Beim Treffen in der Universitätsklinik Düsseldorf bekamen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Ministerpräsident Armin Laschet (re.) jeder eine Maske ab.
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BerlinIm Wirtschaftsministerium wird jetzt ein Arbeitsstab eingerichtet, der helfen soll, die Produktion und Produktionskapazität für Schutzmaterial in Deutschland anzukurbeln. Das hat das sogenannte Corona-Kabinett am Donnerstag beschlossen. 

Die Beschaffung von genügend Schutzkleidung und -masken für das Personal in Kliniken, Praxen und Pflegeheimen ist seit Wochen ein Problem. Der Regierung wird vorgeworfen, zu spät und unzureichend darauf reagiert zu haben. Die Äußerungen der Verantwortlichen klingen entsprechend defensiv.

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„Der Bedarf steigt weltweit sprunghaft an“, konstatierte Wirtschaftsminister Peter Altmaier am Donnerstag. Man gehe davon aus, dass es für lange Zeit so bleiben werde. Gesundheitsminister Jens Spahn erklärte, man hoffe, dass die Produktion in Deutschland „im August“ beginnen könne. werde in den nächsten Monaten „Milliarden Schutzmasken“ in Deutschland benötigen. Genauere Zahlen nannte er nicht.

Keine Zahlen für die Abgeordneten

Auch das Parlament bekommt keine exakten Informationen. So erhielt der FDP-Fraktionsvize Michael Theurer auf eine Anfrage an die Bundesregierung nur Allgemeinplätze zur Antwort. „Wie viele Schutzmasken der Schutzklassen FFP2 und FFP 3 wurden nach Kenntnis der Bundesregierung im Februar und März 2020 in die Bundesrepublik Deutschland importiert“, hatte der Abgeordnete die Regierung schriftlich gefragt. Außerdem wollte er wissen, mit welchem monatlichen Bedarf dieser Masken die Regierung rechne.

Blabla vom Gesundheitsministerium

Die Antwort aus dem Bundesgesundheitsministerium liegt der Berliner Zeitung vor. Sie lautete so: „In Krisenzeiten ist es wichtig, auf die aktuellen Herausforderungen zu reagieren. Die Bundesregierung hat frühzeitig gemeinsam mit allen Verantwortlichen in Bund und Ländern und mit allen Akteuren des Gesundheitswesens Maßnahmen ergriffen, um ein hohes Schutzniveau zu erhalten. Dazu gehören auch Maßnahmen, um für ausreichende Schutzausrüstung zu sorgen. Für die tägliche Arbeit ist eine sachgerechte Ausstattung notwendig. Nur so kann das medizinische Fachpersonal seine wichtige Arbeit ausüben.

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Daher hat sich das Bundesministerium für Gesundheit in das Verfahren zur Beschaffung von Schutzausrüstung eingebracht. Der nationale wie der internationale Markt ist durch eine extreme Konkurrenzsituation im Bereich Schutzausrüstung/intensivmedizinische Infrastruktur gekennzeichnet. Die Liefersicherheit ist trotz vertraglicher Bindung häufig nicht sehr hoch. Der Lieferungsprozess ist daher höchst dynamisch, Prognose hinsichtlich zukünftiger Lieferungen sind immer mit einer gewissen Unsicherheit verbunden. Der Gesamtbedarf an FF P2- und FFP 3-Masken wird weiterhin als hoch angesehen, weshalb die Beschaffungsaktivitäten stetig ausgebaut werden.“

Scharfe Kritik aus der FDP

Der FDP-Abgeordnete reagierte verärgert. „Entweder die Bundesregierung sagt dem Bundestag und den Menschen in Deutschland nicht, was sie weiß. Oder sie weiß tatsächlich nicht, wie viele Mundschutz-Masken aus China nach Deutschland geliefert wurden“, sagte er der Berliner Zeitung. „Beides ist ein Offenbarungseid, den wir uns in dieser historischen Krise nicht leisten können.“

Die FDP habe wir die Bundesregierung - trotz so mancher Versäumnisse - im Bundestag im Interesse des Landes unterstützt. „Klar ist aber, dass die Bundesregierung dringend eine bessere Kommunikationsstrategie und ein besseres Krisenmanagement braucht."

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