Welt-Aids-Tag: In acht Jahren soll Aids in Berlin beendet sein

Charité plant eine Professur im Bereich der HIV-Forschung, Berliner Opposition sieht weiteren Handlungsbedarf und Berliner Aids-Hilfe fordert mehr HIV-Testung.

Die Bekämpfung von HIV und Aids ist auch von einer gut finanzierten Forschung abhängig.
Die Bekämpfung von HIV und Aids ist auch von einer gut finanzierten Forschung abhängig.imago/YAY Images

Anlässlich des heutigen Welt-Aids-Tags hat der gesundheitspolitische Sprecher der FDP im Berliner Abgeordnetenhaus, Florian Kluckert, eine schriftliche Anfrage mit dem Schwerpunkt HIV-Forschung und Entwicklung eines Impfstoffes an den Berliner Senat gestellt. Die Antworten der Senatsverwaltung in Zusammenarbeit mit der Charité Berlin liegen der Berliner Zeitung vor. 

In der Antwort des Senats wird hervorgehoben, dass die virologische Arbeitsgruppe am Institut für Virologie der Charité zum Thema HIV forscht – diese Gruppe arbeitet jedoch nicht an der präklinischen Entwicklung von mRNA-Vakzinen, sondern hauptsächlich zu Fragen angeborener Immunität.

Die Charité plant die zeitnahe Ausschreibung einer Professur im Bereich der HIV-Forschung in der Medizinischen Klinik mit Schwerpunkt Infektiologie. Wie sich dann der individuelle Forschungsschwerpunkt konkret ausgestaltet, hängt ganz wesentlich davon ab, mit welcher Forscherpersönlichkeit diese Professur besetzt werden wird.

Die rot-grün-rote Landesregierung hat in der Haushaltsplanung keinen speziellen Etat für die HIV-Forschung an der Charité vorgesehen.

Der Berliner Senat stellt seit Jahren Geld für Verbände und Projekte der HIV-Präventionsarbeit bereit. Ein Teil der Präventionsverbände geht leer aus und muss durch Mitgliedsbeiträge und private Spenden das Beratungs- und Dienstleistungsangebot sichern.  

Florian Kluckert, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP im Abgeordnetenhaus
Florian Kluckert, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP im Abgeordnetenhausdpa/Annette Riedl

Florian Kluckert lobt gegenüber der Berliner Zeitung die Arbeit der ehrenamtlichen Beratungsstellen: „Berlin ist auf einem guten Weg, Aids bis zum Jahr 2030 bekämpft zu haben. Dies verdanken wir vor allem den vielen engagierten ehrenamtlichen und gemeinnützigen Beratungsstellen und Präventionseinrichtungen.“

Der FDP-Politiker mahnt auch an, dass die ehrenamtlichen Verbände mehr finanzielle Unterstützung vom Senat benötigen. „Leider werden diese regelmäßig bei Haushaltsberatungen nicht stark genug unterstützt, wodurch Rot-Grün-Rot den gesetzten Zielen entgegenwirkt. Auch müssen in Berlin mehr Anreize zur Schaffung weiterer Schwerpunktpraxen gesetzt werden.“

Generalsekretär der CDU Berlin, Stefan Evers
Generalsekretär der CDU Berlin, Stefan EversIMAGO/Metodi Popow

Auch die Berliner CDU fordert mehr Engagement seitens des Berliner Senats. „Nach wie vor haben HIV-Patienten auch in Berlin mit vielen Vorurteilen und Diskriminierung zu kämpfen. Da wünscht man sich vom Senat mehr Engagement“, so Stefan Evers, Generalsekretär der CDU Berlin.

Der CDU-Politiker fordert eine stärkere Unterstützung ärmerer Länder. „Aids ist trotz aller medizinischen Fortschritte noch immer eine Geißel der Menschheit – und Deutschland ist gefordert, gerade ärmere Länder mit aller Kraft im Kampf gegen das Virus zu unterstützen.“

Melanie Kühnemann-Grunow, Vorstandsmitglied der Berliner Aids-Hilfe e. V. und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD in Berlin
Melanie Kühnemann-Grunow, Vorstandsmitglied der Berliner Aids-Hilfe e. V. und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD in BerlinBerliner Aids-Hilfe e.V.

Die Berliner Aids-Hilfe sieht das Ziel des Berliner Senats, bis 2030 Aids in Berlin zu beenden, optimistischer und ruft zur gemeinsamen Kraftanstrengung und mehr Testung auf.

Melanie Kühnemann-Grunow, Vorstandsmitglied der Berliner Aids-Hilfe e. V. und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD in Berlin: „Als Berliner Aids-Hilfe sind wir auf einem guten Weg, Aids in Berlin bis zum Jahr 2030 zu beenden. Daher müssen wir weiterhin mehr Menschen motivieren, sich auf HIV testen zu lassen. Niemand soll Angst vor einem positiven Testergebnis haben müssen, denn rechtzeitig behandelt, kann man heute gut mit HIV leben und auch andere Menschen nicht mehr anstecken.“

Carsten Schatz (Die Linke), Fraktionsvorsitzender, hat 2013 als erster Parlamentarier in Deutschland seine HIV-Infektion öffentlich gemacht hat.
Carsten Schatz (Die Linke), Fraktionsvorsitzender, hat 2013 als erster Parlamentarier in Deutschland seine HIV-Infektion öffentlich gemacht hat.Jörg Carstensen

Die Linke, die seit Jahren dem Berliner Senat angehört, sieht Berlin mit der globalen Initiative Fast Track City zur Beendigung von Aids bis 2030 gut aufgestellt. Der Fraktionsvorsitzende Carsten Schatz fordert „eine bundesweit einmalige Infrastruktur für sexuelle Gesundheit in Berlin, zu der auch die Versorgung mit PrEP, niedrigschwellige Testangebote oder die Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherung gehören“. Weiterhin betont er: „Die Diskriminierung von Menschen mit HIV und Unwissenheit im Zusammenhang mit HIV/Aids müssen engagiert abgebaut werden. Die Tatsache beispielsweise, dass HIV unter Therapie nicht übertragen werden kann, ist nach wie vor zu vielen Menschen nicht bekannt.“

Die AIDS-Schleife
Die AIDS-SchleifeOliver Berg

Auch die Berliner Grünen machen auf Fast Track City aufmerksam und sehen die HIV-Testung als eines der wichtigsten Instrumente gegen HIV und Aids. Ein HIV-Test soll dabei nicht vom Krankenversicherungsschutz abhängig sein. Die gesundheitspolitische Sprecherin Catherina Pieroth und die queerpolitische Sprecherin Laura Neugebauer der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus fordern: „Und nicht zuletzt müssen wir weiterhin gegen Stereotype im Gesundheitswesen kämpfen und Barrieren abbauen, die Zugänge zu HIV-Tests für weiblich gelesene Menschen erschweren.“