Berlin - Ein bisschen klingt es, als ginge es um einen Besuch in Nordkorea. Oder in einer Geheimdienstzentrale. An einem geheimen, verbotenen, streng abgeschirmten Ort jedenfalls. Dieser Ort liegt mitten in Berlin, nahe des Flughafens Tegel. In einem Blockbau sitzt dort kein amtlicher Oberspion oder Diktator, sondern eine Dienstleistungsfirma namens Arvato. Besser bekannt ist sie als Facebook-Helfer.

Für den Riesen der so genannten sozialen Medien soll die Firma problematische Inhalte löschen, Rechtswidriges, Hass und Gewalt. Wie Facebook wollte auch Arvato mit der Öffentlichkeit in Form von Medien oder Politikern bislang nicht viel zu tun haben. Schlagzeilen hat es dennoch gegeben – über indiskutable Arbeitsbedingungen und ein seltsames Verständnis von Löschbedarf.

Ansiedlung eines Löschunternehmens in Deutschland sei Fortschritt

Mittlerweile hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) einen Gesetzesentwurf vorgelegt, mit dem die Löschung von Inhalten aus sozialen Medien geregelt werden soll. 

Und nun hat es eine Premiere gegeben. Die Rechtsausschuss-Vorsitzende des Bundestags, Renate Künast (Grüne), ist als erster Politikerin gelungen, in die Tabuzone vorzudringen. Nicht spontan natürlich, sondern auf offizielle Einladung und nach langem Anfragevorlauf. Drei Stunden dauerte der Besuch bei der Bertelsmann-Tochter Arvato am Mittwoch.

Die Grünen-Frau zeigte sich danach zufrieden. „Facebook und Arvato haben sich bewegt“, sagte sie dieser Zeitung. Kritik und öffentliche Debatte hätten ihre Wirkung gezeigt.  Schon die Ansiedlung eines Löschunternehmens in Deutschland im Jahr 2015 sei ein Fortschritt gewesen – zuvor habe man sich bei Beschwerden an den Firmensitz im irischen Dublin wenden müssen. Bei Arvato seien die Arbeitsbedingungen offenbar verbessert worden.

Mitarbeiter können psychologische Hilfe in Anspruch nehmen

Die mittlerweile 650 Mitarbeiter würden nicht an der Zahl der bearbeiteten Fälle gemessen. Sie könnten psychologische Betreuung in Anspruch nehmen. Die härteren Vorfälle – vielfach Gewalt- oder Pornografie-Darstellungen - würden nur von erfahreneren Mitarbeitern bearbeitet, die sich von der besonders belastenden Aufgabe auch jederzeit zurückziehen könnten. Die Zahl der Mitarbeiter solle weiter erhöht werden. „Es gibt Anlass zur Hoffnung. Aber natürlich müssen die Strukturen weiterentwickelt werden.“

Auch gesetzliche Regelungen seien aber weiterhin nötig. Über das Gesetz aus dem Hause Maas wird weiter gerungen. Nach heftiger Kritik aus Union und Opposition, die vor Einschränkung der Meinungsfreiheit und zu hoher Belastung der Firmen warnten, kündigte eine Ministeriumssprecherin an, die im Entwurf festgelegten Löschfristen nochmals zu überprüfen. Außerdem werde deutlicher gemacht, dass die angedrohten Bußgelder nicht bei einmaligen Problemen verhängt würden, sondern nur, wenn sich Fehler als systematisch erwiesen. Künast warnte, das Gesetz dürfe „nicht mit heißer Nadel und Emotionen gestrickt werden“. Um es handwerklich sauber hinzubekommen, müsse es notfalls in die nächste Wahlperiode verschoben werden.

Auch das Bundesjustizministerium will noch bei Arvato vorbeischauen. Ein erster Termin von Staatssekretär Gerd Billen wurde diese Woche wegen Krankheit verschoben. Auf die Frage, ob das Ministerium damit rechne, bei einem Besuch einen ungeschönten Eindruck zu bekommen, antwortete eine Sprecherin lediglich, man könne „nicht wissen, ob der Obstkorb dann noch voller ist als sonst“. Die Existenz oder die Befüllung von Obstkörben ist bei Arvato und bei Facebook allerdings nicht das Problem gewesen.