Berlin - Es gab hitzige Debatten, wie am Tag zuvor im Bundestag – dennoch passierte das Infektionsschutzgesetz am Donnerstag den Bundesrat. Berlin enthielt sich allerdings. Gleich danach unterschrieb Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Blitz-Gesetz, das ab Sonnabend gelten soll – und zwar in Regionen, in denen der Inzidenz-Wert am dritten Tag in Folge über 100 liegt. Berlin gehört mit einer durchschnittlichen Inzidenz von 150 auch dazu.

Die Folge: Geschäfte werden schließen müssen, ab 22 Uhr gibt es Ausgangssperren – mit Ausnahme für Jogger, Hundehalter und Spaziergänger, die bis 24 Uhr raus dürfen, allerdings ohne Begleitung. Schichtarbeiter sind ebenso ausgenommen. Außerdem sollen Schulen schließen, wenn der Inzidenzwert über 165 liegt. Hinzu kommen Homeoffice- und Testpflicht. Das Gesetz gilt vorerst bis zum 30. Juni.

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