Berlin-Von Montag bis Mittwoch werden die landeseigenen Kliniken von Charité und Vivantes bestreikt. Ab Dienstag treten im Frühdienst ganze Stationen in den Ausstand: zwölf an den neun Standorten von Vivantes, sieben an der Charité einschließlich Campus Virchow und Benjamin Franklin. Betroffen sind Normalstationen der Gastroenterologie, Geriatrie, Dermatologie und Chirurgie; auf Intensivstationen werden lediglich einzelne Betten aus der Betreuung genommen. Ärzte beteiligen sich an dem Warnstreik nicht.
Die Beschäftigten wollen bessere Arbeitsbedingungen erreichen. Ihre Forderungen haben sie im Mai formuliert. Am Freitag läuft nach 100 Tagen ein Ultimatum ab. „Die Arbeitgeberseite ist weiterhin nicht bereit, sich ernsthaft mit unseren Forderungen zu beschäftigen“, sagt Meike Jäger, die Verhandlungsführerin der Gewerkschaft Verdi. Für Donnerstag ist eine Demonstration vor dem Abgeordnetenhaus geplant.
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Die Unternehmensleitung der Charité ist in Verhandlungen eingetreten, Vivantes lehnt diese mit dem Hinweis ab, nicht aus dem Verband kommunaler Unternehmen ausscheren zu können. Gestritten wird um einen sogenannten Tarifvertrag Entlastung, der Personalgrenzen für Klinikbereiche festlegt. Werden diese unterschritten, erhalten die betroffenen Mitarbeiter einen Freizeitausgleich. Ein solcher Vertrag gilt bereits in anderen deutschen Städten, etwa in Mainz an der dortigen Universitätsklinik. Verdi fordert zudem, dass Mitarbeiter der Tochterunternehmen von Charité und Vivantes bei gleicher Tätigkeit den gleichen Lohn erhalten wie die Stammkräfte.
Verdi, Charité und Vivantes: Bisher keine Vereinbarung für Notdienst
Der Ausstand sei medizinisch unbedenklich, sagt Tim Graumann von Verdi, der eine Notdienstvereinbarung für die Dauer des Warnstreiks mit den Landeskliniken aushandeln soll. „Grundsätzlich werden wir immer einen Notdienst sicherstellen“, sagt Graumann, der darauf verweist, dass sich Vivantes einer Vereinbarung dafür verweigere. Die Geschäftsführerin Personalmanagement bezeichnete den Streik ganzer Teams als inakzeptabel. Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) fordert zu einer Verständigung auf eine Notdienstregelung auf, damit die Beschäftigten ihr Streikrecht wahrnehmen können.
Vivantes fürchtet durch den Tarifvertrag Entlastung einen Abbau von bis zu 1300 Stellen und ein zusätzliches Defizit von bis zu 45 Millionen Euro. Die Lohnangleichung in den Tochterfirmen würden 35 Millionen pro Jahr kosten. Verdi hält mit Erfahrungen anderer Länder dagegen. In Queensland, Australien, wurde 2016 ein Personalschlüssel von Pflegekräften zu Patienten eingeführt. Die Sterblichkeit sank um elf, die Liegezeit um sieben Prozent.