Berlin - Die Genossen aus Olbernhau geben nicht auf. Seit langem schon geht den wackeren Erzgebirglern die Umstellung der Uhren im Sommer auf den Zeiger. „Insbesondere junge und alte Menschen werden durch die zweimalige Zeitumstellung im Jahr belastet. Schichtarbeiter leiden durch die jeweilige Zeitumstellung überdurchschnittlich häufig unter Stoffwechselstörungen und Herz-Kreislauf-Krankheiten“, argumentierte der Ortsverein bereits auf dem letzten SPD-Bundesparteitag. Wenn die Sozialdemokraten von Donnerstag an zu ihrem dreitägigen Bundesparteitag in Berlin zusammenkommen, werden die Sachsen erneut die Abschaffung der Sommerzeit fordern. Große Erfolgsaussichten haben sie freilich nicht. Die Antragskommission empfiehlt die Ablehnung des Ansinnens.

Wiederwahl Gabriels im Mittelpunkt

Rund 850 Seiten dick ist das Buch, das sämtliche Anträge der Parteigliederungen zu dem großen SPD-Treffen bündelt. Nach dem Willen der Spitzengenossen sollen die Rede und die Wiederwahl von Parteichef Sigmar Gabriel im Mittelpunkt stehen. Ein gutes Ergebnis möglichst über jenen 84 Prozent, die Gabriel beim letzten Parteitag in Leipzig holte, wäre ein deutliches Signal der Geschlossenheit – vor allem an die Adresse der CDU, die gerade mit ihrer Vorsitzenden Angela Merkel hadert und ein paar Tage später in Karlsruhe zusammenkommt. Außerdem muss auf dem Parteitag eine Nachfolgerin für die scheidende Generalsekretärin Yasmin Fahimi gewählt werden. Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Katarina Barley ist einzige Kandidatin.

Der erste Tag des Konvents dürfte ganz im Zeichen der aktuellen Flüchtlingskrise stehen. Der Vorstand will einen umfangreichen Leitantrag vorlegen, der vor allem die Aufgaben der Integration betont. Das ist mehrheitsfähig. Internen Streit gibt es aber über die konkrete Politik der Bundesregierung. So fordert etwa der Unterbezirk Aachen die Abschaffung der sogenannten sicheren Herkunftsstaaten, in die leichter abgeschoben werden kann. Andere Gliederungen verlangen, das Dublin-Abkommen, demzufolge der EU-Staat für den Flüchtling verantwortlich ist, der ihn als erster registriert, offiziell aufzukündigen oder den Familiennachzug auszuweiten. Den Militäreinsatz in Syrien hat der Bundestag erst in der vergangenen Woche beschlossen. Entsprechend liegen hierzu erst wenige Anträge vor. So fordert etwa der Bezirk Hessen-Nord eine Verurteilung der Militärintervention. Es wird mit einer ziemlich kontroversen Debatte über die deutsche Beteiligung gerechnet.

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