Partei Alfa: Der tiefe Fall des Bernd Lucke

Berlin - Es gibt etwas, was für Parteien noch viel schlimmer ist, als bei einer Umfrage mit einem schlechten Ergebnis verzeichnet zu sein: nämlich dort namentlich gar nicht aufzutauchen. Genau so ergeht es der Allianz für Aufbruch und Fortschritt (Alfa), die vom früheren AfD-Vorsitzenden Bernd Lucke gegründet wurde. Die Partei hat bislang so wenige Anhänger, dass sie für sich genommen nicht seriös messbar ist – und unter „Sonstige“ verschwindet.

Das ist ein tiefer Fall für Lucke, der mit der Alternative für Deutschland (AfD) vor der letzten Bundestagswahl die öffentliche Diskussion so aufmischte, dass die Partei die AfD mit 4,7 Prozent das stärkste Ergebnis einer neuen Partei auf Bundesebene seit der ersten Wahl 1949 erzielte. Unter der Führung Luckes zog die Partei in Europaparlament ein. Dann aber wurde er von denen gestürzt, welche die AfD noch deutlich weiter rechts positionieren wollte, als Lucke es ohnehin schon getan hatte. Jetzt sind sie Feinde. „Ich wünsche mir, dass die AfD scheitert“, sagte er der „Zeit“.

Da viele, die es unter Lucke in der AfD zu etwas gebracht haben, zu Alfa gewechselt sind, ist Luckes neue Partei heute stärker im Europaparlament vertreten als seine Alte. Von sieben Abgeordneten der AfD wechselten fünf zu Alfa – nur Beatrix von Storch und Marcus Pretzell blieben in der AfD. In der Bremer Bürgerschaft ist es ähnlich: drei Abgeordnete wechselten zu Alfa, einer blieb in der AfD. Doch während letztere im Wahlkampf eine lautstarke Kampagne gegen die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) fährt, dringen die leiseren Alfa-Töne nicht durch.

Im Programm setzt Alfa unter anderem auf Luckes altes Lieblingsthema, die Euro-Politik. Alfa fordert hier nicht die Rückkehr zur D-Mark, sondern eine kleinere und solidere Währungsunion, etwa mit Österreich und den Niederlanden. Die Partei spricht sich für Freihandelsabkommen wie TTIP aus. Und was ist mit der Flüchtlingspolitik? Dort fordert Alfa eine „atmende Obergrenze“, die fortwährend den Möglichkeiten angepasst werden solle. „Die Kommunen, nicht der Bund müssen über die aufzunehmende Zahl von Schutzbedürftigen entscheiden“, heißt es.

Der frühere Chef des Bundes der Deutschen Industrie (BDI) Hans-Olaf Henkel hat die AfD als „Monster“ bezeichnet, das er selbst mit geschaffen habe und nun bekämpfen müsse. Lucke sieht seinen Fehler wohl vor allem darin, die Lage in der AfD und politische Weggefährten falsch eingeschätzt zu haben. „Vielleicht ist meine Menschenkenntnis schlecht“, sagte er der „Zeit“. Man kann sich in Menschen täuschen, ich habe mich getäuscht.“