Malgorzata Kidawa-Blonska von der oppositionellen liberalkonservativen Bürgerkoalition.
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WarschauIm Streit zwischen Warschau und Moskau über den Beginn des Zweiten Weltkriegs plant Polen ein Gesetz gegen Versuche Russlands zur Umdeutung der Geschichte. Der außenpolitische Ausschuss des Parlaments bereite einen Gesetzentwurf vor, teilte der Fraktionsvorsitzende der nationalkonservativen Regierungspartei PiS, Ryszard Terlecki, per Twitter mit. Die Arbeit an dem Gesetz solle bereits am Mittwoch beendet sein.

Auch die stellvertretende Parlamentschefin und Präsidentschaftskandidatin der größten Oppositionspartei Bürgerplattform (PO), Malgorzata Kidawa-Blonska, kündigte auf Twitter eine solche Gesetzesinitiative an. „Der Kampf gegen die Lügen zum Thema Polen und Geschichte muss fest und stark sein, um wirksam zu sein.“ Opposition und Regierungslager sollten gemeinsam zeigen, dass man die Umschreibung der Geschichte nicht zulassen werde.

Protest gegen Äußerungen Putins

Ende Dezember hatte Polen den russischen Botschafter in Warschau einbestellt, um gegen Äußerungen des russischen Präsidenten Wladimir Putins zur Vorgeschichte des Zweiten Weltkriegs zu protestieren. Putin hatte den polnischen Botschafter in Berlin der Jahre 1933 bis 1939, Jozef Lipski, als „antisemitisches Schwein“ bezeichnet. Putin hat immer wieder davor gewarnt, der Sowjetunion unter Stalin eine Mitschuld am Zweiten Weltkrieg zu geben. Russland will den 75. Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland groß feiern.

Im geheimen deutsch-sowjetischen Nichtangriffspakt hatten Nazi-Deutschland und die Sowjetunion vereinbart, Polen unter sich aufzuteilen. Die neue Grenze verlief entlang des Flusses Bug. Mit dem Angriff deutscher Truppen auf Polen begann im September 1939 der Zweite Weltkrieg. Wenige Wochen später besetzten sowjetische Truppen Ostpolen. Im Juni 1941 überfiel Hitler-Deutschland ohne vorherige Kriegserklärung die Sowjetunion. In Russland wird heute wieder über die Deutung des Hitler-Stalins-Pakts gestritten.