Machtkampf in Holland: Edith Schippers ist zurück von der Seitenlinie

Nach zwölf Jahren Amtszeit rücken die niederländischen Liberalen von ihrem Premier ab. Der macht schon Witze über eine mögliche Nachfolgerin: Edith Schippers.

Edith Schippers, noch Firmenchefin, will zurück in die Politik der Niederlande.
Edith Schippers, noch Firmenchefin, will zurück in die Politik der Niederlande.Imago Images

Zum Schluss konnte er sich sogar einen kleinen Scherz erlauben. Natürlich zulasten anderer. „Was deine weiteren Ambitionen auch sind …“, sagte Mark Rutte auf dem Parteikongress seiner rechtsliberalen Partei VVD. Die Angesprochene lächelte gequält: Edith Schippers, ehemalige Gesundheitsministerin der Niederlande, und seit dem Wochenende so etwas wie Ruttes Kronprinzessin.

Obwohl Schippers das öffentlich ablehnte. „Das ist nicht meine Ambition“, sagte sie in einem kurzen Video auf die Frage, ob sie Rutte nachfolgen möchte, fügte aber selbstbewusst hinzu: „Ich schließe nie etwas aus.“ Wie ein Dementi klang das nicht.

Schippers, 58, diente Rutte bis 2017 sieben Jahre lang als Gesundheitsministerin. Dann wechselte sie in die Wirtschaft. Derzeit leitet sie die Biotechnologiefirma DSM Europe. Vor ihrer politischen Karriere hatte die studierte Politologin beim niederländischen Unternehmerverband gearbeitet. Sie ist eine klassische Marktliberale. Die einzig Verbliebene in der rechtsliberalen VVD, sagen manche.

Das zielt auf Mark Rutte, 55. Seit 2010 ist er Regierungschef in den Niederlanden. Seit 2010 hat er sich mehrfach gewandelt. Sich erst von Rechtsaußen Geert Wilders dulden lassen, dann selbst einen harten Rechtskurs in der Zuwanderungs- und (europäischen) Haushaltspolitik gefahren und schließlich bei der letzten Wahl im Vorjahr mit einem sozialliberalen Programm gewonnen. Krisen? Lächelt Rutte einfach weg. Oder mag sich nicht an Details erinnern. Manchen in der Partei ist das längst zu viel. „In den Niederlanden wirst du schlafend reich und arbeitend arm“, klagten die Jungliberalen vor dem Parteitag der VVD. Über einen Aufstand gegen Rutte war in den Medien spekuliert worden.

Der Regierungschef hatte innenpolitisch ein hartes Jahr hinter sich. Die Bauern rebellieren gegen sein Umweltprogramm, bis 2030 muss der Stickstoffausstoß halbiert werden. Selbst eine knappe Mehrheit seiner Partei lehnte das im Sommer ab. Im Herbst fiel Ruttes Kandidat für den Parteivorsitz durch, in den Niederlanden zwar eher eine organisatorische Funktion, dennoch eine Niederlage für Rutte. Zuletzt musste der Premier seine eigene Parlamentsfraktion in einer mehrstündigen Sitzung  von seiner Asylpolitik überzeugen, die Geflüchteten im Land nach einer Art Königsteiner Schlüssel auf die niederländischen Gemeinden zu verteilen. Es roch nach Rutte-Dämmerung.

So richteten sich die Augen auf Schippers. Die kehrt nun spektakulär in die Politik zurück. Welch ein Comeback. Zumindest tageweise. Schippers ist Spitzenkandidatin der VVD für die Wahl zur Ersten Kammer im März nächsten Jahres, einer Art Oberhaus. Einen Tag politische Arbeit setzt sie dafür an. Unternehmenschefin von DSM will sie bleiben. Schwierig, die Nähe zur Wirtschaft war schon in ihrer ersten Polit-Phase ein Problem, auch dass ihr Mann als Berater arbeitete. „Jeder hat Interessen. Man muss sie nur transparent machen“, sagte Schippers in ihrem Bewerbungsvideo.

Rutte kämpfte auf dem Parteitreffen am Wochenende. Die Regie wurde flugs umgestellt. Statt einer Fragerunde, gab es eine Rede des Premiers. Der versprach eine harte Linie in der Migrationspolitik und siegte. Der Aufstand blieb aus. Vorerst. Edith Schippers wurde als Spitzenkandidatin bestätigt. Über ihr Motiv zur Rückkehr in die Politik sagte sie nur: „Du kannst nicht immer an der Seitenlinie stehen und dich über die Dinge beschweren.“ Das klingt diplomatisch. Aber nicht so, als ob sie sich mit der neuen Funktion im Oberhaus begnügen würde. Rutte hat jetzt erstmals eine echte Nachfolgekandidatin.