Berlin - SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles will gegen dünn besetzte Sitzreihen im Bundestag vorgehen. Wie das Magazin Der Spiegel berichtete, verordnete Nahles den SPD-Abgeordneten „Schichtdienst“. Die Fraktion beschloss demnach, ihre 153 Volksvertreter in drei etwa gleich große Gruppen aufzuteilen, die sich mit unterschiedlichen Aufgaben abwechseln sollen. Eine Gruppe habe „Dienst im Plenum“, eine zweite solle sich in Rufbereitschaft halten und nach Alarmierung binnen 15 Minuten das Plenum erreichen können; die dritte Gruppe müsse nur bei besonderen Anlässen anwesend sein. So solle eine „Grundpräsenz“ sichergestellt werden, hieß es. Falls Fraktionsmitglieder ihren Verpflichtungen nicht nachkommen könnten, müssten sie für Ersatz sorgen.

Wie andere Fraktionen kämpft die SPD seit Jahren mit zuweilen spärlicher Anwesenheit im Bundestag. Die Sozialdemokraten wollen dem Bericht zufolge mit der Maßnahme verhindern, dass die AfD die magere Präsenz der Volksparteien politisch ausschlachtet. In der Union werde über ähnliche Vorschriften nachgedacht, so der Spiegel.

Die AfD versucht seit der Bundestagswahl, stets mit allen 94 Abgeordneten an den Plenardebatten teilzunehmen, um Stärke zu demonstrieren und die anderen Fraktion als faul erscheinen zu lassen. Dieser Versuch stößt jedoch an Grenzen. Denn der Bundestag ist ein Arbeitsparlament, dessen Aktivität sich nicht auf die Präsenz im Plenum beschränkt. Die Facharbeit findet in den entsprechenden Ausschüssen statt. Dort werden Experten gehört oder Gesetze beraten, bevor diese verabschiedet werden. Auch brauchen Parlamentarier Zeit, um Reden im Plenum vorzubereiten oder Besuchergruppen zu empfangen. Zudem stößt die dauernde Anwesenheit von Abgeordneten im Plenum an physische Grenzen. So tagt es etwa an den Donnerstagen der Sitzungswochen von morgens neun bis abends zehn oder elf Uhr – durchgehend.

AfD hat Bundestag lebedinger gemacht

Tatsache ist, dass durch die Anwesenheit der AfD häufiger überraschende Dinge passieren, die den anderen Fraktionen Reaktionen abverlangen. So werden unangekündigt Anträge gestellt oder provozierende Reden gehalten. Ohnehin ist der Bundestag lebendiger geworden, seitdem ihm nicht mehr wie zuletzt vier Fraktionen angehören, sondern sechs.

Die anderen Fraktionen sehen keinen Anlass, wie die SPD zu reagieren. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, sagte dieser Zeitung, aus seiner Sicht sei der geplante Schichtdienst der SPD auch „keine Abwehrreaktion gegen die AfD. Das sollte man nicht so darstellen, weil es die AfD mächtiger macht, als sie ist.“ Das gemeinsame Problem von CDU/CSU und SPD bestehe vielmehr darin, dass sie besonders bei spontanen Anträgen der Grünen und der FDP keine Mehrheiten hätten aufbieten können. „Insofern sind wir da nicht die Getriebenen“, betonte Buschmann. „Es geht allein um das Verhältnis der Regierung zur Opposition.“ Für die Liberalen nähmen an den Plenar-Debatten jeweils überwiegend Fachpolitiker teil. Über ein digitales Informationssystem könnten notfalls weitere Abgeordnete heran gerufen werden.

Buschmanns linker Kollege Jan Korte verwies ebenfalls auf die Parlamentspräsenz der Fachpolitiker, fügte jedoch hinzu: „Ich prüfe gerade andere Modelle.“ Die grüne Fraktionsgeschäftsführerin Britta Haßelmann erklärte, es gebe bewährte Verfahren. „Und wenn uns ein Thema ein großes Anliegen ist, dann sind wir alle da – wie jetzt bei der Aktuellen Stunde zur Seenotrettung.“ Seit das Parlament sechs Fraktionen umfasse, gebe es eine große Sensibilität.