Russlands Präsident Wladimir Putin will ein eigenes russisches Internet. Statt um Datensouveränität geht es dabei um Macht, meint Matthias Koch.
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Der Satz ist bekannt: „Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten.“ SED-Chef Walter Ulbricht sprach ihn Mitte Juni 1961 bei einer Pressekonferenz. Zwei Monate später stand die Mauer. „Niemand hat die Absicht, Russland vom World Wide Web abzukoppeln“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Freitag vor der Weltpresse in Moskau.

Auch dieser Satz könnte sich noch als historische Lüge entpuppen, allerdings nicht ganz so schnell wie damals. Das heutige Vorhaben ist weitaus komplizierter, und noch fehlt es an Hardware, an Datenleitungen und Knotenpunkten. Das Ziel aber ist klar. Präsident Wladimir Putin will seinem Land ein neues Netz überwerfen: eine eigene, russische Version des Internets.

Tatsächlich ist das weltweite Netz, wie man es derzeit kennt, in erster Linie ein amerikanisches Netz – mit gigantischen Speichern und Knotenpunkten auf dem Territorium der USA. Mit dieser Verteilung der Gewichte ist nicht nur Russland unzufrieden.

Putin will mit dem russischen Internet die totale Kontrolle

Man brauche Datensouveränität in Europa, betonte diese Woche, beim Digitalgipfel der Bundesregierung in Dortmund, etwa der CDU-Technologieexperte Thomas Jarzombek – und fügte eine rhetorische Frage hinzu: „Was heißt es, wenn am Ende alle unsere Daten auf Plattformen prozessiert werden, auf die wir keinen Einfluss haben?“

Niemand sollte also klagen über den Versuch diverser Weltregionen, sich technisch unabhängig zu machen von den bislang alles dominierenden IT-Strukturen in den USA. Ein gleichberechtigtes Spiel aller mit allen, idealerweise auf Augenhöhe, entspräche eher dem sympathischen Grundgedanken des vor 50 Jahren erfundenen World Wide Web als eine Welt, die maßgeblich von Google, Amazon, Facebook und Apple beherrscht wird.

Ins Negative aber schlägt alles um, wenn nun autoritäre Herrscher wie Putin nach Datensouveränität rufen – in Wahrheit aber zwei weitere, ganz andere Ziele haben: die totale Kontrolle ihrer eigenen Untertanen und die Möglichkeit, unerkannte geheime Attacken auf andere Mächte zu starten. Beides setzt robuste eigene IT-Strukturen voraus.

China führt im Inneren bereits vor, wie das moderne Überwachen und Strafen aussieht. Künstliche Intelligenz hilft beim Aufspüren jener Bürger, deren Distanz zum Regime sie sogenannte Sozialpunkte kostet. Mobile Kommunikation, Video- und Satellitentechnik, dazu Gesichtserkennung und Rund-um-die-Uhr-Tracking: Diese schönen neuen Möglichkeiten können sich im totalitären Staat jäh zu einem Käfig verdichten, aus dem es für den Einzelnen gar kein Entkommen mehr gibt.

Putin geht es beim russischen Internet um Macht

Menschenwürde, Datenschutz, strikte Bindung aller staatlichen Gewalt ans Recht: Das mitunter belächelte freiheitlich-demokratische Inventar bekommt eine dramatische neue Bedeutung. Überall dort jedenfalls, wo man leise grinsend über diese Grundsätze hinweggeht, wie in Russland, droht Finsternis.

Putin, der digitale Mauerbauer, denkt in mittelalterlichen Mustern. Ihm geht es nicht um Datensouveränität, sondern, ganz schlicht, um Macht. Er wünscht sich sein Russland als Trutzburg: massiv ummantelt, aber ausgestattet mit versteckten Türen, durch die Angreifer sich aufmachen können zu Attacken in den Machtzonen der anderen.

Wie die klassische Kombination aus Dichtmachen und Stören heute aussehen kann, ist in Russland bereits zu besichtigen: Im Inneren des Landes lässt Putin Kritik so gut es geht ausschalten durch die Internetaufseher der Spezialbehörde Roskomnadzor. In anderen Staaten wiederum stacheln russische Trollfabriken über Social Networks Misshelligkeiten aller Art an.

Als im 20. Jahrhundert die Kommunikation zwischen Computer und Computer erfunden wurde, hatte man sich das 21. Jahrhundert anders vorgestellt: demokratischer, lässiger – und nicht zuletzt durchlässiger. Heute aber, nach Jahrzehnten immer neuen Jubels über den Siegeszug des Internets, halten die Empfindsamen inne. Sie spüren, dass jetzt hier und da so etwas droht wie eine weltgeschichtliche Schubumkehr, ein makabrer Rückschritt durch Technik.