BerlinDamit erst mal das klar ist: Donald Trump, seine Unterlinge, Familienangehörigen und Anhänger wurden und werden nicht zensiert. Sie verbreiten weiter, obwohl Kommunikationsunternehmen wie Facebook, Twitter, Instagram, Snapchat, Reddit, Twitch, Dicord und Shopify Trumps Privatkonten gesperrt haben, im Dienst ihres Herrn dessen Weltsicht, Meinungen und Lügen – wenngleich seit dem Sturm auf das Kapitol mit deutlich weniger Intensität. Auch stehen Donald Trump et al. weiter alle amtlichen Kommunikationswege eines Präsidenten zur Verfügung: Die Rede im Fernsehen und im Radio, Pressekonferenzen und Interviews, die Einflussmöglichkeiten seines bestens vernetzten Pressebüros, das Gespräch mit Abgeordneten, Politikern und anderen Bürgern. Und seinen amtlichen @POTUS hat er auch noch zum Twittern – wenngleich nur bis zur Amtseinführung seines Nachfolgers Joe Biden.

Doch Donald Trump nutzt diese Kanäle nicht, beharrt darauf, sein privater Twitteraccount @realDonaldTrump mit 88 Millionen Followern sei der eigentliche Nachrichtenkanal, dessen Sperrung durch Twitter also „Zensur“. Seit 2016 hat er auf diesem Kanal nach Zählungen der Washington Post fast 20.000 Nachrichten verschickt, über den offiziellen Twitter-Account kaum 500. Er will und wird nie begreifen, dass die Grundregel jeder öffentlichen Tätigkeit in Demokratien die Trennung zwischen der Person des Machtinhabers und dem vom Volk verliehenen, von der Verfassung und den Traditionen regulierten Amt ist.

Lesen Sie doch weiter

Erhalten Sie unbegrenzt Zugang zu allen Online-Artikeln der Berliner Zeitung für nur 9,99 € im Monatsabo.

Jetzt abonnieren

Sie haben bereits ein Abo? Melden Sie sich an.

Doch lieber Print? Oder das E-Paper? Hier geht’s zum Abo Shop.