Berlin - Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat sich zur Frage einer möglichen Kandidatur für den SPD-Vorsitz noch nicht festgelegt. „Ich werde mir die Zeit nehmen, die es braucht, um diese Frage zu überdenken und mich dann rechtzeitig dazu äußern“, sagte sie dem Tagesspiegel. „Das sollte keine leichtfertige Entscheidung sein – für niemanden“, betonte die ehemalige Neuköllner Bürgermeisterin. Für sie sei das immer auch „eine Frage der Vereinbarkeit von Familie und Beruf“.

Giffey forderte ihre Partei außerdem auf, für Ordnungs- und Leistungsprinzipien einzutreten. „Regeln müssen durchgesetzt werden – in der Flüchtlings- und Integrationspolitik genauso wie in allen anderen Bereichen.“ Die Durchsetzung von Regeln sei in der SPD „ein wenig aus dem Fokus geraten“, sagte die Ministerin. Soziale Gerechtigkeit und Freiheit könnten aber ohne sie nicht funktionieren, weil Leute frustriert würden, „wenn sie selber ein Parkticket bekommen, aber der Drogendealer an der Ecke weitermacht“.

Die Ministerin fügte hinzu: „Für alle gilt das Gleiche. Anders funktioniert es nicht.“ Sofern die Politik Regeln nicht durchsetze, habe das weitreichende Folgen.

„Dann wenden sich Menschen ab, weil sie sich in dem was sie täglich sehen, was ihnen Sorge bereitet, nicht verstanden fühlen“, warnte Giffey.

Franziska Giffeys Doktorarbeit wird geprüft 

Die im Umfragekeller steckenden Sozialdemokraten suchen nach dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles eine neue Führung. Kandidaten haben bis zum 1. September Zeit, ihren Hut in den Ring zu werfen. Der Vorsitz soll nach einer Mitgliederbefragung auf einem Parteitag Anfang Dezember besetzt werden. Die kommissarischen Parteichefs hatten ausdrücklich Teams zur Kandidatur ermutigt.

Die Freie Universität Berlin (FU) prüft seit Februar Giffeys Doktorarbeit wegen eines Plagiatsverdachts. Wann die Prüfung abgeschlossen sein wird, ist noch unklar. Giffey promovierte von 2005 bis 2009 im Bereich Politikwissenschaft am Otto-Suhr-Institut der FU. Ihre Dissertation verfasste sie zum Thema „Europas Weg zum Bürger – die Politik der Europäischen Kommission zur Beteiligung der Zivilgesellschaft“. (dpa)