Türkei-Wahl: Dass so viele Türken nicht für Erdogan gestimmt haben, ist ein Wunder
Erdogans überraschender Erfolg wirft die Frage auf: Regieren Europas Autokraten eigentlich mit oder gegen das Volk? Eine Nachforschung.
Es ist inzwischen schon mehr als sieben Jahre her, dass die polnische PiS-Regierung mit ihrer Parlamentsmehrheit und der Hilfe von Präsident Andrzej Duda in einer Nacht-und-Nebel-Aktion legal gewählten Richtern die Vereidigung zu Verfassungsrichtern verweigerte und dafür Kandidaten einsetzte, die nicht legal gewählt waren.
Damals war Martin Schulz noch Präsident des Europaparlaments und Hoffnungsträger einer schwachen und zerstrittenen SPD. Er sprach damals von einer „Putinisierung Polens“, was dazu führte, dass Polens damaliger permanent grantiger Außenminister Witold Waszczykowski den deutschen Botschafter einbestellte.