Bundeskanzler Olaf Scholz hat dem Spiegel ein Interview gegeben. Darin erklärt er seine Ukraine-Politik. Im Gespräch sagt er, dass er kein Pazifist sei. Die SPD sei eine Friedenspartei, aber sie war nie pazifistisch, schildert er in dem Interview, das am Freitag auf Spiegel Online publiziert wurde.
Gegen den Vorwurf, dass die Bundesregierung der Ukraine nicht genug helfe, verteidigt sich der Bundeskanzler. Er sagt: „(...) Lassen Sie uns erst mal darüber reden, was wir tun. Wir haben aus den Beständen der Bundeswehr Panzerabwehrwaffen, Flugabwehrgeräte, Munition, Fahrzeuge und viel Material geliefert, das der Ukraine in ihrem Verteidigungskampf unmittelbar geholfen hat – genauso wie Dutzende Verbündete. Das sehen wir an den militärischen Erfolgen der ukrainischen Armee.“ Deutschland tue alles, was in seiner Macht stünde und liefere „Panzerabwehrwaffen, Panzerrichtminen und Artilleriemunition“. Dann heißt es weiter: „Insgesamt stellt Deutschland zwei Milliarden Euro zur Verfügung, ein großer Teil davon kommt direkt der Ukraine zugute.“
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Was Putin als Eintritt Deutschlands in den Konflikt interpretiere, sei Scholz auch nicht ganz klar
Scholz verteidigt in dem Interview seinen Kurs. „Ich halte es nicht für gerechtfertigt, dass Deutschland und die Nato Kriegsparteien in der Ukraine werden.“ Deutschland liefere Waffen, aber der Bundeskanzler wolle sicher stellen, dass der Konflikt nicht eskaliere. „Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt. Es darf keinen Atomkrieg geben.“ Putin stehe gewaltig unter Druck.
Was Putin als Eintritt Deutschlands in den Konflikt interpretiere, sei ihm auch nicht ganz klar. Scholz sagt: „Es gibt kein Lehrbuch für diese Situation, in dem man nachlesen könnte, ab welchem Punkt wir als Kriegspartei wahrgenommen werden. Das Buch wird täglich neu geschrieben, manche Lektionen liegen noch vor uns. Umso wichtiger ist es, dass wir jeden unserer Schritte genau überlegen und eng miteinander abstimmen. Eine Eskalation in Richtung Nato zu vermeiden, hat für mich höchste Priorität. Deshalb schiele ich nicht auf Umfragewerte oder lasse mich von schrillen Rufen irritieren. Die Konsequenzen eines Fehlers wären dramatisch.“