Kommentar zum SPD-Parteitag: Giffeys Debakel
Siegreiche Verlierer: Franziska Giffey und Raed Saleh wurden als Parteivorsitzende bestätigt. Aber mit denkbar schlechtem Ergebnis. Das wirft Fragen auf.
58,94 Prozent. Das ist die Wahrheit für Franziska Giffey. Und die ist knallhart: Die SPD mag ihre eigene Vorsitzende, die Frau, die der Partei das Rote Rathaus gesichert hat, nicht. Das wird auch die Regierende Bürgermeisterin erst einmal sacken lassen müssen. Unmittelbare Konsequenzen hat das Ergebnis nicht.
Tatsächlich konnte Franziska Giffey zumindest erahnen, was auf sie zukommt. Sie wusste, dass ihr Ergebnis vom letzten Mal ein Wert aus einer anderen Zeit war. Die damalige Umfragekönigin galt als einzige – wahlweise auch: letzte – Chance für die SPD. So kam Giffey beim Parteitag 2020 auf für Berlin ungewöhnliche fast 89 Prozent.
Seitdem hat ihr Nimbus gelitten, auch und vor allem unter den eigenen Leuten. Mit ihrer autofahrerfreundlichen Verkehrs- und wenig konzernkritischen Wohnungsbaupolitik hat Franziska Giffey viele in ihrer mehrheitlich linken Partei irritiert. Dass sie sich für eine Ampelkoalition aussprach und damit scheiterte, machte es noch schlimmer. Am Ende musste sie sich auf Rot-Grün-Rot einlassen – und lebt seitdem mit so mancher Rüpelei der Koalitionspartner.
Wie wenig Rückhalt sie dabei von ihrer eigenen Partei erhält, hat sie jetzt schwarz auf weiß.
Auf den ersten Blick mag es einen Trost für das siegreiche Verlierer-Duo Giffey/Saleh geben: Das von ihnen zusammengestellte Personaltableau für den weiteren Landesvorstand kam glatt durch. Das kann man so deuten, dass die Partei ihren Vorderen also sehr wohl folgt. Auf den zweiten Blick fällt auf, dass alle Vorstandskandidaten sehr viel mehr Stimmen erhalten haben als ihre Chefs selbst.
Und noch etwas wurde erneut glasklar: Wer immer in der vergangenen Zeit gemutmaßt haben mag, Co-Chef Raed Saleh säge insgeheim an Franziska Giffeys Stuhl, der weiß jetzt: Er kann es vergessen. Saleh erhielt noch weniger Stimmen als sie. Was für ein vergiftetes Ergebnis.