Serie von Taten: Mutmaßlicher Holocaust-Leugner schweigt

Gegen einen mutmaßlichen Holocaust-Leugner hat am Amtsgericht Berlin-Tiergarten ein Prozess wegen einer Reihe von Taten begonnen. Der 51-Jährige soll an vers...

ARCHIV - Eine Darstellung der Göttin Justitia.
ARCHIV - Eine Darstellung der Göttin Justitia.Carsten Koall/dpa/Symbolbild

Berlin-Gegen einen mutmaßlichen Holocaust-Leugner hat am Amtsgericht Berlin-Tiergarten ein Prozess wegen einer Reihe von Taten begonnen. Der 51-Jährige soll an verschiedenen öffentlichen Orten den Holocaust in Abrede gestellt haben - teilweise durch einen Handlautsprecher. Zudem muss sich der 51-Jährige wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten bei einer Demonstration gegen die Corona-Politik sowie wegen Landfriedensbruchs, versuchter Gefangenenbefreiung und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte verantworten. Der Verteidiger sagte zu Prozessbeginn am Dienstag, sein Mandant schweige zunächst.

Dem Angeklagten werden 25 mutmaßliche Taten in der Zeit von Mai 2020 bis Anfang September 2021 zur Last gelegt. In einem Fall sei es am Denkmal für die ermordeten Juden Europas in Berlin-Mitte zu einer Volksverhetzung gekommen. Im Mai 2020 habe der 51-Jährige bei einer Demonstration in der Hauptstadt gegen Corona-Maßnahmen mehreren Personen zugerufen, sie sollten gemeinsam mit ihm das Reichstagsgebäude stürmen. Ihm sei jedoch niemand gefolgt, heißt es in der Anklage.

Als erster Zeuge sagte ein Polizeibeamter, der Angeklagte sei ihm aus mehreren Einsätzen bekannt. Bei Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen habe sich der Mann „lautstark in Szene gesetzt“. In einem Fall habe er sich eingemischt, als ein anderer Teilnehmer vorläufig festgenommen werden sollte.

Ein erster Prozess gegen den arbeitslosen Angeklagten war vor rund zwei Monaten gescheitert, weil der Mann nicht erschienen war. Für die Verhandlung sind bislang zwei weitere Tage geplant. Der Prozess wird am 15. November fortgesetzt.