Pulse of Europe: Ist die Debatte zu unpolitisch?

Kritiker nennen die neue Bewegung ausschließlich emotional. Diese wehrt sich gegen die Kritik. Daniel Röder hat die Debatte wohl vernommen. Er bleibt aber im Ganzen bei seiner Haltung: „Wir hören die Kritik“, sagt der Gründer von Pulse of Europe.

Ziel, die Begeisterung für Europa wieder zu wecken

„Wir haben uns darauf konzentriert, die Begeisterung für Europa wieder zu wecken. Das war unser wichtigstes Ziel.“ Und mit konkreten politischen Forderungen hätte die Bewegung das Ziel gewiss verfehlt.

Röder ist Rechtsanwalt in Frankfurt am Main. Nach dem Votum der Briten für den Ausstieg aus der Europäischen Union und allerspätestens nach der Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der USA reifte in ihm die Überzeugung, dass es so nicht weiter gehen könne. Röder rief mit Gleichgesinnten, vielfach ebenfalls Anwälten, den Pulse of Europe ins Leben. Und siehe da: Die Bewegung ist erfolgreich, sehr sogar. Mittlerweile wird in rund 90 überwiegend deutschen Städten für den Erhalt der Europäischen Union demonstriert. Parallel zur Zahl der Städte und der Demonstranten wächst die mediale Aufmerksamkeit.

Unterdessen gibt es freilich auch eine Debatte darüber, ob der Pulse of Europe auf dem richtigen Weg sei und wie lange er Bestand haben könne. Die Antwort ist ungewiss.

„Konkrete politische Forderungen gibt es nicht“

Lars Geiges, Experte für soziale Bewegungen am Institut für Demokratieforschung der Universität Göttingen, sagte dieser Zeitung: „Man trifft sich auf den Marktplätzen der Städte, redet, tanzt und singt. Konkrete politische Forderungen gibt es nicht.“ Darum erfahre der Pulse „zwar breite zivilgesellschaftliche Unterstützung“, es sei aber „fraglich, wie langlebig die sonntäglichen Proteste sein können. Denn der kleinste gemeinsame Nenner - prinzipiell für Europa einzutreten - ist bestenfalls diffus unterfüttert. Das einende Moment ist schwierig auszubuchstabieren.“

Das Unpolitische als Charme

Die Professorin für Europapolitik an der Donau-Universität Krems (Österreich), Ulrike Guérot, argumentiert ähnlich. Der tageszeitung erklärte sie, das emotionale Bekenntnis sei zwar „sehr viel wert“, der Charme des derzeitigen Pulses sei aber das Unpolitische. Aber wenn die Bewegung keinen inhaltlichen Akzent setzt, wäre auch mit ihr nichts gewonnen.“

Guérot nimmt Bezug auf die mangelnde Handlungsfähigkeit der EU in der Flüchtlings- sowie der Schuldenkrise und findet, dass die Probleme allein konkret und nicht abstrakt gelöst werden könnten.

Pulse of Europe weist all dies keineswegs zurück, macht indes eine andere Rechnung auf. „Die Idee war bewusst breit angelegt“, sagt Stephanie Hartung, eine der acht Gründerinnen. „Wir wenden uns an die breite Masse, die pro-europäisch denkt, sich aber allein gelassen gefühlt.“ Ziel sei nicht, einen Plan für die Reform der EU vorzulegen. Guérot sei da „fünf Schritte weiter als wir“, so Hartung. Stattdessen „wäre es schon ein Riesenerfolg, wenn mehr Menschen zur Wahl gehen und pro-europäisch abstimmen würden“.

Tatsächlich reicht ein Besuch auf einer Pulse of Europe-Kundgebung etwa auf dem Berliner Gendarmenmarkt aus, um das Besondere der Bewegung zu erfassen, die sich als „Für-Bewegung“ versteht. Das bürgerliche Publikum ist besorgt und trotzdem gut gelaunt. Die Reden sind kurz und erschöpfen sich meist in Hinweisen auf die Vorteile der europäischen Einigung wie den Wegfall der Grenzkontrollen. Oft gibt es einen Verweis auf die nächsten Wahlen – zuletzt in den Niederlanden, demnächst in Frankreich, verbunden mit dem Appell: „Bleibt bei uns!“

Es wird kaum jemand kritisiert, noch gar verächtlich gemacht. Am Ende wird gesungen und getanzt. Die Menschen fassen sich an den Händen. Manches erinnert an Kirchentage. In jedem Fall ist schon der Stil radikal anders als das teils hasserfüllte Auftreten von Rechtspopulisten auf der Straße oder im Netz. Hier wird ein Gefühl – Zuversicht – gegen ein anderes – nämlich Angst – gestellt. In einem zehn Punkte umfassenden Katalog heißt es unter Punkt sieben: „Europa muss erhalten werden, damit es verbessert werden kann.“ Reformvorschläge fehlen. Es geht – jedenfalls zunächst – um den Erhalt des Bestehenden. So gesehen ist Pulse of Europe eher konservativ. All das passt nicht ins Raster der Protestbewegungen, wie sie die Republik bisher kannte.

Präsidentschaft von Le Pen verhindern

Stephanie Hartung betont, nächster Schritt müsse sein, die Wahl Marine Le Pens zur französischen Präsidentin zu verhindern. Denn Le Pen will bekanntlich raus aus der EU. „Wenn es zum Frexit kommt, ist Europa tot“, sagt die Aktivistin. „Das würde den Vulkan zum Ausbruch bringen.“

Bei Pulse of Europe sind sie selbstbewusst genug, um sich einen gewissen Einfluss zuzuschreiben. Immerhin erreiche die Bewegung, deren Geschäftsstelle lediglich zwei Mitarbeiter beschäftigt, allein bei Facebook und Twitter über eine Million Menschen. Nach der Frankreich-Wahl könne man den wöchentlichen Takt der Kundgebungen, derzeit immer sonntags um 14 Uhr, für eine Weile auf einen monatlichen Takt umstellen, heißt es, um die eigenen Aktivitäten im Vorfeld der Bundestagswahl am 24. September dann abermals zu intensivieren.

 Pulse of Europe-Initiator Daniel Röder sagt: „Wir sind gerade in einem Findungsprozess. Aber wir glauben nicht, dass Pulse of Europe so schnell ausläuft.“