göttingen - Zwei in Göttingen unter Terrorverdacht festgenommene islamistische Gefährder können abgeschoben werden. Das Bundesverwaltungsgericht (BVG) habe eine Anordnung von Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) gegen die der radikal-islamistischen Szene zugerechneten Männer bestätigt, teilte das Ministerium am Dienstag mit.

Nach Angaben eines Ministeriumssprechers handelt es sich um die bundesweit erste Abschiebungsanordnung, die nach dem Aufenthaltsgesetz verfügt wurde. Von Bundesinnenministerium war zunächst keine Stellungnahme zu bekommen.
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Der 22-jährige nigerianische Staatsbürger und der 27 Jahre alte Algerier, die nach Auffassung der Polizei einen Terroranschlag geplant haben sollen, waren am 9. Februar bei einer Großrazzia festgenommen worden. Da das Bundesverwaltungsgericht die Anträge der beiden in Deutschland geborenen Männer auf vorläufigen Rechtsschutz gegen die Abschiebungsanordnung im Wesentlichen abgelehnt habe, könnten die Abschiebungen jetzt grundsätzlich vollzogen werden, sagte der Sprecher. Es müssten nur noch einige Formalitäten erledigt werden. (dpa)