Nach dem Jahreswechsel wird Kritik am Silvester-Einsatz der Polizei am Hauptbahnhof in Köln laut. Der Vorwurf des „Racial Profiling“ steht im Raum. Nach den zahlreichen Übergriffen auf Frauen im vergangenen Jahr hatte die Kölner Polizei ihr Aufgebot vor Ort massiv verstärkt  und auch hunderte verdächtige Männer festgesetzt und kontrolliert  - vornehmlich nordafrikanischer Herkunft. Polizeipräsident Jürgen Mathies hat die Vorwürfe zurückgewiesen. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zu Racial Profiling.

Was bedeutet ethnisches Profiling?

Von Racial Profiling, Rassistischen Profiling oder auch Ethnischen Profiling spricht man, wenn Polizei- oder Sicherheitsbeamte Verdachtsmomente auf allgemeinen Kriterien wie Rasse, ethnische Zugehörigkeit, Religion oder nationale Herkunft begründen -  und nicht auf Personenverhalten oder anderen objektiven Beweisen.

Human Rights verwendet den Begriff Rassistisches Profiling für  diskriminierende Personen- und Fahrzeugkontrollen gegenüber Personengruppen, welche von den Beamtem als ethnisch oder religiös „andersartig“ wahrgenommen werden.

Woher kommt der Begriff?

Der Begriff kommt ursprünglich aus den USA, wo Afroamerikaner und Personen lateinamerikanischer Abstammung von überdurchschnittlich vielen polizeilichen Personenkontrollen betroffen sind.

In Europa sind neben Schwarzen auch Personen aus der Balkanregion sowie aus arabischen Ländern und Muslime von ungerechtfertigten Personen- und Fahrzeugkontrollen betroffen.

Kann es auch legitime Gründe dafür geben?

Human Rights nennt ein Beispiel, wo ethnisches oder religiöses Profiling legitim ist: Wenn zum Beispiel  eine Gefängnisverwaltung die Erfahrung gemacht hat, dass es immer wieder zu größeren Schwierigkeiten gekommen ist, wenn Angehörige von Ethnie X und Ethnie Y in derselben Zelle untergebracht wurden, so kann das vorgängige ethnische Profiling ein vernünftiges Mittel für den Entscheid sein, welcher Zelle ein neuer Insasse zugeteilt wird.

Wann wird es zum Problem?

Wenn die Methode auf diskriminierende Weise angewandt wird. Das passiert vor allem bei Personen- oder Fahrzeugkontrollen. Dabei sind dann meist zwei Voraussetzungen gegeben:

Erstens: Das Verhalten an sich gibt keinen Anlass zur Kontrolle. Und zweitens: Die kontrollierte Person wird aufgrund ihres Erscheinungsbildes von den Sicherheitsbeamten als rassisch, ethnisch oder religiös „fremdartig“ wahrgenommen.

Auch Amnesty International kritisiert das sogenannte Racial Profiling scharf. Solche Kontrollen verstießen gegen „das in einer Vielzahl von völker- und europarechtlichen Verträgen verankerte Diskriminierungsverbot“.

Es sei außerdem nicht mit dem Grundgesetz in Deutschland vereinbar. Außerdem  würden sich durch solche Maßnahmen gesellschaftliche Vorurteile und Stereotype verstärken.  Dadurch werde zum Beispiel suggeriert, dass Männer vermeintlicher oder tatsächlicher nordafrikanischer Herkunft nur aufgrund dieses Merkmals eine potentielle Gefahr darstellten.

Gibt es auch Gegenargumente?

Der Polizeipräsident Jürgen Mathies hat die Kritik an dem Einsatz zurückgewiesen. Er sagte, das konsequente Einschreiten sei nötig und angebracht gewesen, um Straftaten zu verhindern. So waren rund 1000 junge Männer vornehmlich aus dem nordafrikanischen Raum an der Anreise zum Dom gehindert worden.

Auch der CSU-Innenexperte Stephan Mayer hatte die Beamten gegen die Rassismus-Vorwürfe in Schutz genommen. Es habe erneut „klare Hinweise“ auf „insbesondere nordafrikanische Straftäter“ gegeben. Durch Platzverweise, Ausweiskontrollen und Festnahmen sei eine Wiederholung der Ereignisse in Köln schon im Vorfeld verhindert worden, sagte Mayer im ZDF-Morgenmagazin.