Demonstration gegen Rassismus in Chicago
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Berlin/USADer Kampf, den sich Donald Trump mit Twitter liefert, tobte bereits die gesamte vergangene Woche, und spätestens seit der Nachrichtendienst einen Tweet Trumps als gewaltverherrlichend eingestuft hat, liegt der US-Präsident mit seinem einstigen Lieblingsmedium endgültig über Kreuz.

Seit Freitag hat Trump nun einen weiteren Grund, sich über sein ehemaliges Lieblingsmedium zu ärgern. Der Kurznachrichtendienst sperrte ein Video seines Wahlkampfteams mit Hinweis auf eine Urheberrechtsverletzung. Die Sperrung ist der jüngste Vorfall in einer Auseinandersetzung, die sich seit dem gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einer Festnahme durch weiße Polizisten am 25. Mai immer weiter hochschaukelt.

Seit Beginn seiner Präsidentschaft vor dreieinhalb Jahren hat Donald Trump so manchen verstörenden Tweet abgesetzt, und nicht zum ersten Mal sah sich der Nachrichtendienst gezwungen, in den Account des „Commander in Chief“ einzugreifen. Einen früheren Tweet des Präsidenten hatte Twitter einem Faktencheck unterzogen und anschließend Trumps Behauptung, Briefwahl erhöhe die Gefahr von Wahlfälschung, als falsch bezeichnet. Trump reagierte, indem er ankündigte, den Spielraum sozialer Netzwerke, gegen Inhalte ihrer Nutzer vorzugehen, per Gesetzesänderung einschränken zu wollen.

Mit einem Tweet zu den Protesten nach dem Tod Floyds, die zum Teil in gewalttätige Ausschreitungen mündeten, hat Trump offenbar eine weitere Grenze überschritten. „Wenn das Plündern beginnt, beginnt das Schießen“, schrieb Trump am Freitag vor einer Woche. Der Inhalt verstoße gegen die Regeln, die Gewaltverherrlichung verbieten, ließ Twitter wissen und versah den Tweet mit einem entsprechenden Hinweis.

Im Laufe der Woche zogen weitere soziale Medien nach. Am Montag meldete sich Evan Spiegel, Gründer und Chef von Snap, zu Wort. Auf der Website des Unternehmens, das die besonders bei jüngeren Leuten beliebte App Snapchat entwickelt hat, veröffentlichte Spiegel ein Statement, das er tags zuvor an alle Mitarbeiter gesendet hatte.

„Ich bin niedergeschmettert und wütend angesichts der Art und Weise, wie Schwarze und andere Menschen nicht-weißer Hautfarbe in Amerika behandelt werden“, schreibt der 30-jährige Unternehmer. Bei Rassismus, Gewalt und Ungerechtigkeit gebe es keinen Graubereich. Snapchat werde entsprechenden Inhalten und ihren Unterstützern keine Plattform bieten.

Snapchat bewirbt Trumps Videos nicht mehr

Am Mittwoch kündigte der Online-Dienst an, Videos von Donald Trump nicht mehr automatisch zu bewerben. „Wir werden Stimmen, die zu rassistischer Gewalt und Ungerechtigkeit aufstacheln, nicht verstärken“, teilte das Unternehmen mit. Im Discover-Bereich der App werden den Nutzern Inhalte automatisch empfohlen.   Trumps Wahlkampfmanager Brad Parscale reagierte mit einer empörten Stellungnahme, in der er Spiegel vorwarf, die Präsidentschaftswahl im November manipulieren zu wollen: „Der radikale Snapchat-Chef Evan Spiegel bewirbt lieber linksradikale Videos und ermutigt seine Nutzer, Amerika zu zerstören, als die positiven Worte unseres Präsidenten zu Einheit, Gerechtigkeit und Recht und Ordnung zu teilen“ schrieb Parscale auf der Website der Trump-Kampagne.

Snapchat wird für Trump immer wichtiger. Zwar folgen ihm dort lange nicht so viele Nutzer wie etwa bei Twitter, wo mehr als 81 Millionen Menschen den offiziellen Account des Präsidenten abonniert haben. Doch auch bei Snapchat befand Trump sich bislang im Aufwind: Mitte Mai meldete der Nachrichtendienst Bloomberg, die Zahl von Trumps Snapchat-Follower habe sich innerhalb der letzten acht Monate nahezu verdreifacht und liege nun bei 1,5 Millionen.

Facebook hingegen lässt die Inhalte des US-Präsidenten bislang unangetastet. Doch Facebook-Chef Mark Zuckerberg gerät zunehmend unter Druck. US-Medienberichten zufolge nahmen Dutzende Mitarbeiter aus Protest gegen den Umgang mit den Facebook-Inhalten Trumps in den vergangenen Tagen an einem virtuellen Streik teil, mindestens zwei Angestellte kündigten aus Protest. Zuckerberg hatte sich am Dienstag in einer Videobotschaft an seine Mitarbeiter gewandt, in der er seine persönliche Abneigung gegenüber den Äußerungen des Präsidenten ausdrückte. Gleichwohl bleibe man bei der Einschätzung, Trump habe die Facebook-Regeln nicht gebrochen. Allerdings werde man die Unternehmenspolitik vor den Ereignissen der letzten Wochen möglicherweise noch einmal neu bewerten.

Die durch den Tod George Floyds ausgelösten Demonstrationen in den USA gegen Rassismus und Polizeigewalt reißen indessen nicht ab. Doch auch außerhalb der Vereinigten Staaten kommt es immer wieder zu Protesten. In Wien demonstrierten am Donnerstag rund 50.000 Menschen friedlich gegen Rassismus. Bereits am vergangenen Sonnabend gingen in Berlin mehrere Tausend Menschen auf die Straße, für dieses Wochenende sind in der Hauptstadt und anderen deutschen Städten weitere Proteste angekündigt.

In Minneapolis fand am Donnerstag eine Trauerfeier für George Floyd statt. Bürgerrechtler Al Sharpton hielt eine bewegende Rede, in der er den täglichen Rassismus anprangerte, mit dem Schwarze in den USA seit Jahr und Tag konfrontiert seien: „Seit 401 Jahren konnten wir niemals die sein, die wir sein wollten und uns erträumt hatten zu sein, weil ihr euer Knie in unseren Nacken drückt“, sagte Sharpton mit Anspielung auf den weißen Polizeibeamten, der sein Knie solange auf den Hals des festgenommenen George Floyd gedrückt hatte, bis dieser starb.

„Was George Floyd passiert ist, passiert in diesem Land jeden Tag. In der Bildung, im Gesundheitssystem, in allen Bereichen des öffentlichen Lebens“, rief Sharpton unter dem Beifall der Trauergemeinde. „Es ist Zeit für uns, in Georges Namen aufzustehen und zu sagen: Nehmt euer Knie von unserem Nacken!“