Rafal Trzaskowski bei einer Rede am Abend der Präsidentschaftswahl in Polen am 12. Juli 2020 in Warschau.
Foto: imago images/Hubert Mathis

Berlin/Warschau - Nach dem Sieg des national-konservativen Präsidenten Andrzej Duda bei der Präsidentschaftswahl in Polen herrscht bei den Liberalen Katerstimmung. Obwohl Herausforderer Rafal Trzaskowski, aktuell Bürgermeister von Warschau, gegen Amtsinhaber Duda nur hauchdünn mit 48,97 Prozent der Stimmen verloren hat, wird jetzt nach Schuldigen für die Niederlage gesucht. Die größte Oppositionspartei Koalicja Obywatelska (KO), die Rafal Trzaskowski nominiert hat, wirft ihren liberalen Konkurrenten vor, Trzaskowski im zweiten Wahlgang nicht ausreichend unterstützt zu haben.

Auch wenn die Enttäuschung groß ist, sieht die Zukunft für die Opposition verheißungsvoll aus. Denn die knappe Niederlage beweist, dass sich ein wachsender Teil der Bevölkerung einen Wandel wünscht. Momentan verfügt die PiS-Partei über die absolute Mehrheit im Parlament. Doch schon nach der vergangenen Wahl von 2019 haben Jaroslaw Kaczynski und seine Minister eine empfindliche Schlappe erlitten: Die Regierungspartei konnte zwar die absolute Mehrheit im Parlament verteidigen, nicht jedoch im Senat. Die Unterkammer kann zwar Gesetzesbeschlüsse nur verzögern und nicht blockieren, doch der Verlust hat Symbolkraft. Er zeigt, dass die Machtkonzentration der PiS verletzlich ist.

Lesen oder hören Sie doch weiter.

Erhalten Sie unbegrenzten Zugang zu allen B+ Artikeln der Berliner Zeitung inkl. Audio.

1 Monat kostenlos.

Danach 9,99 € im Monatsabo.

Jederzeit im Testzeitraum kündbar.

1 Monat kostenlos testen

Sie haben bereits ein Abo? Melden Sie sich an.

Doch lieber Print? Hier geht’s zum Abo Shop.