Demonstration in der DDR, 1989
Foto: imago images / Lutz Sebastian

BerlinAls ich mich vor nicht allzu langer Zeit mit einer Gruppe von Wissenschaftlern aus Südkorea unterhielt, fragte mich einer der Teilnehmer, was man aus der deutschen Vereinigung für Korea lernen könne. Eine reizvolle Frage, erlaubt sie doch einen kritischen Blick auf das Zusammengehen beider deutscher Staaten. Viel zu wenig haben wir den Prozess der Wiedervereinigung in seinen problematischen Wirkungen bis heute thematisiert. Man sonnte sich im Glück der Einheit. Alles erschien als Gunst der Stunde, alternativlos und von den dramatischen Ereignissen im Herbst 1989 geradezu erzwungen. Noch heute hört man es immer wieder: Es hätte so und nicht anders kommen müssen.

Am Anfang stand das Wunder des Herbstes 1989, als sich mutige Menschen gegen die Zumutungen des vormundschaftlichen Staatssozialismus auflehnten. Nicht wissend, ob die DDR-Führung oder Moskau zur chinesischen Lösung greifen würden, machten sie sich daran, auf den Straßen Leipzigs und andernorts Forderungen nach Meinungsfreiheit und Reformen zu erheben. Auch das Recht zu reisen stand oben auf dem Forderungskatalog, wobei wir beim Reisen eher an Paris als an Paderborn dachten. Unglaublich, wie schnell sich ein System, das sich jahrzehntelang in Selbstverteidigung gegen den „imperialistischen Feind“ von außen und die Opposition im Inneren übte, so sang- und klanglos zu Fall bringen ließ. Es implodierte, als man daran zu rütteln begann. In Ostdeutschland ist damals ein besonderes Bewusstsein für die Zerbrechlichkeit aller gesellschaftlichen Verhältnisse entstanden, so versteinert und unverrückbar sie einem auch erscheinen mögen. Die Öffnung der Mauer am 9. November 1989 besiegelte dann das Schicksal des Staates DDR.

Der Westen - Helfer in der Not und rettendes Ufer

Mit der Öffnung der Grenze und dem Zusammenbruch des politischen Systems kollabierte die DDR-Gesellschaft in den Schoß der Bundesrepublik hinein. Anders als viele osteuropäische Länder, die aus dem sowjetischen Imperium entlassen wurden, stand man von Anfang an nicht allein. Es war der von vielen ersehnte und potente Westen, der sich als Helfer in der Not und rettendes Ufer anbot. Die Vereinigung dessen, was vierzig Jahre getrennt war, erschien als organische Verbindung des künstlich Auseinanderdividierten. Wie neidisch schaute man aus Prag, Warschau und Sofia auf das Privileg der Ostdeutschen, die durch einen Staatsvertrag über Nacht im Westen ankamen. Wo die Osteuropäer sich mühsam ihre neuen demokratischen Institutionen erst errichten, Marktwirtschaft organisieren und den Rechtsstaat entwickeln mussten, wurden die Ostdeutschen Teil eines „ready-made state“. Das Schneckenhaus der DDR wurde abgestreift, euphorisch und Hals über Kopf zog man in die, so schien es vielen, Villa Bundesrepublik ein, in der alles vorhanden war.

Wer einen solchen Umzug wagt, der lässt auch viele Dinge zurück. Es waren nicht nur die politischen Verhältnisse, die sich veränderten, es waren auch die Regeln und Normen des Zusammenlebens, die eingespielten Sozialbeziehungen und die Alltagskultur. Das Aufgeben der DDR-geprägten Lebensweise und die schnelle Umgewöhnung und Anpassung wurden als wesentlich für die erfolgreiche Vereinigung angesehen. Es schien als ausgemacht, dass es mit dem Beitritt zu einem Ausschleichen der DDR-Vergangenheit, einer Verwestlichung des Ostens und einer sukzessiven Angleichung von Ost an West kommen würde. Nachdem der Staatssozialismus à la DDR erledigt war, sollten nun im Osten jene Entwicklungen greifen, die im Westen vollzogen wurden. Der Institutionenwandel gehe dem Bewusstseinswandel voran, so lautete das in den Sozialwissenschaften populäre Verdikt.

Vieles ist in der Einheit geglückt und auf zahlreiche Entwicklungen kann man stolz sein. Die Gewinne an Freiheit und Wohlstand sind unbestritten. Die große Mehrheit der Ostdeutschen stimmt heute der Aussage zu, die Vereinigung habe mehr Vor- als Nachteile gebracht, die Lebenszufriedenheit im Osten hat fast Westniveau erreicht. Eine Ost-West-Kluft bei den Einkommen und den Renten ist zwar noch vorhanden, aber kleiner als je zuvor.

Unverheilte Frakturen des Übergangs

Zugleich ist aber manche Fraktur des Übergangs bis heute nicht verheilt. Der unbedingte Wille vieler im Osten, jetzt sofort oder möglichst schnell zum Westen zu kommen, hat eine Vereinigung auf Augenhöhe geradezu unmöglich gemacht. Viele im Westen verstanden die DDR als insolventen Staat, den es samt Bevölkerung zu übernehmen gelte. Es war die übergroße Zustimmung für die „Allianz für Deutschland“ in der letzten Volkskammerwahl im Frühjahr 1990, die es den maßgeblichen Akteuren möglich machte, sich gegen weitergehende Mitsprachebegehren des Ostens im Prozess der Vereinigung abzuschirmen. Wer so viel Rückenwind bekam, der brauchte auf die Befindlichkeiten und Interessen vor Ort kaum Rücksicht nehmen.

Das führte aber dazu, dass der Modus der Wiedervereinigung von vielen Ostdeutschen als Entmächtigung wahrgenommen worden ist. Eben noch entdeckten sie sich an Runden Tischen, in freien Wahlen und in unzähligen Diskussionen als handelnde politische Subjekte, nun wurden sie im Zuge der Wiedervereinigung politisch marginalisiert.

So setzten sich viele Ostdeutsche resignativ wieder auf ihre Plätze, nachdem sie mutig aufgestanden waren. Im Rückblick steht die Wiedervereinigung für ein hauruckartiges Hereinholen der 16 Millionen DDR-Bürger in die westdeutsche Modellgesellschaft, ohne Wenn und Aber. Die über den Osten kommende Blaupause West ließ keinen Platz für eigene institutionelle Lösungen oder Selbstfindungen jeglicher Art. Das, was im Westen galt, wurde dem, was eben noch „DDR“ war, übergestülpt. Die Klagen über das Plattmachen und die Entwertung des Gewesenen sind bekannt. Das alles macht die Ostdeutschen nicht zu Opfern, erklärt aber manche Unzufriedenheit.

Verheerende ökonomische Talfahrt

Unterschätzt hatte man dabei, dass sich im Verlauf der 40 Jahre Trennung eigenständige soziokulturelle Formen in Ost und West herausgebildet hatten und die Unterschiede zwischen der kleinbürgerlichen Arbeiter- und Bauerngesellschaft und der individualisierten Mittelschichtsgesellschaft erheblich waren. Man teilte eine Geschichte, und doch hatte sich vieles auseinanderentwickelt. Sozialstrukturell fanden sich viele Ostdeutsche auf den unteren Positionen der gesamtdeutschen Gesellschaft wieder. Manche Mentalitätsprägung überdauerte. Und neue Spannungen entstanden.

Steffen Mau
Berliner Zeitung/ Markus Wächter

Die Massenabwanderung von Ost nach West hielt fast zwanzig Jahre an und nahm dem Osten Jugend und Talente. Umgekehrt zogen viele Westdeutsche (vor allem Männer) in die Führungsetagen im Osten ein. Indem man auf einen umfassenden Elitentransfer von West nach Ost setzte, unterband man im Osten zudem eine eigenständige Elitenbildung, was für die politische Kultur vor Ort problematische Folgen hatte. Schließlich kam es im Osten statt zu einem „Wirtschaftswunder“ zu einer verheerenden ökonomischen Talfahrt, die den Ostdeutschen die Arbeitslosigkeit als Kollektivschicksal bescherte. Überhaupt muss man fragen, ob der Weg in die Wiedervereinigung ökonomisch geglückt ist. Hans-Werner Sinn, der ehemalige Chef des Münchner ifo-Instituts, hat bemängelt, dass es sich bei der Treuhandprivatisierung um eine „Ramsch-Aktion“ gehandelt habe. Die ostdeutschen Betriebe sollten in kürzester Zeit veräußert werden, so dass sich weder vernünftige Preise erzielen noch vernünftige Strukturen entwickeln ließen.

Die Turbo-Privatisierung der Treuhand – 8.500 Betriebe in vier Jahren – bewirkte einen rapiden Preisverfall ostdeutscher Betriebe. Die Wohnungsbestände der DDR wurden zu Spottpreisen an westdeutsche Unternehmen verscherbelt, während man in Polen die breite Bevölkerung daran beteiligte. Auch zum Bild des Westens als Zahlmeister des „Aufbau Ost“ lässt sich ein Gegenbild entwerfen: Den über zwei Billionen Euro an staatlichen West-Ost-Transfers, muss man die privatisierten Vereinigungsgewinne im Westen gegenüberstellen. Diese sind bis heute nicht beziffert.

Ob Einverleibung der Staatlichen Versicherung der DDR durch die Allianz, die großen Energieversorger, die in den Osten drängten oder die nunmehr sanierten Immobilien in den Innenstädten ostdeutscher Großstädte, die sich heute laut einer Recherche des MDR zu einem erheblichen Teil in westdeutschen Händen befinden. Nicht zuletzt hat der Westen durch die Binnenmigration nach der Wende über zwei Millionen gut qualifizierte Fachkräfte bekommen. Im Westen gibt es nicht wenige Gewinner der Einheit, die profitierten. Wie so oft gilt auch hier: Die Kosten der Einheit wurden sozialisiert, die Gewinne privatisiert.

Ressentiment und Systemskepsis

Heute, 30 Jahre nach dem Fall der Mauer kehrt der Osten auf eigentümliche Weise zurück. Nicht, dass die Menschen noch an der untergegangenen DDR hingen. Aber doch so, dass sich der Osten auf bislang unbekannte Weise artikuliert und sichtbar macht. So, dass sich mancher Kommentator besorgt über die zahlreichen Umfragen beugt. Die Fieberkurve des ostdeutschen Demokratiebewusstseins erscheint als kritisch. Das Vertrauen in die politischen Eliten ist gering, manche Systemkritik macht sich lautstark bemerkbar. Auch die untergegangene DDR-Gesellschaft wird in Ost und West recht unterschiedlich gesehen. Wie ein Bumerang kehrt die Diskussion darüber zurück, ob die DDR ein „Unrechtsstaat“ war. Zwischen der Instrumentalisierung durch Kalte Krieger einerseits und politischer Anbiederei an ehemals staatsnahe Milieus andererseits ist der Grat nüchterner Auseinandersetzung recht schmal. Hier merkt man, dass wir oft über die falschen Dinge streiten. Die DDR war kein Rechtsstaat, weil sie keine unabhängige Justiz besaß, und in ihr wurden im Namen des Gesetzes grundlegende Menschenrechte verletzt. Die DDR war zugleich mehr als ein Unrechtsstaat, weil es jenseits des Offiziellen ein vielfältiges Leben gab, in dem Menschen sich einrichteten und ihre Subjektivität entfalteten. Das Leben in der DDR lässt sich nicht auf Gewaltherrschaft, Stasi und Mauertote reduzieren. Dieser Erfahrungsraum ist es, der seinen Platz sucht.

Ressentiment und Systemskepsis gibt es auch im Westen, aber in Ostdeutschland scheinen sie sich zu verdichten. Das hat etwas mit dem Erbe der DDR-Erfahrung, dem Übergang und der Transformationsphase zu tun, jeweils auf eigene Weise. Politisch jedenfalls, so scheint es, steht die demokratische Kultur vielerorts auf keinem sicheren Grund. Nach der Emanzipation der Massen von politischer Bevormundung durch die friedliche Revolution von 1989 fehlte der nächste Schritt, um die demokratische Praxis dauerhaft zu verankern. Viel zu wenig hat man daran gedacht, dass man den demokratischen Einsatz der Ostdeutschen selbst braucht, um die Demokratie mit Leben zu füllen. Zugewanderte Spitzenkräfte aus dem Westen und der Institutionentransfer reichen nicht, um Menschen nachhaltig zu binden und zu begeistern. Die Menschen mitzunehmen und in den Übergangsprozess einzubinden, ist eine Lektion, die ich auch meinen koreanischen Gesprächspartnern mit auf den Weg gab. Dazu gehört, die Mentalitäten und Stimmungen vor Ort zu berücksichtigen, damit Menschen nicht überrollt werden.

Damals galt vieles als alternativlos, der Dynamik der Geschehnisse geschuldet. Man kann darüber streiten, ob die Dinge, die wir heute als Probleme benennen, nicht damals auch schon offen zu Tage traten. Aber man muss den Horizont auch weiter ziehen, um den Epochenbruch von 1989 richtig einordnen zu können. Der Fall der Berliner Mauer war ja nicht nur eine deutsch-deutsche Angelegenheit, sondern das Symbol für das Ende der bipolaren Welt. Der Mauerfall galt damals als Sargnagel nicht nur des Staatssozialismus, sondern konkurrierender Systemalternativen insgesamt. Der Westen, so schien es, sei auf ganzer Front – wirtschaftlich, politisch und normativ – überlegen. Der Durchmarsch von Demokratie, Markt und Rechtsstaatlichkeit galt als ausgemachte Sache. Das Akronym TINA – There is not alternative – war das Signum der damaligen Zeit. Oder in der eingedeutschten Version: Keine Experimente mehr!

Mit dem scheinbaren Triumphzug des liberalen Modells haben sich durch die Hintertür etliche Veränderungen ergeben, die lange Zeit übersehen wurden. Der Zusammenbruch des Staatssozialismus hat auch die Aufladung des Nationalen und eine Ethnisierung sozialer Konflikte mit sich gebracht, die so gar nicht zum gemeinsamen Haus Europa und der Globalisierungseuphorie der 1990er Jahre passen sollte. Auch gab es in Osteuropa einen neoliberalen Reformeifer, der bald auch Ansteckungen in Richtung Westen auslösen sollte.

Mein Kollege, der Historiker Philipp Ther, spricht von einer schleichenden Co-Transformation des Westens. Der Westen, der damals als Zentrum eines sich universalisierenden Liberalismus samt der Verbreitung von Markt, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten galt, sieht sich heute neuen Herausforderungen gegenüber. Der Aufstieg neuer Mächte, der Zuspruch, den auch autoritäre Regime erfahren, die rechtspopulistischen Bewegungen, der Zerfall der multilateralen Ordnung, die Handlungsschwäche internationaler Institutionen, die zunehmenden sozioökonomischen und soziokulturellen Spaltungen innerhalb der westlichen Gesellschaften, die planetare Bedrohung durch ökologische Risiken und den Klimawandel – das alles sind Zeichen dafür, dass das Fortschrittsnarrativ des westlichen liberalen Modells neu erzählt werden muss. Einen Automatismus fortschreitender Verbesserung scheint es nicht zu geben. Der vorhergesagte Siegeszug der liberalen Ordnung wurde an vielen Orten dieser Welt sogar unsanft abgebremst.

Erst Freiheitsutopie, dann Visumpflicht

Vielleicht ist diese schleichende Veränderung durch nichts besser repräsentiert als durch das Symbol von 1989 schlechthin: die Mauer. Langzeitdaten zur Entwicklung von Mauern zeigen einen stetigen Anstieg der Zahl der fortifizierten Grenzen seit den 1990er Jahren bis zu einem Höchststand heute. Seit dem Zweiten Weltkrieg gab es noch niemals so viele Mauern und kaum überwindbare Grenzbewehrungen und so viele Kilometer an militarisierten Grenzen wie heute. Die Welt ohne Mauern, die man damals in deutsch-deutscher und europäischer Selbstbespiegelung zu erkennen glaubte, ist abgelöst von einer Welt der Trennwände, der Kontrolle und der Abschottung. Schon kurz nach dem Fall der Mauer durften sich viele Osteuropäer wundern, dass die gerade errungenen Möglichkeiten zu reisen nun durch den Westen wieder begrenzt wurden. Auf die Freiheitsutopie folgten die Visumpflicht, manchmal sogar sich wieder verschließende Grenzen.

Fragt man nach dem großen Aufbruch, geben sich viele verzagt. Diejenigen, die von Revolutionen und Umsturz reden, meinen nicht selten die Rückkehr in ein schon längst vergangenes Gestern, mobilisieren das Ressentiment. Intoleranz und Revierverteidigung, das ist der Geist, der sie umweht, kein Aufbruch nach vorne. Sie nutzen in Ostdeutschland und anderswo die neuen Räume, die sich aus der Schwäche der etablierten Parteiendemokratie ergeben.

Ostdeutschland kann hierbei als Laborregion verstanden werden, da die Einwurzelung der aus dem Westen gekommenen Parteistrukturen nur unvollständig gelang. Zwar haben die alten Volksparteien etliche Wahlen gewonnen, aber sie blieben mitgliederschwach. Dass viele sich ungehört fühlen, hat auch mit der nur schwachen Repräsentationskraft der traditionellen Parteien zu tun. Vor allem blieb der vorpolitische Raum im Osten unbesetzt. Gemeint sind damit die den Parteien und Parlamenten vorgelagerten Strukturen und Netzwerke. Einstmals durch die staatlichen Organe und die Betriebe besetzt, klaffte nach der Wende eine Lücke, fehlen die Gemeinschaften. Viel dünner ist im Osten der Kranz aus Gewerkschaften, Landschulheimen, Innungen und Bürgerinitiativen, die politische und soziale Integrationsleistungen vollbringen.

Diese unbesetzten Räume haben viele westdeutsche Rechtspopulisten genutzt, um sich zu verankern und Wahlerfolge zu erzielen. Mancher, der seine Machtlosigkeit lange beklagte, fühlt sich mit einmal stark, wird dabei aber zur Manövriermasse rechter politischer Akteure. Heute geht es um die Wiedereroberung der Demokratie, um sie weder den ewig nörgelnden Eckenstehern noch den Rechtspopulisten zu überlassen.

Anknüpfen könnte man durchaus an die Erfahrungen der Wende. Warum nicht aus den Runden Tischen von damals Bürgerräte von morgen machen?

Wo der Glauben an die Parteiendemokratie schwindet, wo sich jenseits der Wahlurne nur eine kleine Minderheit parteipolitisch engagiert, wo bei der jüngeren Generation neue politische Artikulations- und Beteiligungsformen auf dem Vormarsch sind, müssen sich auch unsere Institutionen in demokratischer Mitbestimmung befragen lassen. Andernfalls bleiben Viele außen vor oder stumm. Eine Stärkung der Demokratie kann nicht allein vom Protest auf der Straße ausgehen, sondern braucht auch das Gespräch, die Abstimmung, das Verständnis für die Vielfalt der Positionen, will sie sich nicht in einer Erregungsdemokratie erschöpfen.

Das zu leisten, erforderte neue Proberäume der Demokratie, offen für alle Bürger, vielstimmig, im Dialog mit der etablierten Politik.

Vielleicht entsteht dadurch bei manchem oder mancher auch das befreiende Erlebnis eines demokratischen Aufbruchs, das für viele den Herbst 1989 ausmachte, als man plötzlich aus dem Mief und der Enge hinauskam ins Freie, als die offene Rede, der Dialog und die politische Auseinandersetzung zum beglückenden Erlebnis wurde.

„Heimweh nach 1989“ stand einst auf einer verwitterten Hauswand im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg.

In der Tat: Man würde sich heute mehr von diesem Impuls des demokratischen Aufbruchs wünschen. Mehr Experimente wagen – mit der und für die Demokratie.