Nach dem Gipfel: Merkels Autorität ist angeschlagen
Der Bund wollte einheitliche, strengere Regeln zur Bekämpfung der Coronapandemie, konnte sich aber in acht Stunden Sitzung nicht durchsetzen.
Berlin-Im Vorfeld war das Gipfeltreffen der Kanzlerin mit den Länderchefs am Mittwochnachmittag mit Bedeutung aufgeladen worden. Es werde ein historisches Treffen, sagte Helge Braun, der oberste Corona-Bekämpfer im Kanzleramt. Markus Söder, Bayerns Ministerpräsident, wünschte sich einen Ruck herbei. Man muss bei solchen Vorreden immer vorsichtig sein. Was nach acht Stunden offenbar zäher Debatte in den späten Abendstunden verkündet wurde, ist aber kein Ruck, sondern ein vorsichtiges Hin- und Herziehen: eine einheitliche Sperrstunde für Bars und Gaststätten, wie es sie in Berlin seit einigen Tagen schon gibt, Einschränkungen bei privaten Feiern je nach Infektionslage vor Ort. Bei dem Beherbungsverbot, das Urlaub innerhalb von Deutschland fast unmöglich macht, und das großen Unmut in der Bevölkerung ausgelöst hat, ändert sich allerdings nichts.
Kanzlerin Angela Merkel hatte sich das anders vorgestellt. Sie wollte schärfere einheitliche Regeln für ganz Deutschland, sie wollte auch die Grenze der Infektionen, bei denen Einschränkungen greifen, komplett auf 35 Ansteckungen pro 100.000 heruntersetzen, damit schnelleres Eingreifen möglich wird. Das ist nicht passiert. Zu weit langen die Meinungen offenbar auseinander. „Es reicht einfach nicht, was wir hier erreicht haben“, sagte sie nach Medienberichten. Und Merkel, die im letzten Amtsjahr steckt, hat offenbar auch nicht mehr die Autorität, die Länderchefs zu überzeugen. Das ist das einzige, was Historisch an diesem Gipfel ist. Am 8. November treffen sich die Länderchefs wieder im Kanzleramt.