Nur Show? Wie sprechen Politiker in Autokratien Menschenrechte an – und was bringt es?

Scholz in China, Habeck in Katar: Die Berliner Zeitung hat nachgefragt, wie auf Regierungsreisen über Menschenrechte gesprochen wird – und was das nützt.

Redete Scholz mit Xi über die Uiguren? Wie konkret sprechen deutsche Politiker im Ausland Menschenrechte an?
Redete Scholz mit Xi über die Uiguren? Wie konkret sprechen deutsche Politiker im Ausland Menschenrechte an?dpa Pool

Ging es bloß ums Geschäft? Oder auch um Menschenrechte? Es ist schon eine Weile her, dass Robert Habeck im März nach Katar reiste, und plötzlich steht Aussage gegen Aussage. Der katarische Energieminister behauptet in einem Interview mit der Bild-Zeitung, dass nur über Gas gesprochen wurde. Das deutsche Wirtschaftsministerium widerspricht: Doch, man habe auf die Rechte der Menschen im Land und auf gesellschaftliche Werte hingewiesen.

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