Katja Kipping: „Franziska Giffey hatte Angst vor der Stimmungsmache der Springerpresse“

Berlins Sozialsenatorin Katja Kipping zeigt sich enttäuscht über das Ende von Rot-Grün-Rot. Sie hält die Medien des Springer-Verlags dafür verantwortlich.

Gut dreieinhalb Wochen nach der Wiederholungswahl in Berlin haben Wahlsieger CDU und die SPD Koalitionsverhandlungen über eine schwarz-rote Landesregierung begonnen. Mit dabei: Noch-Bürgermeisterin Franziska Giffey (r.) von der SPD und ihr potenzieller Nachfolger, Christdemokrat Kai Wegner.
Gut dreieinhalb Wochen nach der Wiederholungswahl in Berlin haben Wahlsieger CDU und die SPD Koalitionsverhandlungen über eine schwarz-rote Landesregierung begonnen. Mit dabei: Noch-Bürgermeisterin Franziska Giffey (r.) von der SPD und ihr potenzieller Nachfolger, Christdemokrat Kai Wegner.Fabian Sommer/dpa

Berlins Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) hat der Medienmarke „Table.Media“ ein Interview gegeben, in dem sie die Gründe für das Scheitern der rot-grün-roten Sondierungsgespräche beschreibt. Die Politikerin sagt, dass Franziska Giffey bei ihrer Entscheidung, Koalitionsgespräche mit der CDU zu führen, wohl vor dem medialen Druck der Medien des Springerkonzerns eingeknickt sei. „Ich glaube, das Verheerendste an ihrer (Giffeys, Anm. d. Red.) Entscheidung ist folgendes: Sie hatte Angst vor der Stimmungsmache der Springerpresse. Damit hat sie diesem Teil der Presse eine unglaubliche Macht eingeräumt. Die wissen in Zukunft, sie müssen nur mit einer Kampagne drohen, dann knickt sie ein.“

Kipping sagt auch, dass sie glaubt, dass Politikerinnen und Politiker mehr Resilienz brauchen, um sich einem solchen Druck nicht zu beugen. „Ich glaube, die Angst vor dem Spin, dass sie (Giffey) am Stuhl klebt, war ein ganz wesentliches, ausschlaggebendes Moment. Und da braucht es einfach mehr Resilienz. Ich sage mal so: Wenn Willy Brandt so wenig Resilienz gegenüber der Springerpresse gehabt hätte, wäre es nie zu den Ostverträgen gekommen. In diesen Zeiten braucht es mehr Gleichmut gegenüber Stimmungsmachern, die sind heute hü und morgen hott. Da braucht man einen klaren Kompass.“

Kipping sagt, dass Giffeys Angst vor den Medien der zentrale Grund für die heutigen Koalitionsgespräche mit der CDU sei. „Dominant war die Angst von Franziska Giffey vor der medialen Stimmungsmache gegen sie. Das ist die zentrale Ursache. Und dann kam als Anlass obendrauf, dass es zwischen Grünen und SPD vor allen Dingen in der Verkehrspolitik Differenzen gibt.“

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