Steinmeier fordert von Nordkorea Stopp des Raketenprogramms

Eigentlich schlägt ein Bundespräsident eher diplomatische Töne an - zumal bei Auslandsreisen. In Seoul spricht Frank-Walter Steinmeier aber Klartext. Er gilt...

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Duck-Soo Han, Ministerpräsident von Südkorea, im Gespräch. Steinmeier und seine Frau sind zu einer fünftägigen Reise in Ostasien und besuchen Japan und Südkorea.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Duck-Soo Han, Ministerpräsident von Südkorea, im Gespräch. Steinmeier und seine Frau sind zu einer fünftägigen Reise in Ostasien und besuchen Japan und Südkorea.Bernd von Jutrczenka/dpa

Seoul-Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Besuch in Südkorea am Freitag Nordkoreas Raketentests verurteilt und deren Stopp verlangt. „Diese Tests verletzen die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, sie gefährden die internationale Sicherheit“, sagte Steinmeier nach einem Gespräch mit Präsident Yoon Suk Yeol in der Hauptstadt Seoul.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender legen am Rathaus von Seoul Blumen zum Gedenken an die Opfer der Massenpanik nieder.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender legen am Rathaus von Seoul Blumen zum Gedenken an die Opfer der Massenpanik nieder.Bernd von Jutrczenka/dpa
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht Ostasien.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht Ostasien.Bernd von Jutrczenka/dpa

Nordkorea solle die UN-Beschlüsse umsetzen und „ernsthafte Verhandlungen“ über den Abbau seines nuklearen Raketenprogramms beginnen. Das kommunistisch regierte Land testet derzeit trotz nahezu einhelliger internationaler Kritik in ungewohnt hoher Frequenz wieder Raketen. Das Thema stand am Freitag auch im UN-Sicherheitsrat in New York auf der Tagesordnung. Am selben Tag ließen Südkoreas Streitkräfte wegen militärischer Luftübungen in Nordkorea mehr als eigene 80 Kampfjets aufsteigen. Über Grenzverletzungen war bis zum frühen Abend (Ortszeit) nichts bekannt. Die Luftübungen in Nordkorea wurden als weitere Demonstration der Stärke gesehen.

Steinmeier sagte, seit Beginn des Jahres sei eine beispiellose Testserie zu beobachten. Die Salven der vergangenen Tage hätten die Lage noch einmal erheblich verschärft. „Diese Eskalation ist inakzeptabel, und allein das Regime in Pjöngjang ist dafür verantwortlich.“ Yoon sagte, er sei sich Steinmeier einig, „im Falle einer ernsthaften nordkoreanischen Provokation eng miteinander zu kooperieren und eine geschlossene Reaktion der internationalen Gemeinschaft herbeizuführen“. Von deutscher Seite wurde darauf hingewiesen, dass damit eine diplomatische Reaktion gemeint sei.

Mehr als 50 Tests allein in diesem Jahr

Steinmeier zollte Südkorea großen Respekt für „unermüdliche Bemühungen“, den Verhandlungsprozess wieder in Gang zu setzen. „Nordkorea ist und bleibt zur kompletten, unumkehrbaren und überprüfbaren Beendigung seiner Programme zur Entwicklung von Massenvernichtungswaffen und ballistischen Raketen verpflichtet.“ Das international weitgehend isolierte Land treibt seit langem die Entwicklung von atomwaffenfähigen Raketen voran. Seit Jahresbeginn wurden mehr als 50 Tests gezählt. Allein diese Woche erfasste Südkoreas Militär mehr als 25 Tests - darunter vermutlich auch eine atomwaffenfähige Rakete mit mehreren tausend Kilometern Reichweite.

Yoon sagte, Deutschland und Südkorea wollten enger zusammenarbeiten, um stabile Lieferketten aufzubauen und die Energiesicherheit zu stärken. Er habe auch Bedenken gegenüber „protektionistischen Tendenzen innerhalb Europas“ angesprochen. „Ich habe darum gebeten, dass Deutschland als eines der wichtigsten EU-Mitglieder sich mit besonderem Interesse darum bemühen möge, dass es keine diskriminierenden Maßnahmen gegenüber koreanischen Unternehmen gibt.“ Steinmeier sprach auch von einer stärkeren Kooperation bei regenerativen Energien und der Gewinnung von grünem Wasserstoff.

Zum Auftakt ihres Besuches in der südkoreanischen Hauptstadt hatten der Bundespräsident und seine Frau Elke Büdenbender am Gedenkort für die mehr als 150 Opfer der Halloween-Katastrophe vom vergangenen Wochenende Blumen niedergelegt. „Wir trauern mit dem koreanischen Volk“, sagte Steinmeier. Der Bundespräsident lud Yoon zu einem Besuch im kommenden Jahr ein. Dann feiern beide Staaten das 140-jährige Bestehen ihrer diplomatischen Beziehungen.