Noch sind die Bedingungen unklar, unter denen Großbritannien die Europäische Union verlässt. Am Montag entscheidet der Supreme Court in London zunächst, ob das Parlament beim Brexit mitreden darf. Der deutsche Literaturwissenschaftler Rüdiger Görner, der am Queen Mary College in London das Zentrum für deutsch-britische Kulturbeziehungen leitet, über die allgemeine Verunsicherung im Lande.

Herr Professor Görner, formal ist Britannien noch ein EU-Mitglied. Aber es hat den Anschein, als würde das Land Tag für Tag mehr vom Kontinent abdriften. Wie sind die Auswirkungen des Brexit-Votums im Alltag auf der Insel zu spüren?

Die entscheidenden Veränderungen gegenwärtig sind atmosphärisch. Das zeigt sich vor allem in der Art, in der die Vertreter des Brexit mit der Gegenseite umgehen. Der Ton, gerade auch in den Medien, ist in einer Weise verschärft, die eine niveauvolle politische Auseinandersetzung erheblich erschwert. Dieser Ton erinnert auf fatale Weise an die politisch vergiftete Atmosphäre im Thatcherismus. Im Übrigen gilt ein schottischer Sonderweg in Sachen Brexit als immer wahrscheinlicher.

Bedenklich ist, dass im Monat nach dem Referendum die fremdenfeindlichen Übergriffe um 41 % zugenommen haben…

Diese Entwicklung kann man nur als tragisch bezeichnen. Um diese verhängnisvolle Situation an einem traurigen Beispiel zu illustrieren: Allein in Stamford Hill in London, dem Zentrum der jüdischen Orthodoxie, wurden in einem Monat 32 antisemitische Vorfälle registriert. Es wird demnach nicht nur mit anti-europäischen oder anti-osteuropäischen Parolen Stimmung gemacht, sondern auch mit einem in der britischen Gesellschaft durchaus latent vorhandenen Antisemitismus. Das wollte man nie wahrhaben. Aber diese Ressentiments, die seit Ende des 19. Jahrhunderts in Britannien präsent sind, können erstaunlicherweise immer wieder mobilisiert werden.

Wie ist es zu erklären, dass in einem weltoffenen, liberalen Land wie Großbritannien derart schnell die Stimmung kippte?

Die Entwicklung hat sich seit langem unterschwellig abgezeichnet. Das mag nicht für London gelten, die weltoffene Kosmopolis, die einen Ausländeranteil von vierzig Prozent hat. Aber wenn man mit den Menschen in den industriellen Problemzonen oder in ländlichen Regionen spricht, spürt man eine andere Stimmungslage. Eine über Jahrzehnte verfehlte regionale Förderungs- und Strukturpolitik hat dazu geführt, dass ganze Landstriche wirtschaftlich verödeten. Aber Wales und Cornwall, die überproportional von der EU-Regionalförderung profitierten, wählten paradoxerweise mehrheitlich für den Brexit. Der Norden Englands hatte eine relativ hohe Einwanderungsrate von EU-Bürgern, die von der Freizügigkeit Gebrauch machten und die oft mit einer besseren Ausbildung ankamen. Das ließ Neid auf die ‚foreigners’, die Fremden aufkommen, vor allem, wenn es um die Arbeitsplatzkonkurrenz ging. Statt den eigenen Bildungsstand in Britannien zu erhöhen, erklärte man die Migranten zum Problem.

Primitive Ängste bei Brexit und Trump-Wahl

Sehen Sie Parallelen zwischen dem Brexit und der Trump-Wahl in den USA?

Es gibt solche Parallelen, wenn man an den Unmut in weiten Bevölkerungskreisen mit den politischen Eliten denkt, der nicht zureichend mit dem negativ besetzten Begriff Populismus abgedeckt ist. Die primitive Art wie Ängste vor der ‚Überfremdungen’ diesseits und jenseits des Atlantik gleichermaßen geschürt wurden, gehört gleichfalls zu diesen Parallelen. Aber man sollte sich hüten, beide Entwicklungen, so bedenklich sie jeweils sind, in einen Topf zu werfen, auch wenn Trump den Fehler begangen hat, nach seiner Wahl als ersten europäischen Politiker ausgerechnet den diskreditierten Ober-Brexiteer, Nigel Farage, empfangen zu haben. Das britische Bekenntnis zum Freihandel,  paradoxerweise ohne Freizügigkeit im Verhältnis zur EU, wird mit Trumps Bekenntnis zum Protektionismus kollidieren. Ebenso wird sich die Begeisterung in Whitehall über Trumps und Putins Annäherungsversuche in Grenzen halten.

Ist der Brexit auch ein Bildungsproblem?

Zweifelsohne und das hat nicht nur mit beruflichen Ausbildungsniveau zu tun. Der Brexit ist Ausdruck eines eklatanten Mangels an politischer Bildung. An den staatlichen Schulen findet Unterricht in Gemeinschafts-oder Staatsbürgerkunde nicht statt – und das seit der Regierung Thatcher. Das Streichen des Fachs erleichterte es, politische Kritik nicht zu kultivieren. Aber wenn man über seine eigene Politik nicht mehr spricht, dann spricht man auch nicht über die europäische. Ich sehe einen kausalen Zusammenhang zwischen dem Ausklammern des Themas EU aus der Unterrichtspraxis und dem Brexit.

Heißt das, wenn die Briten mehr über die EU gewusst, wäre die Abstimmung womöglich anders ausgefallen?  

Es ist zumindest schwer vorstellbar, dass die Bürger - auf beiden Seiten - die Lügenpropaganda im Vorfeld des EU-Referendums geglaubt hätten, wenn sie besser informiert gewesen wären. Es herrscht bis zum heutigen Tag ein erschreckendes  Informationsdefizit über das, was die Europäische Union bedeutet und was sie erreicht hat.

Allerdings wussten die Briten und ihre Regierungen immer sehr genau, was sie nicht wollten in der EU: Sie wollten keine Euro, keine Beitrittszahlungen ohne Rabatt, keine offene Grenzen.

Aber nicht einmal Margaret Thatcher hat konkret den Austritt erwogen. Denn selbst sie wusste: Was die EU von allen Mitgliedsländern braucht, sind kritische, konstruktive Debatten, gerade bei Reformen. Diesen Input erwartete man von Britannien und wurde von Ratssitzung zu Ratssitzung enttäuscht. Die Summe der Sonderwege Britanniens führt jetzt zu einem Sonderweg, der so gefährlich ist, wie es der Sonderweg 1914 war. Ich scheue mich nicht, das, was sich jetzt maßgeblich in England abspielt, als einen kalkulierten Verrat an der Europäischen Idee zu bezeichnen. Das ist ein Satz, der mich selbst schmerzt; denn wenn man über dreißig Jahre lang versucht, in der kulturellen Vermittlungsarbeit zwischen Großinsel und Kontinent einen Beitrag zu leisten, kann einen diese durch das britische EU-Referendum entstandene Situation nicht zur Ruhe kommen lassen.

Inkompetenz in London

Wer sind die Verräter?

Das ist die Camarilla derjenigen, die den Brexit in die Wege geleitet hat, und zwar gegen besseres Wissen. Dazu gehören der neue Außenminister Boris Johnson, der dem Brexit-Ministerium vorstehende – mit Johnson übrigens rivalisierende -  David Davis, der frühere Justizminister Michael Gove, aber auch Politiker vom linken Rand. Sie haben genau die Art von kalkulierter Desinformation über Europa verstreut, die in der Boulevardpresse Resonanz fand. David Cameron hat als Premierminister das Referendum völlig ohne Not in Gang gesetzt, um seine Tory-Partei zu befrieden. Letztlich war es ein Machtgerangel: In Britannien entstand die Camarilla innerhalb, nicht außerhalb, der politischen Eliten.

Dieses Machtgerangel scheint die Insel politisch aus der Bahn geworfen zu haben. Nun muss der Supreme Court entscheiden, ob die Regierung von Theresa May das Parlament bei der Brexit-Entscheidung tatsächlich außen vor lassen kann. Täuscht der Eindruck, oder hat das Referendum das Mutterland der parlamentarischen Demokratie komplett überfordert?

Historisch gesehen, war Cromwell im 17. Jahrhundert der Letzte, der sich erlaubte, das Parlament zu übergehen. Es verwunderte, um es milde auszudrücken, dass die Regierung May überhaupt versucht hatte, an diese unrühmliche Tradition anzuknüpfen. Die entscheidende verfassungspolitische Frage lautet ja: Könnte eine Abstimmung im Parlament die Brexit-Entscheidung revidieren? Aber das eigentliche Problem ist, dass die Politiker es vor dem EU-Referendum versäumten, klare verfassungspolitische Richtlinien für diese Volksabstimmung festzulegen. Großbritannien hat bekanntlich keine geschriebene Verfassung: Im Zusammenhang mit dem Referendum fehlte dem Land eine Rahmengesetzgebung, was eine erschreckende politische Inkompetenz der sogenannten politischen Eliten offenbarte.

Wo sehen Sie diese Inkompetenz?

Ein dieser Tage durch die Times veröffentlichtes Memorandum eines hochrangigen Regierungsbeamten illustriert das Chaos in Whitehall. Es fehlen bis zu dreißigtausend Beamte, um die über fünfhundert Brexit-bezogenen Projekte sachgerecht für die Verhandlungen mit Brüssel aufzubereiten. Man spricht bereits jetzt von einer weiteren mindestens sechsmonatigen Verzögerung des Verhandlungsbeginns. Kurz gesagt: In Britannien werden wir derzeit von politischen Geisterfahrern regiert.

Das Interview führte Barbara Klimke