Am Ende musste es wohl so kommen. Ein Wirtschaftsminister von den Grünen, der den Atomausstieg modifiziert, geschweige denn zurücknimmt, das konnte Robert Habeck nicht werden. Es hätte ihn, den wichtigsten Grünen, bei der Basis offensichtlich doch zu viel gekostet, mit dem wichtigsten Selbstverständnis seiner Partei zu brechen, nämlich: das Ende der Atomkraft zu besiegeln.
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Zwar war aufgrund explodierender Energiepreise der Druck aus Opposition sowie des liberalen Bündnispartners, aber auch aus dem europäischen Ausland so groß geworden, dass Habeck irgendetwas präsentieren musste. Doch es wurde nichts Halbes und nichts Ganzes. Eine sogenannte Reservelösung, von der bisher noch nie die Rede war, soll dafür sorgen, dass in Deutschland im Winter nie das Licht ausgeht. Oder wie Habeck es in seiner Pressekonferenz zur Vorstellung des zweiten Stresstests nannte: dass eine „punktuelle Unterdeckung der Stromverfügbarkeit“ auftritt.
Habeck geht ein großes Risiko ein
Nach anderthalb Monaten Test sollen die Kraftwerke also nun doch genau wie geplant am 31. Dezember vom Netz gehen und die Stromproduktion einstellen. Falls danach plötzlich ein Bedarf entstehen sollte, würden zwei von ihnen dann „in einer Woche“, wie Habeck sagte, wieder hochgefahren. Ob das mit Kraftwerksbetreibern abgesprochen ist, dazu sagte Habeck nichts. Ob die sich auf eine Regelung einlassen, bei der sie kein Geld mit dem Verkauf von Strom verdienen, solange sie in Reserve sind, aber die Kosten der Aufrechterhaltung stemmen müssen, wird noch geklärt werden müssen.
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In jedem Falle geht Habeck mit seinem Vorschlag ein großes Risiko ein. Denn er folgt nicht den Vorschlägen der Netzbetreiber, die den Stresstest durchgeführt haben. Sie schreiben: „Nutzung aller Möglichkeiten zur Erhöhung der Strom-Erzeugungs- und Transportkapazitäten wird dringend empfohlen!“ Drei AKW vom Netz zu nehmen und zwei irgendwie bereitzuhalten, sind sicher nicht „alle Möglichkeiten“. Wenn im Winter die Industrie die Produktion einstellen muss oder das Licht ausgeht, wird vom Habeck-Blackout die Rede sein.
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