Brasiliens Ex-Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva
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CuritibaDer wegen Korruption verurteilte brasilianische Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ist am Freitag aus dem Gefängnis in Curitiba im Süden der Stadt entlassen worden. Dort hatte er seit April 2018 eine Haftstrafe verbüßt. Der 74-Jährige wurde von zahlreichen Anhängern begeistert empfangen. 

Der frühere Staatschef war wegen Korruption zu einer Haftstrafte von acht Jahren verurteilt worden. Er soll von dem Bauunternehmen OAS die Renovierung eines Luxus-Appartements im Küstenort Guarujá angenommen haben und der Firma im Gegenzug Aufträge des halbstaatlichen Ölkonzerns Petrobras in Aussicht gestellt haben. Lula dementiert die Anschuldigungen und spricht von einer politischen Verschwörung gegen ihn.

Weg geebnet für die Freilassung Tausender Verurteilter

„Der verfaulte Teil des brasilianischen Staates, der Justiz, der Abgeordneten, der Staatsanwaltschaft und der Polizei versucht die Linke, die Arbeiterpartei und Lula zu kriminalisieren“, sagte er in einer Rede nach seiner Freilassung. 

Zuletzt hatte der Oberste Gerichtshof entschieden, dass in erster und zweiter Instanz verurteilte Straftäter bis zur Ausschöpfung aller möglichen Rechtsmittel auf freiem Fuß bleiben dürfen. Weil die Unschuldsvermutung bis zur Ausschöpfung aller Rechtsmittel gelte, sei eine vorzeitige Inhaftierung unzulässig, urteilten die Richter. Damit ebneten sie den Weg für die Freilassung von Tausenden Verurteilten - darunter auch Lula.

Lula galt lange Zeit als Lichtgestalt der lateinamerikanischen Linken. Mit Sozialprogrammen holte er Millionen Menschen aus der bittersten Armut. Auch wirtschaftlich boomte Brasilien während seiner Amtszeit (2003-2010). Allerdings blühte unter seiner Präsidentschaft auch die Korruption in der größten Volkswirtschaft in der Region.

Lula will weiter kämpfen

Im Zuge der Ermittlungen zum größten Korruptionsskandal Lateinamerikas, „Lava Jato“ (Autowäscherei), um den halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras wird in Brasilien gegen Dutzende Politiker, Funktionäre und Unternehmer ermittelt

Aufgrund seiner Verurteilung konnte Lula im vergangenen Jahr nicht an der Präsidentenwahl teilnehmen, bei der der populäre Linkspolitiker laut Umfragen gute Chancen auf eine Rückkehr ins höchste Staatsamt gehabt hätte. Stattdessen zog der ultrarechte Ex-Militär Jair Bolsonaro in den Präsidentenpalast ein. Zu seinem Justizminister machte er Sérgio Moro - jenen Richter, der Lula hinter Gitter gebracht hatte.

„Ich gehe hier ohne Hass. Mit 74 Jahren ist in meinem Herzen nur Platz für die Liebe, denn die Liebe wird in diesem Land siegen“, sagte Lula. „Dem Minister Moro will ich sagen: Sie haben keinen Mann festgenommen, sondern versucht, eine Idee zu töten. Aber diese Idee verschwindet nicht und ich möchte weiter für sie kämpfen.“