Berlin - Durch meine Arbeit im Europäischen Parlament kommen zwei Dimensionen zusammen: Zum einen bekomme ich aus dem deutschen Raum digitale Beleidigungen, Hassmails bis hin zu Morddrohungen. Die richten sich gegen mich und die Tatsache, dass ich in der Öffentlichkeit stehe und mich auf eine Weise äußere, die von manchen als kontrovers wahrgenommen wird, etwa, wenn es um das Abtreibungsrecht oder um LGBTI-Rechte geht.

Dadurch, dass ich im EU-Parlament bin, erlebe ich derartiges aber auch aus anderen Ländern. Ich war Schattenberichterstatterin beim Rechtsstaatsverfahren gegen Polen. In den sozialen Medien wurden Aussagen von mir aus dem Parlament zitiert, eingebettet in explizit LGBTI-feindliche Beiträge. Da ist eine regelrechte Troll-Armee zugange; es werden auch gezielt Falschaussagen verbreitet.

Cornelius Gollhardt
Zur Person

Terry Reintke ist seit 2014 Europaabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen in Brüssel. Damals zog sie als jüngste Abgeordnete ins Europaparlament ein. Die Schwerpunkte der 34-Jährigen sind Innen-, Justiz- und Frauenpolitik. 

Kritik an meiner politischen Arbeit ist natürlich völlig legitim. Aber damit haben solche Äußerungen ja rein gar nichts zu tun. Es ist schließlich ein Unterschied, ob jemand sagt: „Ich teile Ihre Position nicht“ oder „Über die Schlampe würde ich auch gern mal drüberrutschen“. Wenn mir jemand so etwas ins Gesicht sagen würde, käme ich auch nicht auf die Idee, das auszudiskutieren.

Ohnehin sind die meisten Beleidigungen – die überwiegend von Männern kommen – sexualisiert oder betreffen mein Äußeres. Ich glaube, diese Männer können einfach nicht damit umgehen, dass jemand wie ich im EU-Parlament sitzt: jung, weiblich, queer. Noch dazu äußere ich mich explizit feministisch. Es ist aber wichtig, sich klar zu machen, dass das oft orchestrierte Aktionen sind, mit dem Ziel, bestimmte Akteurinnen aus der öffentlichen Debatte zu vertreiben. Das ist eine Gefahr für unsere Demokratie.

Imanol Fernandez
Digitale Gewalt

Doxing, Cybermobbing, Hassnachrichten – digitale Gewalt nimmt zu. Warum sind oft Frauen und LGBTIQ die Zielscheibe? Was steckt dahinter? Wie kann man Betroffene unterstützen? Diese und weitere Fragen werden wir in dieser Themenwoche beantworten.

Im Umgang mit Hatespeech bin ich viel restriktiver geworden. Meine Mitarbeiter:innen wissen, dass sie mir nicht jede Beleidigung vorlegen müssen, bevor sie sie löschen. Je nach Inhalt leiten wir entsprechende Nachrichten auch an die Strafverfolgungsbehörden weiter. Dass ich von meinem Team geschützt werde, ist ein Privileg, das ich als Europaabgeordnete genieße. Politikerinnen und Politiker auf kommunaler Ebene haben keinen derartigen Schutz, gerade, wenn sie sich ehrenamtlich engagieren.

Aufgezeichnet von Tanja Brandes