Robert Habeck zu Öl-Embargo: „In Berlin wird es rumpelig werden“
Berlin wäre bei Sanktionen gegen russisches Öl besonders betroffen. Beim Flughafen reagieren Verantwortliche aber gelassen. Treibstoff bekomme man dennoch.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich mittlerweile den Ruf erarbeitet, die Dinge nicht zu beschönigen. Am Montagmorgen kurz nach neun Uhr wird er wieder mal entsprechend deutlich. „In Berlin wird es rumpelig werden“, sagt er in seiner habeckschen Art, bevor er sich nach Brüssel aufmacht, wo sich die Energieminister an diesem Tag auf ein Embargo auf russisches Öl verständigen wollen.
Es ist Tag 68 des Ukraine-Kriegs. In den vergangenen Tagen hat sich bereits abgezeichnet, dass die EU einen solchen Schritt vorbereitet. Es hing an verschiedenen Ländern mit großen Abhängigkeiten, maßgeblich aber an Deutschland. Lange hatte die deutsche Regierung Sanktionen auf Öl verhindert. Dieser Weg ist nun frei.
Embargo für russisches Öl kommt
Am Sonntag hatte Habeck seinen zweiten Bericht zu den Fortschritten bei der Energiesicherheit vorgelegt. Lieferketten für fossile Energieträger sind nun vielfältiger und die Abhängigkeit vom exportierenden Russland geschrumpft. Aktuell kommen noch zwölf Prozent des deutschen Öls aus Russland. Die Mineralölwirtschaft hat auslaufende Lieferverträge nicht verlängert. Alle in Deutschland agierenden Unternehmen außer dem russisch gesteuerten Konzern Rosneft könnten ihren Bedarf kurzfristig zu 100 Prozent ohne russisches Rohöl abdecken, hieß es aus dem Ministerium. Damit könne man ein Embargo mittragen, so Habeck. Ein Öl-Stopp zum Spätsommer – so lautet die deutsche Perspektive.
Was dann zum Problemfall werden wird, sind die ostdeutschen Raffinerien in Leuna und Schwedt, die bisher über russische Pipelines versorgt werden. Im Falle des Schwedter Werks, das vom russischen Rosneft-Konzern gesteuert wird, bereitet der Minister nach dem Energiesicherheitsgesetz bereits Eingriffe bis hin zur Enteignung vor. Das wird aber das Versorgungsproblem nicht lösen, denn an dieser Raffinerie hängen die Region Berlin-Brandenburg, die Hauptstadt und auch der Flughafen BER.
Es wird Einschnitte geben. Habeck sieht es so: „Dass wir ein Embargo mittragen können, heißt nicht spurlos. Wir können nicht garantieren, dass die Versorgung immer gewährleistet sein wird.“ Konkreter will er auch auf Nachfragen die Folgen nicht benennen.
Berliner Flughafen kann sich anderweitig mit Treibstoffen versorgen
Beim Flughafen BER gibt man sich allerdings recht entspannt. Der Flughafen sieht sich in erster Linie als Dienstleister. Ein Tanklager auf dem Gelände wird privat betrieben. Die Airlines regeln ihre Kraftstoffversorgung selbst. „Kerosin kommt im Kesselwagen auf der Schiene zum BER. Damit kann der Flughafen aus allen Richtungen versorgt werden – auch über den Überseehafen Rostock“, sagt BER-Sprecherin Sabine Deckwerth. Schon jetzt kämen die Lieferungen nicht nur aus Schwedt.
Und auch um die Airlines macht sich die Flughafen-Sprecherin keine großen Sorgen. Das bestehende Kreiselsystem beim Flugverkehr werde das Problem lösen, sagt sie. Die Flugzeuge könnten durchaus auch woanders aufgetankt werden – etwa am jeweiligen Zielflughafen.