Berlin - Eigentlich wollte Wladimir Putin an diesem Mittwoch ja in Paris sein, zu einer besonderen Feier. Am Quai Branly, in bester Lage zwischen Eiffelturm und Invalidendom, wird an diesem Mittwoch ein Prestigeobjekt eröffnet: Eine russisch-orthodoxe Kathedrale mitsamt Zwiebeltürmen, Kulturzentrum und russisch-französischer Grundschule. Es wäre ein Anlass gewesen, die historischen Beziehungen zu Frankreich zu feiern.

Daraus ist nichts geworden, der Krieg in Syrien hat das Verhältnis zu Frankreich zu sehr belastet. Erst hat die Regierung in Paris eine Resolution des UN-Sicherheitsrats gegen die russischen Luftangriffe auf Ost-Aleppo eingebracht (die erwartbarer Weise von Moskau blockiert wurde), später hat Frankreichs Präsident François Hollande Putin zu verstehen gegeben, dass er, nun ja, ein schwieriger Gast sei. „Ist es nützlich? Ist es notwendig?“, fragte sich Hollande selbst laut in einem Fernsehinterview auf die Frage, ob er Putin empfangen solle.

Putin hat seinen Besuch auf ungewisse Zeit verschoben, stattdessen trifft man einander nun in Berlin, zu einem gemeinsamen Essen im Normandie-Format – will heißen, neben Hollande und Putin werden Kanzlerin Merkel und der ukrainische Präsident Petro Poroschenko dabei sein. Es geht um die Beilegung des Konflikts in der Ost-Ukraine, der in den letzten Monaten zurückgetreten ist hinter den blutigen Kämpfen in Syrien.

Dabei hat es im Ukraine-Konflikt Bewegung gegeben – wenn auch, wie man zugeben muss, nur in winzigen Schritten. Seit dem Minsker Abkommen vom Februar 2015 herrscht in der Ost-Ukraine zwar kein regelrechter Krieg mehr zwischen Armee und Moskautreuen Rebellen, aber auch kein Frieden. Der Rückzug schwerer Waffen von der Frontlinie wurde nie ganz umgesetzt, und aus kleinerem Kaliber wird ohnehin ständig geschossen – mal mehr, mal weniger.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat, aus Anlass des deutschen OSZE-Vorsitzes, im September selbst den Donbass besucht und die dortige Beobachtermission getroffen, und er hat einen neuen Anlauf unternommen, für eine echte Waffenruhe zu sorgen. Die Idee: Anstatt an der gesamten „Kontaktlinie“ von mehreren hundert Kilometern Länge gleichzeitig für Ruhe sorgen zu wollen, bescheidet man sich testweise erst einmal mit drei kurzen, je zwei Kilometer langen Abschnitten. Dort aber sollen nicht bloß schwere Waffen abgezogen werden, sondern alle Kämpfer insgesamt getrennt werden. Gelingt das, weitet man die Abschnitte aus.

Tatsächlich ist ein entsprechendes „Rahmenabkommen zur Truppenentflechtung“ am 21. September unterzeichnet worden – von Vertretern Russlands, der Ukraine und der OSZE, aber auch von Vertretern der Separatisten. Aber von den drei Orten, an denen die Truppen entflochten werden sollen, ist dies nur in zweien. Außerdem scheitert die Überwachung der Entflechtung daran, dass die OSZE-Beobachter wegen ungeräumter Minen keinen Zugang haben oder – seltener – beschossen werden.

Ganz abgesehen davon, dass an anderen Abschnitten, etwa im Süden bei Mariupol, zuletzt heftig gekämpft wurde. Die Donezker Separatisten beschuldigten Kiew darüber hinaus, hinter der Ermordung des prominenten Truppenkommandeurs Arsen Pawlow, genannt „Motorola“, zu stehen. Pawlow war am Sonntagabend in Donezk im Fahrstuhl in die Luft gesprengt worden. Sehr gut möglich allerdings, dass Motorola Opfer interner Zwiste wurde; daran sind bereits einige Kommandeure im benachbarten Lugansk zugrunde gegangen.

Sollte sich die Sicherheitslage bessern, erhöht sich der Druck, nun auch die politischen Punkte des Minsker Friedensplans umzusetzen. Das trifft vor allem Kiew, von dem erhebliche Zugeständnisse verlangt werden – darunter ein Autonomiestatus für die Separatistengebiete sowie die Durchführung von Wahlen dort. Entsprechende Gesetze sind zwar vorbereitet, aber nicht in Kraft getreten, sie stoßen in der Ukraine auf großen Widerstand in Parlament und Gesellschaft.