Stasi-Unterlagenbehörde: Die Macht des Amtes

Berlin - Vor ein paar Tagen war Roland Jahn wieder bei einer dieser Veranstaltungen, die jetzt sein Leben sind. Im Haus der Kulturen der Welt ging es um die Frage, wie aus dem Arabischen Frühling in Ägypten oder Tunesien so ein richtig schöner, lang anhaltender Sommer werden kann. Der 59-Jährige, der wie immer schwarz gekleidet ist, nimmt in einer der vorderen Reihen des Saales Platz. Neunzig Minuten lang hört er sich an, was Intellektuelle aus Nordafrika vorne auf dem Podium zu sagen haben. Geduld hat er. Dann tritt er selbst auf die Bühne, um mitzudiskutieren.

Der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen hält das Mikrofon in der rechten Hand. Die linke Hand ruht auf dem Oberschenkel oder gestikuliert. Er sagt, mit Blick auf die Revolutionäre: „Wir wollen sie nicht bevormunden.“ Dann sagt er einen seiner Standardsätze, nämlich dass man die Demokratie umso besser gestalten könne, je besser man begreife, wie die Diktatur funktioniere. Schließlich sagt er noch, in Ägypten oder Tunesien müsse man sich erst mal einen Überblick verschaffen. „Wir können ja nicht die Falschen zur Rechenschaft ziehen.“ Überhaupt sei das Ziel, ob in Deutschland oder anderswo, eine Gesellschaft, in der „miteinander gelebt“ wird. Hier spricht ein Humanist.

Getrennt von einer dicken Mauer

Anfangs wirkt Jahn etwas gehemmt – wie so oft bei öffentlichen Veranstaltungen. Er schaut ernst und lächelt kaum. Doch langsam löst sich das. Da ergreift der Dissident, der in der DDR mutig war wie wenige andere und den die Ost-Berliner Regierenden deshalb vor bald dreißig Jahren gewaltsam außer Landes schaffen ließen, auch mal von sich aus das Wort. Das ist eigentlich nicht seine Art.

Was Jahn gerade nicht mitbekommt: Während er im Souterrain des Hauses der Kulturen der Welt seine Arbeit verrichtet, fährt Joachim Gauck vor. Es ist längst dunkel, als der Bundespräsident mit seiner Partnerin Daniela Schadt der schwarzen Limousine entsteigt, um sich – gleichsam inkognito und außerhalb der Öffnungszeiten – eine Fotoausstellung anzusehen. Gauck wird von einem kleinen Stab empfangen und betritt die Ausstellungsräume. Lediglich hundert Meter liegen jetzt zwischen den beiden Männern im Inneren des Gebäudes. Allerdings steht auch mindestens eine dicke Mauer dazwischen. Eine Begegnung findet nicht statt.

Zehn Jahre hat Gauck den Job gemacht, den Jahn heute macht und den dieser von Marianne Birthler übernahm. Er hat sich dabei jenen Ruf erworben, der ihn bis ins Schloss Bellevue trug. Eingeweihte berichten, das Staatsoberhaupt habe versucht, Jahn zu verhindern, weil er seinen heutigen Präsidialamtschef David Gill bevorzugte, der nun wiederum glücklich ist, dass alles anders kam.

Offen ist, ob Jahn das kann, was Gauck konnte, ob also aus der Gauck- so eine richtige Jahn-Behörde werden wird. Offen ist nämlich, ob einer, in dem viele notgedrungen einen Abwickler sehen, es überhaupt so weit bringen kann wie einer, der notgedungen ein Aufbauer war. Schwierige Fragen.

Als Jahn den Job des Journalisten an den Nagel hängt, um Staatsbediensteter zu werden, ruft er den Kollegen vom rbb den Erich-Mielke-Satz zu: „Ich liebe euch doch alle!“ Die rufen, weil sie nicht an Erich Mielke, sondern an Karl-Theodor zu Guttenberg denken, scherzhaft zurück: „Keine Plagiate!“ Man merkt: Hier hat einer Kraft.

Dann hält Jahn im März 2011 jene kräftige Antrittsrede, die ihm lange wie ein Klotz am Bein hängen wird. Zunächst freut er sich noch, dass am selben Abend im Foyer des Deutschen Historischen Museums mächtige Debatten anheben. Er wolle ja Reibung, sagt er damals, als ringsherum getadelt und getuschelt wird. Die Anwesenheit von 47 ehemaligen Stasi-Mitarbeitern in seiner Behörde sei ein „Schlag ins Gesicht der Opfer“. Und er – Jahn – werde diesen Zustand beenden. „Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg.“

Skeptiker in Gegner verwandelt

Der Vorsitzende des Behörden-Beirats, Richard Schröder, prophezeit ihm damals bereits an der Garderobe eine Niederlage. Dem SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz kommen, kaum hat Jahn seine gereckten Fäuste niedersinken lassen, Zweifel, ob er im Bundestag dem Richtigen die Stimme geschenkt hat. Gauck, der die Rede hört und sich angesprochen fühlen muss, ist schnell weg. Er hat die 47 Stasi-Leute eingestellt. Weil er sie brauchte, um den Apparat zu verstehen. Und weil Gauck ein Mann ist, der verzeihen kann.

Jahn gibt ein Gutachten in Auftrag, das in seinem Sinne ausfällt. Monate darauf lässt er die schwarz-gelbe Koalition das Stasi-Unterlagen-Gesetz ändern. Der Behörden-Leiter behauptet, damit nichts zu tun zu haben. Er sei ja kein Politiker. Insider sagen hingegen, er habe bei Kulturstaatsminister Bernd Neumann eindringlich um dieses Gesetz gebeten.

Es hilft nichts. Zwar haben drei Ex-Stasi-Leute die Behörde mittlerweile aus freien Stücken verlassen. Auf der anderen Seite aber hat Jahn Skeptiker in Gegner verwandelt. Das Eingeständnis der ihm prophezeiten Niederlage lässt Jahn vor drei Wochen schließlich eher kleinlaut folgen. Da antwortet er auf die Frage der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, wie viele der Unerwünschten in einem Jahr noch an Ort und Stelle sein würden: „Da lege ich mich nicht fest. Dafür ist der Vorgang zu schwierig.“

Das Amt ist stärker als der Amtsinhaber. Überdies legt die Geschichte eine falsche Fährte. Denn nach dem Versuch, rückwirkend das Recht zu ändern, hätte man denken können, hier sei gleichsam ein Extremist im öffentlichen Dienst gelandet – ein unversöhnlicher Rächer noch dazu. Doch das Gegenteil ist richtig. Jahn ist der „Versöhner“, als der er sich ausgibt – und in persönlichen Belangen ein sehr sanfter Zeitgenosse.
Im Sommer trank er mal in einem seiner Lieblingscafés, dem „Sowohl Als Auch“ in der Kollwitzstraße in Prenzlauer Berg, einen Kaffee. Ob er nicht zurückschlagen wolle gegen seine Kritiker, will ein anderer Gast wissen. Nein, erwidert Jahn. Er schätze sie ja. Da weiß der Attackierte längst, dass er seine Kräfte falsch eingeschätzt hat und dafür mit einer nur langsam abheilenden Schürfwunde bluten muss. Gegenüber Journalisten ist der Journalist a. D. dünnhäutig geworden. Trifft er einen Unbequemen auf der Straße, wirft er ihm Zuspitzung vor.

Aber das alles ist nun vorbei. Da hat einer seine Lektion gelernt, so scheint es.

Mitte November zum Beispiel sitzt Jahn mit dem Vorsitzenden der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft, Rainer Wagner, und mit Peter Betzel, Geschäftsführer von Ikea Deutschland, auf einem Podium im Bildungszentrum der Behörde. Es geht um eine Studie, die sich der Möbelgigant von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young hat anfertigen lassen – und zwar über die Zwangsarbeit politischer Häftlinge in der DDR, derer Ikea sich bedient hatte. Der Saal ist voll. In den ersten Reihen sitzen Opfervertreter wie Wagner. Dann kommen ein paar Kameras. Dahinter, ohne Sichtkontakt zum Podium, warten Medienmenschen. Die Botschaft ist eindeutig: Es soll um die Betroffenen gehen. Und dann erst um die anderen.

Eine Studie wie ein Billy-Regal

Das Risiko für Jahn ist hoch. Und es wächst in dem Maße, in dem die Ergebnisse der Studie auf die Wand projiziert werden. Denn da wird unter anderem behauptet, Ikea habe sich dafür eingesetzt, dass das mit der Zwangsarbeit aufhöre. Nur bewiesen wird die Behauptung nicht. Auch weigert sich das Unternehmen, die gesamte Studie zu publizieren – mit dem Hinweis auf angeblich datenschutzrechtliche Erwägungen. Das Papier ist von einer ähnlichen Qualität wie ein Billy-Regal. Es wird vom Auseinandernehmen nicht besser. Jahn, so scheint es, gibt den guten Namen seiner Behörde und seine eigene Integrität für eine Alibi-Veranstaltung her. Aber dem ist nicht so. Gleich zu Beginn lässt der Vorzeige-Dissident listig wissen, die Qualität des Vorgestellten werde sich erst im Lichte der öffentlichen Debatte erweisen. Nachdem die Diskussion kontrovers verlaufen ist und alle Schwachstellen der angeblichen Studie aufgedeckt hat, zieht Jahn den Stecker. Er tut kund, das alles sei ungenügend und zu wenig. „Ikea muss den Opfern gerecht werden. Es geht um Menschen und nicht um Möbel.“

Jahn hat versucht, unter dem Dach seiner Behörde Aufklärung und Versöhnung zu leisten – ausgehend von der Überzeugung, dass Versöhnung Wahrheit voraussetzt. Für das Scheitern hält er nicht mehr den Kopf hin. Unterm Strich bleibt das Bemühen, das Beste gewollt zu haben.

Wachsende Vorsicht belegt auch die Geschichte um Barbara und Wolfgang Deuling. Das Ehepaar aus Bonn steht in dem dringenden Verdacht, jahrelang aus SPD-Kreisen an die Stasi berichtet zu haben – als Inoffizielle Mitarbeiter „Petra“ und „Bob“. Die klagen nun gegen den renommierten Stasi-Forscher Helmut Müller-Enbergs mit der Begründung, er stelle falsche Tatsachenbehauptungen auf.

Man könnte erwarten, dass Jahn sich vor seinen Wissenschaftler stellt. Denn die Indizien sind eindeutig. Er freilich verweist auf einen vorangegangenen Rechtsstreit mit demselben Ehepaar, aus dem dieses bereits als Sieger hervorging. Jener Bundesbeauftragte, der noch vor eineinhalb Jahren mit absolutem moralischen Anspruch 47 frühere Stasi-Leute aus seiner Behörde vertreiben wollte, sagt zudem: „Wir sind nicht das Amt für absolute Wahrheit.“ Und verweigert Müller-Enbergs den Rechtsschutz mit der Begründung, es sei klar, dass man vor Gericht unterliegen werde. Es mache keinen Sinn, gegen die Wand zu laufen.

Die Idealisten in der Forschungsabteilung sind verdutzt. So kennen sie ihren Roland noch gar nicht. Der wiederum hat verinnerlicht, dass er nicht mehr der nette ARD-Mitarbeiter ist, der sich in der Behörde mit Informationen versorgen lässt. Er ist der Chef, der gut daran tut, vorsichtig zu sein, wenn ringsherum Tretminen liegen.

Bleibt die Frage, wie es weiter geht – mit Roland und der ganzen Behörde, die unter alten Gräben und diversen Neurosen leidet und die viele Zeitgenossen 2019 am liebsten abgewickelt sähen.

Jahn will Reformen. Er möchte die Akteneinsicht beschleunigen. Er hat gegen internen Widerstand darauf gedrängt, das Bildungszentrum am Checkpoint Charlie an Sonntagen zu öffnen, weil er weiß, dass sich dort viele Touristen aufhalten, denen Behörden-Rhythmen wurscht sind. Er will Orte der Erinnerung bewahren, auch außerhalb der Hauptstadt. Zu dem Zweck reist er umher, trifft Opfervertreter und Ministerpräsidenten. Jahn versteht sich als Dienstleister und Modernisierer.

Ein DDR-Erlebnispark

Für Berlin hat er sich ein Konzept zurechtgelegt, das den Namen „Campus der Demokratie“ und seinem Wahlspruch Rechnung trägt: „Je besser wir Diktatur begreifen, umso besser können wir Demokratie gestalten.“ Er will die ganze Behörde in der alten Stasi-Zentrale in Berlin-Lichtenberg ansiedeln und in eine Art Erlebnis-Park der DDR-Diktatur verwandeln, in dem nicht nur Akten verwaltet werden, sondern in dem künftige Generationen auch was zu gucken haben. Auf diese Weise, so wohl der Hintergedanke, lasse sich die Behörde womöglich über 2019 hinaus retten.

Den Rückhalt der Regierung hat er. Doch Menschen wie Richard Schröder, der alte Lieblingsfeind, sind skeptisch. Er hält schon den Namen für falsch. Jahns Wahlspruch bürstet er mit einer intellektuellen Handbewegung gegen den Strich. Die Kommunisten, sagt Schröder, hätten die Nazi-Diktatur so gut begriffen, dass sie gleich die nächste Diktatur errichtet hätten. Der Weg zum „Campus der Demokratie“ ist jedenfalls noch weit.

Jahn, der bald 60 Jahre alt wird und bereits Opa ist, würde den Apparat am liebsten noch mal richtig auf Touren bringen. Eingeweihte sagen, er sei oft abends als Letzter in seinem Büro im siebten Stock, von dem aus er auf die Zentrale der Linkspartei hinabblicken kann. Auch sonntags ist er meist am Schreibtisch und arbeitet Akten weg. Der Behörden-Leiter hat einen Gestaltungsanspruch. Und die Revolutionäre aus Ägypten oder Tunesien sind ihm emotional näher als all jene, die erwarten, dass er in der Behörde das Licht ausschaltet.

Es kann aber sein, dass es für den Gestaltungsanspruch zu spät ist. Was Jahn gern wäre, ein Aufbauer, ist Gauck schon gewesen. Und ein Ägypter sagt im Haus der Kulturen der Welt staunend: Eine Behörde mit 1 600 Mitarbeitern und einem Jahresetat von 100 Millionen Euro allein zur Aufarbeitung der Vergangenheit – nein, das könne man in der Heimat niemandem verkaufen.