Thüringer Grünen stimmen für Minderheitsregierung
In dem Freistaat wird vielleicht demnächst eine Regierung die Arbeit aufnehmen, der vier Stimmen zur Mehrheit fehlen.
Apolda -Nach der SPD haben auch die Grünen für die Beteiligung an einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung in Thüringen gestimmt. Auf einem Parteitag am Samstag in Apolda votierten nach kontroverser Diskussion über Chancen und Risiken 93 Delegierte in geheimer Abstimmung für das Regierungsmodell. Neun sprachen sich dagegen aus, sieben enthielten sich der Stimme.
Die Grünen sind nach einem schwachen Ergebnis bei der Landtagswahl mit nur 5,2 Prozent der kleinste Partner in dem Dreierbündnis, dem im Landtag vier Stimmen für eine Mehrheit fehlen.
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Die SPD hatte am Freitagabend in Erfurt mit großer Mehrheit ihren Einstieg in die von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) geplante Minderheitsregierung beschlossen. Damit das Projekt beginnen kann, muss allerdings Ramelow im Landtag gewählt werden. In den ersten Wahlgängen muss er laut Verfassung die absolute Mehrheit haben, im dritten reicht dann die einfache Mehrheit.
Aus der Opposition gibt es Verfassungsbedenken. Die AfD will mit einem Gegenkandidaten zu Ramelow antreten und sucht eine geeignete Person.