Neonazis demonstrieren gegen Journalisten. (Symbolbild)
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MagdeburgDie Mitgliedschaft von Robert Möritz aus dem CDU-Kreisverband Anhalt-Bitterfeld in dem unter Rechtsextremismus-Verdacht stehenden Verein „Uniter“ ist offenbar kein Einzelfall. Wie aus einem Registereintrag des Amtsgerichts Stendal hervorgeht, der dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND, Mittwoch) vorliegt, war das CDU-Mitglied Theo Schöpfel aus Brehna im Landkreis Anhalt-Bitterfeld im Juni 2012 Gründungsmitglied von „Uniter“ und wurde damals einstimmig zum zweiten Vorsitzenden gewählt.

Der Vorsitzende kam seinerzeit aus Gerbstedt im Südharz, dritter Vorsitzender wurde André S. aus Halle, der sich in internen Chatgruppen „Hannibal“ nennt. Damit waren insgesamt drei der fünf Vorstandsposten mit Vertretern aus Sachsen-Anhalt besetzt. Die Gründung des Vereins fand in Halle statt; mittlerweile hat er seinen Sitz in Baden-Württemberg.

Mögliche Verbindungen zum rechtsextremen Milieu

Die Homepage der CDU Anhalt-Bitterfeld weist Schöpfel als CDU-Mitglied aus; er saß bis 2019 für die Partei im Stadtrat von Sandersdorf-Brehna. Allerdings führt der Link der Kreis-CDU im Netz mittlerweile nicht mehr zu seinem Profil, sondern direkt auf die Homepage der Partei. Möritz ist nicht mehr Mitglied bei „Uniter“ und darf trotz eingeräumter Neonazi-Vergangenheit Mitglied im CDU-Kreisvorstand bleiben. Ob Schöpfel noch Mitglied ist, ist unklar.

„Uniter“ vernetzt unter anderem Elitesoldaten, Polizistinnen und Personenschützer miteinander und steht im Verdacht, Verbindungen zum rechtsextremen Milieu zu haben. Nach Angaben der Bundesregierung ist der Verein zwar derzeit kein Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes, Hinweisen auf extremistische Bestrebungen gehen die Sicherheitsbehörden aber weiterhin nach.

Die Bundestagsabgeordnete der Linken, Martina Renner, sagte dem RND: „Der Fall Möritz ist kein Einzelfall. Man muss davon ausgehen, dass es eine organisierte Zusammenarbeit des Vereins Uniter und der CDU vor Ort gibt.“