Sie hätten besser geschwiegen, Herr Bundeskanzler!
Olaf Scholz hat in seiner TV-Ansprache einmal mehr deutlich gemacht, dass von der deutschen Politik im Ukraine-Krieg vor allem Ausflüchte zu erwarten sind.
Warum hat er das nur getan? Olaf Scholz hat sich am Sonntag erneut per Fernsehansprache an die Bürgerinnen und Bürger gewandt. Es war bereits die dritte TV-Rede in seinen wenigen Monaten Amtszeit und die zweite, die sich um den Krieg in der Ukraine drehte. Er hat sie relativ kurzfristig angekündigt, erst am Freitag. Und es sollte um den 8. Mai gehen, den Tag der deutschen Kapitulation, die den Zweiten Weltkrieg in Europa beendete und der nun in einer Zeit begangen wird, in der in Europa ein Land ein anderes überfallen hat.
Im Vorfeld war mitgeteilt worden, dass dieser 8. Mai ein besonderes Datum für den Kanzler sei, gerade in den jetzigen Kriegszeiten. Man durfte also ein bisschen was erwarten. Vielleicht sogar die Ankündigung einer Reise in die Ukraine? Es hätte ja nicht gleich im Tandem mit dem Bundespräsidenten sein müssen. Einfach ein Arbeitsbesuch, um seine Anteilnahme zu zeigen, wie es viele Politikerinnen und Politiker in den vergangenen Tagen und Wochen getan haben. Doch mit Anteilnahme hat es Scholz nicht so. Seine Rede war eine Enttäuschung.
Mit wenig oder falscher Betonung las er seine Sätze vom Teleprompter ab, blickte minutenlang in die falsche Kamera. Das wurde entweder nicht bemerkt oder war auch schon egal. Denn inhaltlich war die Rede so schwach wie ihr Vortrag lustlos.
Wenn sich ein deutscher Kanzler an so einem Tag an seine Bürgerinnen und Bürger wendet, sollte man da nicht meinen, er habe mehr mitzuteilen als die immer gleichen Worthülsen, die mehr verschleiern als erläutern?
Zwar benannte er – wie schon vorher – deutlich, wer schuld an dem Krieg ist und wie perfide es von Putin ist, den Überfall auf die Ukraine als Kampf gegen Nazis zu deklarieren. Aber das war’s auch schon. Es kam dann die erneute Beteuerung, dass Putin nicht gewinnen und die Ukraine überleben werde. Beides schön allgemein formuliert, damit der deutsche Kanzler auf keine, aber auch gar keine Zusage festgenagelt werden kann.
Gleiches gilt für die Unterstützung der Ukraine, die natürlich „maximal“ ist. Man muss sagen: verbal maximal. Denn weder hatte Scholz neue Waffenlieferungen noch sonst eine konkrete Unterstützung anzubieten. Man werde schweres Gerät liefern, versprach er. Das kann alles sein oder auch nichts. Bisher war die Bundesrepublik in der Hinsicht noch nicht sehr erfolgreich.
Stattdessen versichert der Kanzler den Deutschen erneut, man werde keine Alleingänge machen und aufpassen, dass die Nato nicht ins Kriegsgeschehen hineingezogen werde. Es stimmt, dass viele Menschen in diesem Land Angst vor einem dritten Weltkrieg haben, und das soll hier auch gar nicht kleingeredet werden.
Sind wir Deutschen so, dass uns einer immer wieder sagen muss, dass uns schon nichts passieren wird – weil wir uns fein raushalten? Ist das wirklich die Lösung in dieser Krise? Haben alle in diesem Land Angst vor Putin – während dort, wo er wirklich mordet, die Entschlossenheit zur Gegenwehr eher größer als kleiner zu werden scheint?
Es ist nicht jeder ein Held in diesen Zeiten. Das ist vielleicht sogar besser so. Aber was ist von einer Rede zum Ende des Zweiten Weltkriegs zu halten – wenn nicht einmal der Name der Stadt Mariupol fällt? Was ist von einer Rede zu halten in diesen Zeiten, wenn es für jene, die sich gegen einen derartigen Zivilisationsbruch zur Wehr setzen, kein einziges Wort der Anerkennung, geschweige denn Bewunderung gibt? Und für die Opfer nicht einen Satz des Mitleids? So eine Rede wäre besser gar nicht gehalten worden.