Sigmar Gabriel.
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BerlinFalls sich mal wieder jemand wundert, warum die SPD zur 16-Prozent-Partei verkommen ist, warum die große Masse der Bevölkerung diese Partei nicht mehr ernst nehmen kann, der muss sich nur die Geschäfte ihrer ehemaligen männlichen Vorsitzenden anschauen. Das sind Männer, die offensichtlich auch die eigenen Werte der Sozialdemokratie, Einsatz für die Schwächsten der Gesellschaft, Umverteilung, Aufstiegschancen, nicht mehr ernst nehmen – oder nur für sich persönlich.

Klar, es gibt nicht nur Gier bei der SPD, sondern auch bei den Vertretern anderer Parteien. Es wird jetzt oft der Fall Amthor genannt, der wegen Korruptionsvorwürfen in den Schlagzeilen war. Aber Philipp Amthor ist ein 27 Jahre alter Abgeordneter, kein ehemaliger Minister. Außerdem hat er Anteilsscheine eines Unternehmen bekommen, die er nie eingelöst hat. Er hat kein Geld genommen. Bei der SPD klafft ein besonders großer Widerspruch zwischen Anspruch und Realität. Und die Fälle häufen sich.

Da ist der ehemalige Kanzler Gerhard Schröder, der sich von dem russischen Staatsbetrieb Gazprom entlohnen lässt. Oder der frühere Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, von dem vor allem seine hochdotierten Beraterverträge und der feine Weingeschmack mit 5-Euro-Mindestpreis in Erinnerung ist. Von dem Milieu, das die SPD einmal vertrat, haben sich die Funktionäre längst entfernt, statt Mietskaserne und Blaumann trägt man Rolex und wohnt in der Eigentumswohnung.

Vergangene Woche wurde bekannt, dass die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sich eine monatliche Aufwandsentschädigung von 9000 Euro gönnen, zusätzlich zu ihrem Abgeordnetengehalt von über 10.000 Euro. Ihre Vorgängerin Andrea Nahles kam ohne diese Aufwandsentschädigung aus. Von Andrea Nahles sind auch keine dubiosen Beraterverträge bekannt.

Bei Sigmar Gabriel ist der Fall nicht nur moralisch verwerflich, sondern auch politisch problematisch. Denn er hat ausgerechnet die Branche beraten, die für ihre ausbeuterischen Arbeitsbedingungen bekannt ist. Eigentlich wollte Gabriel die Branche als Wirtschaftsminister reformieren, das wäre auch seine Aufgabe gewesen, doch das ist ihm zu Amtszeiten nicht gelungen. Er hat die Branche mit relativ sanfter Hand angefasst, härtere Reformen nicht nur verhindert, sondern auch noch die Seite gewechselt. Er stützt ein zutiefst diskreditiertes System. Das wird der SPD weiter schaden.