Bundeswehrsoldaten und kurdische Peshmerga Soldaten gehen in der Ausbildungseinrichtung Bnaslawa bei einer Übung am Rand einer Straße entlang. (Archivbild)
Foto: dpa/Michael Kappeler

TajiAls Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer vorbeikam, präsentierte die Bundeswehr einen Ausbildungskurs, der eher an eine Baumarkt-Schulung erinnerte als an Militär. Vier irakische Soldaten waren da im Camp Taji nahe Bagdad zugange, mit einem Akkuschrauber, unter der Anleitung zweier deutscher Soldaten, bewacht von schwer bewaffneten deutschen Sicherheitskräften. Sie bauten eine Gartenbank. Kramp-Karrenbauer durfte Platz nehmen.

Was gedacht war als fernsehtaugliche Kulisse für den Besuch der neuen Ministerin, geriet zur Farce. Die Notwendigkeit der Ausbildungsmission im Irak jedenfalls ließ sich an der Gartenbank nicht erkennen. Andere Soldaten berichteten bei der Visite im August vergangenen Jahres zwar auch von Kursen für Logistik-Management und ABC-Abwehr – aber alle klagten darüber, dass es keine Rückmeldungen gebe, ob und wie die Kursteilnehmer ihre neuen Kenntnisse auch anwenden.

Rückzug der deutschen Kräfte

Wenige Wochen später stimmte der Bundestag dennoch erneut für eine Verlängerung des Irak-Mandats, zu dem außerdem Aufklärungsflüge mit Tornados gehören, die aus Jordanien starten. Der SPD fiel es schwer.

Nun ist die Ausbildungsmission ausgesetzt, das deutsche Kontingent aus dem Bagdad-nahen Taji ist ausgeflogen worden ins Nachbarland Jordanien.

Beim Gedanken an die Gartenbank scheint das kein Verlust zu sein, sondern der Vollzug des Naheliegenden. Allerdings erfolgt der Teil-Rückzug nicht wegen der inhaltlichen Bewertung des Einsatzes, sondern wegen einer problematischen Sicherheit in Kombination mit einer unklaren rechtlichen Lage.

Wunsch von irakischer Regierung nach Unterstützung

Denn die Begründung für das deutsche Mandat ist der ausdrückliche Wunsch der irakischen Regierung nach Unterstützung durch die Bundeswehr. Dieser Wunsch steht nun infrage. Das irakische Parlament hat nach dem Drohnen-Angriff der USA nahe Bagdad, dem unter anderen der iranische Militärstratege Ghassem Soleimani zum Opfer fiel, den Rückzug aller internationalen Truppen gefordert.

Die irakische Regierung scheint noch abzuwägen zwischen wütendem Impuls und der strategischen Überlegung, was ein Rückzug bedeuten könnte für die Stabilität des Landes, den Kampf gegen die Terrorgruppe Islamischer Staat und auch für die wirtschaftliche Entwicklung. Denn ausländische Truppen sind immer auch eines: eine Einnahmequelle.

Kein Komplettabbruch des Einsatzes

Eindeutig positioniert hat sich die Regierung jedenfalls noch nicht – nicht gegen, aber eben auch nicht für die Fortsetzung der internationalen Präsenz. Damit steht nicht nur die Grundlage des Bundestags-Mandats in Zweifel, sondern auch die Herleitung aus dem Völkerrecht, das einen Beschluss des UN-Sicherheitsrats vorsieht oder einen Konsens mit dem Einsatzland.

Die Bundesregierung hat sich dennoch nicht für einen Komplettabbruch des Einsatzes entschlossen. Das Truppenkontingent im nord-irakischen Erbil zur Unterstützung der dortigen kurdischen Truppen bleibt vor Ort. Und eine Verlegung nach Jordanien ist anders als ein Heimflug nach Deutschland das Signal: Wir können wiederkommen.

Keine impulsgesteuerten Entscheidungen

Das ist nicht zögerlich, sondern sinnvoll. Auch in brenzligen Situationen – und damit ist die Lage im Nahen Osten fast noch zu harmlos umschrieben – empfiehlt sich keine Hast. Impulsgesteuerte Entscheidungen, ein Markenzeichen etwa von US-Präsident Donald Trump, führen selten zu Deeskalation. Panik, Frust und Ärger sind schlechte Ratgeber. Ein Rückzug im Alleingang wäre außerdem genau das Gegenteil des sogenannten multilateralen Ansatzes, der Konfliktlösung im möglichst großen internationalen Konsens, den die Bundesregierung zu Recht gegen die Ego-Strategien unter anderem der USA stellt.

Und die Zündlereien des Iran auf der einen und der USA auf der anderen Seite bedeuten nicht zwangsläufig ein Scheitern des internationalen Einsatzes.

Was aber wichtig ist, ist, die Einsätze wieder und wieder zu überdenken und anzupassen, nicht einfach laufen zu lassen, sondern auf Effektivität zu überprüfen, auch wenn das mühsam ist.