt, dass sie nicht (mehr?) über zuverlässige Reflexe für das richtige Handeln in unübersichtlichen Situationen verfügen.

Wer Zweifel hat, ob es richtig ist, einen Demokraten wie Ramelow statt eines Faschisten wie Höcke zu wählen, besitzt jedenfalls nicht das notwendige Bewusstsein, um die Republik vor ihren Feinden zu schützen. Weil es manchmal eben Wichtigeres gibt als Parteitagsbeschlüsse. Und wer wie die FDP-Abgeordneten an einer Wahl nicht teilnimmt, statt seiner parlamentarischen Pflicht zu folgen, verdient das Mandat seiner Wähler nicht.

Die Demokratie lebt davon, dass alle sich an ihre Regeln halten, zum Beispiel Respekt vor dem Parlament zu wahren und es nicht zur Spielbude zu machen. In Erfurt sind solche Prinzipien in Frage gestellt worden. Leider kann man nicht mehr sicher sein, dass dies ein einmaliger Ausrutscher war. Das macht diese Erfahrungen ebenso lehrreich wie beunruhigend.