Regierungserklärung von Olaf Scholz: Bloß keine Begeisterung wecken
Der Bundeskanzler referiert die kommenden Veränderungen in Deutschland vor dem Parlament so spröde, als sei er allergisch gegen Aufbruchstimmung.
Was Reden und Regierungserklärungen betrifft, sind wir Bürgerinnen und Bürger von der langjährigen Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht verwöhnt. Ihre Ansprachen im Deutschen Bundestag sind wahrlich nicht als rhetorische Feuerwerke in Erinnerung geblieben. Die erste Regierungserklärung von Olaf Scholz hat gezeigt, dass wir uns in dieser Hinsicht nicht groß umstellen müssen.
Das Fortschrittsjahrzehnt, das die neue Regierung einläuten möchte, beginnt mit einer bisweilen enervierend kleinteiligen Auflistung ihrer Maßnahmen. Dabei wirkte Olaf Scholz vor seiner Rede noch so, als könne er es gar nicht erwarten ans Pult zu kommen. Doch dann folgten anderthalb Stunden sehr sachliche Führung durch den Koalitionsvertrag – von der Überschrift bis zum Kleingedruckten. Alles fein säuberlich abgehakt und dazwischen immer wieder mit der Versicherung versehen: Wir schaffen das, die Krise – welche auch immer – wird überwunden. Klarer Fall: Die Raute ist wieder da. Verlässlich. Sachlich. Langweilig.
Das ist angesichts der Aufgaben und Veränderungen, die vor diesem Land liegen, leider zu wenig. Scholz selbst spricht davon, dass in den 20er-Jahren dieses Jahrhunderts ein Umbau gelingen muss, wie es ihn seit der industriellen Revolution nicht mehr gegeben hat. Das wird das Leben von uns allen betreffen. Sollte sich der Regierungschef da nicht ein bisschen mehr bemühen, dass der Funke überspringt und ja, auch mal ein bisschen Begeisterung dafür aufkommt, was nun alles zu stemmen sein wird? Ein bisschen Empathie wäre auch nicht falsch gewesen – vielleicht auch mal für die Jüngeren, deren Leben seit zwei Jahren auf Stand-by steht und die die anstehenden Veränderungen besonders betreffen werden. Doch da ist man bei dem spröden Hamburger leider an der falschen Adresse. Halten wir uns in den nächsten vier Jahren also streng an die Fakten. Das wird sicherlich auch spannend.