Bielefeld - Die Piraten in Nordrhein-Westfalen wollen die innerparteiliche Demokratie stärken und haben beschlossen, dass die Mitglieder künftig auch per Online-Abstimmung verbindlich über Anträge und Initiativen abstimmen können. „Das war immer unser Versprechen – und jetzt werden wir es einlösen“, sagte der NRW-Landesvorsitzende Patrick Schiffer auf dem Parteitag in Bielefeld. „Wir wollen diese neue Form der innerparteilichen Demokratie zwischen den Parteitagen jetzt ausprobieren, um Erfahrungen damit zu sammeln“, ergänzte er. Und weiter: „Dabei geht es uns auch darum den Bürgern zu zeigen: Wir leben bei den Piraten die Teilhabe vor, die wir uns generell in der Demokratie wünschen.“

Warum nicht schon früher?

Umgesetzt werden soll die sogenannte ständige Mitgliederversammlung im Laufe des Jahres. Aber warum haben sind die Piraten hier nicht schon viel früher tätig geworden? Schiffer erläuterte im Gespräch mit ksta.de, in der Partei sei lange darüber diskutiert worden, inwieweit solche Abstimmungen manipulierbar seien. „Nun wollen wir einfach den Mut aufbringen, es zu versuchen“, sagte er. Dabei müssen die NRW-Piraten auf ihrem nächsten Parteitag in einigen Monaten auch noch darüber abstimmen, wie stark sie Formen „liquider Demokratie“ zulassen. Die Idee: Ein Mitglied kann seine Stimmrechte für ein bestimmtes Thema an einen anderen delegieren, er sich auf dem Gebiet besonders gut auskennt.

Ein Knackpunkt ist noch die Frage, ob am Ende tatsächlich viele Mitglieder an den Online-Abstimmungen teilnehmen. Schiffer sagte: „Wir wollen die Rückkopplung an die Basis und stellen deshalb den Mitgliedern die Möglichkeit zur Verfügung. Es liegt an ihnen, diese dann auch zu nutzen. Aber ich bin da zuversichtlich.“