BerlinDie Geisterstunde ist in Washington schon lange vorbei, als Donald Trump im Weißen Haus vor die Mikrofone und eine begeisterte Menge von Angehörigen und Mitarbeitern tritt. Und doch ist es eine gespenstische Rede, die er nun kurz vor halb drei Uhr nachts hält. In wohl gesetzten Worten, äußerlich ganz ruhig, setzt er zum entscheidenden Schlag an, um die Wahl des Präsidenten an sich zu reißen. Er dankt dem amerikanischen Volk für die „überragende Unterstützung“ am Wahltag und stellt dann fest: „Eine sehr traurige Gruppe von Menschen versucht dieser Gruppe von Menschen ihre Rechte zu nehmen. Und das werden wir uns nicht gefallen lassen.“ Frenetischer Beifall kommt auf.

Alle wissen hier, dass Trump nun ein Szenario umsetzt, das er für den Fall eines knappen Wahlausgangs schon seit Wochen verbreitet hat: die Legende vom drohenden Betrug, vom Diebstahl der Wahl durch die Demokraten. Er zählt diverse Bundesstaaten auf, in denen er mit riesigem Vorsprung gesiegt habe, obwohl vielerorts die Auszählung noch läuft. Zum Beispiel Pennsylvania: „Wir haben dort gewonnen, mit ungeheurem Vorsprung.“ Seine Zuhörer springen auf, jubeln. Dabei wird in dem womöglich entscheidenden Swing-Staat mit 20 Wahlleuten noch gezählt, vermutlich noch tagelang. Trump liegt vorn, das stimmt. Aber Hunderttausende Briefwahlstimmen sind noch gar nicht ausgezählt. Und das will er verhindern, weil er vermutet, dass sie eher den Demokraten zufallen. Er werde vor den Supreme Court, das höchste Gericht der USA, ziehen und die weitere Auszählung unterbinden lassen, kündigt er an. Denn: „Ehrlich gesagt: Wir haben diese Wahl gewonnen.“

Das ist ein magischer Satz, der unter normalen Bedingungen den Wahlvorgang beendet: Der eine erklärt sich zum Sieger, der andere räumt die Niederlage ein, meist auf der Grundlage seriöser Ergebnisse und Prognosen. So läuft das eigentlich in Demokratien, so ist das in der Regel auch in den Vereinigten Staaten immer gewesen.

Die Herrschaft über die Erzählung der Nacht

Was es aber noch nie gab: dass sich ein Bewerber zum Sieger erklärt, während die Stimmen noch ausgezählt werden und das Ergebnis vollkommen offen ist. Insofern ist diese Rede Donald Trumps durchaus historisch. Sie markiert einen weiteren Tiefpunkt im Niedergang der liberalen Demokratie in einem ihrer Geburtsländer. Und zum zweiten Mal in der jüngeren Geschichte der USA wird eine Präsidentschaftswahl womöglich nicht von den Wählern, sondern von Gerichten entschieden. Dabei haben sich in diesem Jahr mehr Bürger denn je den bürokratischen Mühen unterworfen, die das antiquierte Wahlsystem ihnen abverlangt, und haben dann oft noch stundenlang angestanden, bis sie ihre Stimme abgeben konnten. Mindestens 66,9 Prozent, so viel wie noch nie, haben die Entscheidung über die Zukunft ihres Landes in die eigene Hand nehmen wollen – um nun von ihrem Präsidenten zu hören, dass Betrüger am Werk seien.

Dass auch tagelang nach dem Schließen der Wahllokale noch Briefwahlstimmen ausgezählt werden, ist in den USA vollkommen normal. Meist war dann aber längst klar, dass sie am Ausgang der Wahl nichts mehr ändern würden. Trump erklärt dieses Verfahren nun zum Betrug. Er weiß vermutlich, dass er damit nicht durchkommen wird. Aber in dieser nächtlichen Stunde nach dem Wahltag geht es ihm erst einmal um eines: Message Control, die Herrschaft über die Erzählung der Nacht. Und die lautet: Wir sollen betrogen werden! Wie seine militanten Anhänger, die bewaffneten und zu allem entschlossenen rechten Milizen, mit dieser Botschaft umgehen, wird sich zeigen.

Trump ist nicht der erste der beiden Kandidaten, der sich in der Nacht an die Öffentlichkeit wendet. Schon kurz nach Mitternacht tritt Joe Biden in Wilmington vor die Kameras, um seinerseits Message Control zu betreiben. Da ist schon klar, dass aus dem Traum der Demokraten von einem Erdrutschsieg nichts werden wird. Für Biden ist jetzt wichtig, keine Verliererstimmung in seinen Reihen aufkommen zu lassen, sondern den Blick auf den durchaus noch möglichen, wenn auch knappen Sieg zu richten. Er sei optimistisch, denn „wir sind auf dem Weg, die Wahl zu gewinnen“, sagt er mit fester Stimme. Es sei klar, dass die Auszählung wegen der vielen Briefwähler noch länger dauern werde. Man müsse Geduld haben. „Es ist nicht vorbei, bis nicht jede Stimme gezählt worden ist“, ruft er.

Es gibt in den USA kein nationales Wahlrecht, das eingeklagt werden könnte

Donald Trumps Drohung mit dem Obersten Gerichtshof ist erst einmal eine leere. Denn es gibt in den USA kein nationales Wahlrecht, das dort eingeklagt werden könnte. Die Wahlen in den einzelnen Bundesstaaten finden nach den dortigen Gesetzen statt, für deren Einhaltung die Gerichte dieser Staaten zuständig sind. Das gilt auch für Pennsylvania, wo die Republikaner schon vorab mit sechs Klagen gegen die weitere Auszählung nach dem Wahltag gescheitert sind. In den kommenden Wochen wird es eine Vielzahl verzwickter Prozesse vor lokalen und staatlichen Gerichten geben. Das war dank der Ankündigungen Trumps schon abzusehen, weshalb die Demokraten sogleich verkündeten, ihre Anwälte seien gut vorbereitet.

Sicher wird der Fall dann wohl irgendwann tatsächlich vor dem Supreme Court landen. Es mag sein, dass Trump sich dort gute Chancen ausrechnet, weil die Republikaner in letzter Minute vor der Wahl noch die Berufung der konservativen Richterin Amy Coney Barrett durchsetzen konnten. Sie ist ebenso eine von Trump nominierte Richterin wie zwei weitere Mitglieder des aus neun Juristen und Juristinnen bestehenden Obersten Gerichts, dem nun nur noch drei von den Demokraten berufene angehören. Allerdings hat sich bei jüngsten Entscheidungen gezeigt, dass die Konservativen durchaus nicht immer im Sinne von Trump geurteilt haben. Obwohl nach parteipolitischen Gesichtspunkten berufen, pflegt der Supreme Court eine Tradition der Unabhängigkeit, ganz ähnlich dem deutschen Bundesverfassungsgericht.

Einen ähnlich offenen Wahlausgang wie jetzt gab es im Jahr 2000 schon einmal. Zwar wurde der Republikaner George W. Bush in der Wahlnacht zum Sieger erklärt, und Al Gore von den Demokraten gratulierte ihm artig. Doch dann kam heraus, dass der Vorsprung von Bush in Florida ganze 387 Stimmen bei etwa sechs Millionen Wählern betrug. Bei einer so knappen Marge ist eine Nachzählung gesetzlich vorgeschrieben, und Gore zog das Bekenntnis seiner Niederlage umgehend zurück.

Damals hieß es, in Florida gebe es mehr Anwälte als Alligatoren

Es setzte ein höchst giftiger juristischer Kampf um den Umfang und die Art der Nachzählung ein, die zudem zahlreiche Fehler bei Wahlmaschinen und Zählmethoden aufdeckte. Zeitweise habe es in Florida mehr Anwälte als Alligatoren gegeben, ging ein Spott jener Monate. Das Durcheinander landete schließlich auch beim Supreme Court, der am 12. Dezember, also fünf Wochen nach der Wahl, mit fünf zu vier Stimmen eine Neuzählung aller Stimmen ablehnte und damit den Weg von Bush ins Weiße Haus ebnete. Im Gremium der Wahlleute, dem Electoral College, unterlag Gore nach dem richterlich verfügten Verlust Floridas mit 266 zu 271 Stimmen.

Das Urteil, als „Bush vs Gore“ in die Rechtsgeschichte eingegangen, dürften Amerikas Juristen nun intensiver denn je studieren. „Obwohl wir nie mit absoluter Sicherheit wissen werden, wer die Präsidentschaftswahl dieses Jahres gewann“, notierten damals drei der unterlegenen Richter in ihrer Minderheitsbegründung, „steht der Verlierer ganz und gar fest: Es ist das Vertrauen der Nation in den Richter als Hüter des Rechtsstaats.“ Man kann in den damaligen Ereignissen durchaus Vorboten der Erosion der politischen Kultur in den USA erkennen, die seit der Wahl Donald Trumps vor vier Jahren zu ihrer nahezu vollkommenen Zerstörung geführt hat.

Bei aller Zuspitzung der Lage nach dem Wahltag und allen Drohungen des Präsidenten ist vorerst aber sicher, dass Trump die weitere Auszählung der Stimmen nicht stoppen kann. Der Gouverneur von Pennsylvania, der Demokrat Tom Wolf, stellte per Twitter klar: „Lassen Sie uns klar sein: Dies ist ein Partisanenangriff auf die Wahlen in Pennsylvania, unsere Stimmen und die Demokratie. Pennsylvania wird faire Wahlen haben und wir werden jede Stimme zählen.“ Nach seinen Angaben waren das am Mittwochmorgen noch mehr als eine Million. Am Ende aber wird sich zeigen müssen, ob wenigstens das amerikanische Rechtssystem noch so stabil ist, dass es Partisanenangriffen von ganz oben standhalten kann.