Berlin - In Deutschland existiert ein besorgniserregender struktureller Rassismus gegenüber Menschen mit afrikanischer Herkunft  - zu diesem Befund kommt eine UN-Arbeitsgruppe, die weltweit Rassismus und Diskriminierung gegenüber dieser speziellen Gruppe von Einwanderern und Flüchtlingen untersucht.

Gremium: Grundgesetz wird nicht umgesetzt

Zum ersten Mal reisten die Mitglieder des Gremiums, das dem UN-Menschenrechtsrat in Genf untersteht und auf der Weltkonferenz gegen Rassismus im Jahr 2001 im südafrikanischen Durban beschlossen wurde, durch Deutschland. „Obgleich das Grundgesetz Gleichheit garantiert, rassistische Diskriminierung verbietet und feststellt, dass die Menschenwürde unantastbar ist, wird dies in der Praxis nicht durchgesetzt“, stellt das Gremium in einem vorläufigen Bericht fest, den es am Montag in Berlin präsentierte.

„Menschen afrikanischer Herkunft werden zudem gezielt Opfer von rassistischer Gewalt und Hassangriffen“, sagt Ricardo Sunga, der Chefberichterstatter der UN-Arbeitsgruppe. Der Völkerrechtsexperte von den Philippinen kritisiert, dass es für vor allem für junge Männer viele Orte in Deutschland gebe, an denen sie in Gefahr seien, verbal und tätlich angegriffen zu werden. Dies gelte insbesondere dann, wenn sie auch noch muslimischen Glaubens seien.

Betroffene klagen über Rassismus im Alltag

Die Experten besuchten eine Woche lang deutsche Städte, darunter Berlin, Dresden, Frankfurt, Köln und Hamburg, sprachen mit Vertretern der Bundesregierung und der Landesregierungen, mit Bundes- und Landtagsabgeordneten, mit Menschenrechtsorganisationen, Anwälten - und vor allem mit Betroffenen. Und diese klagen sowohl über Rassismus und Diskriminierung im Alltag, in der Schule, bei der Job- und Wohnungssuche als auch von staatlicher Seite wie der Polizei und den Justizvollzugsbehörden. Insbesondere sei das sogenannte racial profiling der Polizei ein Problem.