SPD-Parteitag in Bonn: Endspiel für Martin Schulz
Berlin - Martin Schulz wollte als Jugendlicher bekanntlich unbedingt Fußballprofi werden. Er verletzte sich, war zu ehrgeizig und hatte am Ende kaputte Knie. Er tritt heute zwar hin und wieder mal gegen ein Ball, auch für gute Bilder im Wahlkampf. Aber richtig Fußball kann er nicht mehr spielen. Das schmerzt ihn.
In seiner anderen großen Leidenschaft, der Politik, steht Schulz am Sonntag in einem Endspiel. Die Delegierten des SPD-Sonderparteitages in Bonn müssen darüber entscheiden, ob sie der Empfehlung von Martin Schulz folgen, in Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU einzutreten.
Wenn sie ja sagen, dann hätte Schulz eine Chance, dass sich nach dem verkorksten Jahr als SPD-Kanzlerkandidat für ihn doch noch alles zum Guten wendet. Nach erfolgreichen Koalitionsverhandlungen würde er womöglich als Minister in das Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eintreten – obwohl er dies ja in der Vergangenheit ausgeschlossen hat.
Sigmar Gabriel könnte ihn nicht mal daran hindern, ihn als Außenminister zu verdrängen – falls Schulz sich zu diesem Schritt entschließt. Schulz hätte die Chance zu zeigen, was er kann. Er würde nicht nur als der Wahlverlierer in Erinnerung bleiben.
Debatte auf Parteitag wird nicht leicht
Sagen die Delegierten nein zu Koalitionsverhandlungen, wäre für die politische Karriere für Schulz hingegen wohl vorbei. Er hat die Sondierungsverhandlungen mit CDU und CSU geführt und erklärt, das gemeinsame Sondierungspapier sei ein „hervorragendes Ergebnis“. Er besucht Delegierte in Nordrhein-Westfalen und Bayern, um für seinen Standpunkt zu werben. Er wird dies auf dem Parteitag in Bonn mit aller Leidenschaft tun. Wenn ihm die Delegierten nicht folgen sollten, wäre offenbar: Er kann die Partei nicht führen.
Die Debatte in Bonn wird alles andere als leicht. Schulz muss sich darauf einstellen, dass ihm nicht nur die verbreitete Abneigung gegen eine erneute große Koalition entgegenschlägt. Kritiker werden ihm nicht nur vorhalten, die SPD habe weder die Bürgerversicherung noch höhere Steuern für Reiche durchsetzen können.
Es dürfte auch den einen oder anderen geben, der Schulz daran erinnert, wie der SPD-Chef auf dem Parteitag im Dezember die Delegierten beschwor, sie mögen ihm vertrauen. „Unsere politischen Inhalte zuerst und keinen Automatismus in irgendeine Richtung“, sagte Schulz dort – und wiederholte diese Worte mehrfach. „Für dieses Vorgehen gebe ich euch meine Garantie“, fügte er hinzu. Doch ist in den Sondierungen wirklich auch intensiv erörtert worden, ob eine Minderheitsregierung denkbar wäre? Oder wollten viele in der SPD-Spitze in Wirklichkeit doch von Anfang an die große Koalition? Die Mitglieder werden kritisch nachfragen.
Schulz muss starke Rede halten
Überhaupt ist Schulz ja seit der Bundestagswahl als ein Spieler aufgefallen, der – für Außenstehende schwer nachvollziehbar – auf dem Spielfeld schon mal ruckhaft dreht und dann in die entgegengesetzte Richtung läuft. Am Wahlabend sicherte er sich sein Amt als Parteichef, indem er den Gang in die Opposition ankündigte: Es war das, was die Basis hören wollte. Direkt nach dem Scheitern von Jamaika hätte er die SPD-Position glaubwürdig neu justieren können, hielt am Nein zur großen Koalition zunächst kategorisch aber fest. Nach Widerstand aus der Fraktion erklärte er sich dann doch für Gespräche bereit. Welche Parteibasis wäre da nicht verwirrt.
Schulz muss die Delegierten am Sonntag mit einer starken Rede überzeugen. Seine spielerische Leistung war in dieser Hinsicht zuletzt wechselhaft. Der Auftritt direkt nach dem 24-stündigen Verhandlungsmarathon mit der Union am vergangenen Freitagvormittag misslang ihm so, dass CSU-Chef Horst Seehofer dabei aushalf, die SPD-Verhandlungserfolge herauszustellen. Einige Stunden später – und nach noch längerer Schlaflosigkeit – sprach Schulz dagegen gut sortiert über Verbesserungen in der Pflege, gleiche Krankenkassenbeiträge für Arbeitnehmer und Arbeitgeber sowie Investitionen in die Bildung. „Das, was die Bürger sofort spüren, das sind meine Leuchttürme“, sagt er.
Mögliche Nachfolge unklar
Sollte Schulz scheitern, wäre es völlig unklar, wer ihm als Parteichef nachfolgen könnte. Alle, die üblicherweise für den Job gehandelt werden, haben in der Sondierungskommission mitverhandelt und zugestimmt: ob nun der Hamburger Olaf Scholz, Fraktionschefin Andrea Nahles oder auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Bekommt Schulz eine Mehrheit für seine Pläne, ist aber auch noch nicht alles vorbei. Dann muss der Koalitionsvertrag mit der Union ausgehandelt werden. Am Ende würde die SPD-Basis per Mitgliederentscheid abstimmen. Es hieße: Nach dem Endspiel ist vor dem Endspiel.