Robert Habeck attackiert Alice Schwarzer und offenen Brief: „Vulgärpazifismus“
In einem Interview kritisiert Wirtschaftsminister Robert Habeck die pazifistische Haltung von Alice Schwarzer und anderen. Er lobt dafür Jürgen Habermas.
In einem Interview mit der Wochenzeitung Die Zeit kritisiert Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) einen Offenen Brief, den 28 Intellektuelle wie Alice Schwarzer unterschrieben haben und sich darin gegen Waffenlieferungen an die Ukraine aussprechen. Robert Habeck kritisiert diesen Standpunkt scharf und sagt: „Was folgt aus dieser Argumentation? Eigentlich doch nur, dass ein bisschen Landbesetzung, Vergewaltigung und Hinrichtung einfach hinzunehmen sind und die Ukraine schnell kapitulieren solle. Das finde ich nicht richtig.“ Er nennt einen solchen Pazifismus „Vulgärpazifismus“ und bezeichnet diese Haltung als eine feige Einstellung.
Einen Essay des Philosophen Jürgen Habermas, der in der Süddeutschen Zeitung erschienen ist, lobt der Politiker dagegen und sagt, dass Habermas darin Besonnenheit einfordert, die man auch durchaus von der Politik einfordern sollte. Dies halte er für einen sinnvollen Diskussionsbeitrag.
Derweil haben weitere Prominente, unter anderem die Schriftsteller Herta Müller und Daniel Kehlmann, einen weiteren offenen Brief gestartet. Darin verlangen sie genau das Gegenteil zu den Forderungen von Alice Schwarzer: Waffenlieferungen sollen die Ukraine unterstützen. So heißt es in dem Brief unter anderem: „Die Sache der Ukraine ist auch unsere Sache!“.
In dem Interview verteidigt Robert Habeck außerdem die Entscheidung der Bundesregierung, Waffen an die Ukraine zu liefern. Das sei ein notweniger Schritt, um größeres Leid zu verhindern. Die Schwierigkeit dieser Entscheidung müsse offen kommuniziert werden, das sei keine Führungsschwäche, so Habeck. Politik müsse sich öffentlich erklären, sagt der Minister.
.@bundeskanzler Scholz sagte heute nach der Kabinettsklausur in Meseberg, ganz Deutschland sei sich einig, dass er nicht nach #Kiew reisen kann, bevor Bundespräsident Steinmeier dort war.
— Berliner Zeitung (@berlinerzeitung) May 4, 2022
Findet ihr auch, dass #Scholz Steinmeiers Besuch abwarten muss?