Scholz gegen Merz: Die große Märchen-Show im Bundestag

Zwei Männer, zwei Erzählungen, fast wie bei „Alice im Wunderland“: Olaf Scholz und Friedrich Merz bei der Generaldebatte im Bundestag zum Haushalt.

Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender, und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Generaldebatte der Haushaltswoche
Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender, und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Generaldebatte der Haushaltswochedpa/Michael Kappeler

„O schöner, goldner Nachmittag“, so beginnt das Märchen von „Alice im Wunderland“. Der Deutsche Bundestag hat allerdings nur sehr wenig mit jenem Zauberland in der Erzählung von Lewis Carroll zu tun, in der sich ein Kind allein seinen Weg durch eine merkwürdige Welt bahnen muss. Im Bundestag geht es im Vergleich dazu meist recht dröge zu. Und doch ist Alice, das Märchenkind, am Mittwoch plötzlich präsent im Parlament.

Merz gegen Scholz, Scholz gegen Merz – es ist der Tag des klassischen Duells im Parlament. CDU-Chef Friedrich Merz wirft Kanzler Olaf Scholz vor, seit seiner Zeitenwende-Rede viele Chancen verpasst zu haben. Scholz kontert und geht in den Märchenmodus: „Als ich Ihnen gerade zugehört habe, musste ich an Alice im Wunderland denken“, sagt der Kanzler. „Was in Wahrheit groß ist, das reden Sie klein. Und umgekehrt. Was eigentlich passiert ist und wer dafür verantwortlich war, das alles verschwimmt. Und was zunächst logisch klingt, ist blanker Unsinn.“

Es geht um den Bundeshaushalt für das kommende Jahr an diesem Tag und konkret um den Etat des Bundeskanzleramtes – ein recht kleiner Posten von 3,9 Milliarden Euro verglichen mit den fast 476 Milliarden des Gesamtbudgets. Allerdings ist die Generaldebatte der Höhepunkt der Haushaltswoche im Bundestag. Hier kann der Oppositionsführer die wunden Punkte der Regierung vor aller Öffentlichkeit ausbreiten. Der Kanzler muss kontern und die größten Errungenschaften seiner Regierung präsentieren. Es geht um die Deutungshoheit.

Zwei Männer, zwei Erzählungen

Fast wie im Märchen also und erstaunlich kurzweilig auch an diesem Tag – zumindest zu Beginn. Die Erzählung, die Friedrich Merz an diesem Tag präsentiert geht so: Der Kanzler sei zögerlich, arbeite fehlerhaft, verpasse Chancen und setze die falschen Schwerpunkte. Bei der Umsetzung seines Versprechens kurz nach Kriegsbeginn, mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung zu verwenden, sieht Merz Scholz scheitern. Dieses Ziel sei in weite Ferne gerückt, im kommenden Jahr stehe sogar weniger Geld für die Bundeswehr zu Verfügung. „Herr Bundeskanzler, ich kann es nicht anders sagen: Das ist ein grober Wortbruch gegenüber dem Parlament und vor allem gegenüber der Bundeswehr“, so Merz.

Und dann breitet er genüsslich die aus seiner Sicht handwerklichen Fehler der Regierung aus. Bei den Entlastungen seien Rentnerinnen und Rentner anfangs vergessen worden. Bei der Gaspreisbremse gebe es ein großes Chaos. Merz greift die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung an. So werde Deutschland kein international wettbewerbsfähiger Industriestaat. Das sei aber gerade mit Blick auf China notwendig. „China ordnet den Fortschritt von Staatswegen an. Die USA schaffen täglich Tausende von neuen Geschäftsmöglichkeiten“, sagt Merz. Aber die Regierung diskutiere und streite noch immer um ihren Koalitionsvertrag. Die USA hätten mit ihrem „Inflation Reduction Act“ Tausende neue Geschäftsmöglichkeiten geschaffen. „Sie streiten immer noch um das Klein-Klein ihres Koalitionsvertrags – den hätten sie beherzt zur Seite legen müssen.“

Olaf Scholz sieht die Sache natürlich vollkommen anders. Seine Geschichte geht so: Den enormen Herausforderungen ist er forsch entgegengetreten, hat Weichen gestellt, das Land für die Zukunft gerüstet und viel geschafft. Die Regierung sei die Energiekrise beherzt angegangen. Die Gasspeicher seien voll – bis zum Anschlag –, die Kohlekraftwerke habe man aus der Reserve geholt und die seit Jahrzehnten größte Transformation der Energieversorgung begonnen. In atemberaubender Geschwindigkeit. Und auch in anderen Feldern Tempo: Die Verteidigungsminister der CDU und der CSU hätten die Bundeswehr „jahrelang vernachlässigt“. Seine Regierung habe Deutschland sicherheitspolitisch neu aufgestellt. Geordnet und nachhaltig.

Im Land gehe es endlich voran. „Diese Bundesregierung war es, die im Sommer mit dem Neun-Euro-Ticket endlich frischen Wind in den öffentlichen Nahverkehr gebracht hat“, sagt der Kanzler. Fast 100 Gesetze habe die Ampelkoalition bisher verabschiedet. Sie habe in elf Monaten mehr auf den Weg gebracht als die CDU-geführten Regierungen in etlichen Jahren. Und direkt an Merz: „Sie reden von Entlastungen, wir setzen Entlastungen um.“

Die Generaldebatte im September hatte einen Kanzler Scholz gezeigt, der selbstbewusst und bissig die Angriffe des Oppositionsführers konterte. So sehr, dass auch mancher auf der Kabinettsbank spürbar staunte. „Scholz on fire“ titelte die „Tagesschau“. Daran versucht der Kanzler jetzt offenbar anzuknüpfen. Wenn er höre, dass Merz behaupte, nicht die letzten 16 Jahre Bundesregierung seien ein Problem, sondern die 16 Wochen der Ampelkoalition, könne er nur sagen, „wer das glaubt, der glaubt auch an sprechende, weiße Kaninchen“, so Scholz. Im Parlament jedenfalls hatte er die Lacher auf seiner Seite.